Der Einzelfall von Bad Schandau

Ein Hamburger Schüler, der in Bad Schandau von Neonazis zusammengeschlagen wird; Polizisten, die nach einer halben Stunde am Tatort erscheinen; eine Ärztin, die schwere Verletzungen beim Opfer übersieht – mehr Klischee geht eigentlich kaum. Doch da fehlen noch ein paar Dinge. Beispielsweise der Hinweis, es handele sich um einen Einzelfall sowie die Warnung, die Sächsische Schweiz als braune Hochburg zu stigmatisieren. 

Von Patrick Gensing

Das Hamburger Abendblatt brachte den Stein am 16. September 2013 ins Rollen. Die Zeitung berichtete:

Tim wird nichts vergessen, dafür haben die Schläger gesorgt. Sie haben seinen Kiefer gebrochen und seine Augenhöhle zertrümmert – vermutlich, weil sie fanden, dass der Junge deutsch-chinesischer Herkunft nicht aussah wie er aussehen sollte, blondhaarig und blauäugig. Bis gestern lag der schwer traumatisierte 15-Jährige auf der Kinderstation des UKE [Universitätsklinikum Eppendorf in Hamburg, PG].

In Sachsen wurden die schweren Verletzungen des Jugendlichen nicht erkannt. Die Ärzte wollten sich dazu nicht äußern, berichtete die Freie Presse – aus Datenschutzgründen, wie eine Sprecherin der zuständigen Klinik dem Blatt erklärte.

Nach Angaben des Schulleiters des betroffenen Hamburger Gymnasiums, Egon Tegge, seien in Pirna bei dem Jungen lediglich eine Prellung und eine Platzwunde diagnostiziert worden. Es sei bekannt gewesen, dass dem Jugendlichen noch am selben Tag eine achtstündige Busfahrt bis nach Hamburg bevorstand. Auch die Polizei soll nicht gerade durch übermäßiges Engagement aufgefallen sein, berichteten Medien. In Hamburg steht zudem das Lehrpersonal massiv in der Kritik.

Eine Region in „Sippenhaftung“

Bad Schandau, Ortsteil Krippen (Foto: X-Weinzar)
Bad Schandau, Ortsteil Krippen (Foto: X-Weinzar)

In Sachsen zeigen sich Politiker indes entsetzt über die Tat – aber erst, nachdem überregional darüber berichtet wurde. Der Polizeibericht samt Zeugenaufruf hatte zuvor kaum für Resonanz gesorgt.

Klaus Brähmig, CDU-Bundestagsabgeordneter aus der Sächsischen Schweiz und Vorsitzender des Tourismusausschusses im Bundestag, sprach von einem sehr bedauerlichen Einzelfall. „Es kann nicht sein, dass eine ganze Region für die Untaten von Einigen in Sippenhaftung genommen wird“, sagte er der dpa.

Innenminister Markus Ulbig ließ mitteilen, es handele sich um einen „schrecklichen Einzelfall, für den man sich entschuldigen muss“. „Ein ärgerlicher Rückfall“, sagte Behördensprecher Martin Strunden der Freien Presse – und verwies auf zahlreiche Maßnahmen des Innenministers zur Bekämpfung des Rechtsextremismus.

Der Tourismusverband Sächsische Schweiz hatte wenige Tage zuvor die Wähler in der Urlaubsregion zur Verteidigung der Demokratie aufgefordert. „Wir stehen ja in dem Ruf, dass die NPD hier stark ist und die Wählerschaft auch nichtdemokratische Parteien wählt“, sagte Verbandsgeschäftsführer Tino Richter. „Und wir wissen, dass der Tourismus dadurch Schaden nimmt.“

Opfer einzelner Verrückter und der Medien?

Eine Entschuldigung, die man abgeben müsse, der Hinweis darauf, dass es sich um einen Einzelfall handele und ein Lob an sich selbst, weil man doch schon viel gegen die Nazis tue – dem 15-jährigen Opfer und anderen Betroffenen dürfte das wenig helfen. Die CDU in Sachsen sieht den Freistaat offenbar als Opfer „einiger Verrückter“ auf der einen und der Medien auf der anderen Seite, die die Sächsische Schweiz in „Sippenhaftung“ nehmen.

Dabei ist es ziemlich gewagt, von einem Einzelfall zu sprechen. Denn nur wenige Tage nach dem Überfall auf die Hamburger Schüler wurde auf einem Ortsfest in Cotta/Dohma ebenfalls ein 15-Jähriger brutal geschlagen und mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert. Auch hier soll der Täter der rechten Szene nahe stehen, berichten die RAA Sachsen.

„Sehr hohe Gefahr“

Die Umstände der Taten sind nicht abschließend geklärt. Dennoch: „Zwei schwerverletzte Jugendliche an zwei Wochenenden sind leider keine ‚bedauerlichen Einzelfälle‘. Unsere Statistik verdeutlicht, dass im Landkreis die Gefahr rechter und rassistischer Gewalt noch immer sehr hoch ist“, sagt Andrea Hübler, Beraterin des RAA Sachsen. Die Chronik des Vereins weist allein elf rechtsmotivierte Angriffe in den ersten neun Monaten des Jahres 2013 im Altkreis Sächsische Schweiz auf. Elf Einzelfälle wahrscheinlich. Darunter finden sich Körperverletzungen wie in Bad Schandau, Dohma sowie in der Stadt Pirna. Dort wurde im Februar ebenfalls ein 15-Jähriger mit einer Flasche auf den Kopf angegriffen und bereits am Boden liegend weiter geschlagen. Zudem wurde durch die Opferberatung ein Brandanschlag auf einen Asia-Imbiss in Pirna Copitz registriert.

Rassistisch motivierte Übergriffe seien trotz umfangreicher Präventionsarbeit immer noch in der Region vorhanden, so die Vorstandsvorsitzende der Aktion Zivilcourage, Judith Brombacher. Miro Jennerjahn, Rechtsextremismusexperte der Grünen im sächsischen Landtag, warnte „eindringlich davor, nun in alte Abwehrmechanismen zu verfallen und von Einzelfällen zu sprechen“. Dies stelle eine Verharmlosung dar, die letzten Endes die Verfestigung rechtsextremer Strukturen begünstige, sagte Jennerjahn. Der Grünen-Politiker betonte, Gewalt sei „immer nur die offen sichtbare Spitze des Eisbergs rechtsextremen Wirkens in Sachsen“.

Das Engagement in Sachsen gegen Rechtsextremismus, das das Innenministerium so rühmte, schätzt Jennerjahn auch etwas anders ein: Die Staatsregierung lege seit Jahren wichtigen Institutionen wie mobilen Beratungsstellen „Steine in den Weg – sei es durch verfassungswidrige ‚Demokratieerklärungen‘ oder durch Einengen der finanziellen Spielräume“.

„Nur“ noch zehn Prozent für die NPD …

Das NDR-Medienmagazin ZAPP thematisierte ebenfalls die Gefahr, Medien würden die Sächsische Schweiz als braune Hochburg stigmatisieren. Als Indiz wurde unter anderem das Zitat aus einer Zeitung präsentiert, die vom „rechten Rand Deutschlands“ schrieb. Zudem sei in Medienberichten nicht erwähnt worden, dass die Wahlergebnisse der NPD in Sachsen rückläufig seien, heißt es in dem Beitrag.

Das ist nicht falsch, denn im Wahlkreis Sächsische Schweiz holte die NPD bei der Landtagswahl 2009 stolze 10,1 Prozent der Stimmen – und landete vor der SPD. Bei der für die NPD historischen Wahl von 2004 waren es aber sogar 15,1 Prozent gewesen. Eine echte Erfolgsstory geht anders, vor allem, da die NPD bei militanten Neonazi-Gruppen an Zuspruch verloren hat, da Parteichef Apfel hier sehr unbeliebt ist. Und was ZAPP auch nicht erwähnte, ist beispielsweise, dass die Neonazi-Szene in der Region offenkundig weiterhin höchst aktiv ist. Ein Szeneladen, der erst 2012 eröffnet wurde, stößt in dem nicht einmal 4000 Einwohner zählenden Ort offenbar auf wenig Widerstand.

Da die ZAPP-Kollegen selbst lobenswerterweise keine offene Kritik scheuen, möchte auch ich hier nicht mit meiner Meinung hinter dem Berg halten: In dem Film wurde von einem mutmaßlichen Überfall gesprochen, obgleich selbst die Polizei bereits bestätigt hatte, dass es diesen gegeben hatte. Opfer kamen gar nicht zu Wort. Dafür endete der Beitrag mit dem recht banalen Fazit, Medien müssten über Nazi-Gewalt berichten, sie dürften diese aber nicht kleinreden oder aufbauschen. Das klingt eher nach Appell als nach Analyse.

Keine Klassenfahrten in den Osten?

Offenbar als Beispiel für das Aufbauschen wurde in dem ZAPP-Beitrag die Hamburger Morgenpost angeführt. Das Boulevardblatt thematisierte die Frage, ob es „keine Klassenfahrten mehr in den Osten“ geben sollte. In der Tat eine pauschale Frage auf den gesamten Osten bezogen, doch ganz aus der Luft gegriffen ist sie dennoch nicht.

Denn für Eltern, deren Kinder nicht weiß sind, ist dieses Thema durchaus weiter relevant. „Sehr, sehr kritisch“ würde sie eine Klassenfahrt in die Sächsische Schweiz sehen, sagte mir die Mutter eines dunkelhäutigen Mädchens. Es reiche ja schon, dass Kinder angepöbelt werden könnten. Das kann überall passieren, doch in Teilen Ostdeutschlands schätze sie das Risiko deutlich höher ein. Eine Einschätzung, die sich mit der anderer Eltern deckt. Und ob das Gymnasium in Lurup noch einmal die Schüler in die Sächsische Schweiz schicken wird, darf ebenfalls bezweifelt werden.

Sächsische Demokratie

Tweet eines CDU-Stadtrats über Jugendpfarrer Lothar König
Tweet eines CDU-Stadtrats über Jugendpfarrer Lothar König

Statt Medienschelte gebührt dem Hamburger Abendblatt das Lob, den Überfall von Bad Schandau in die große Öffentlichkeit gebracht zu haben. Dabei spielt der Medienstandort Hamburg sicherlich eine gewisse Rolle.

Bad Schandau ist kein Einzelfall, wie die Chroniken der Initiativen gegen Neonazis zeigen. Dabei bleibt es aber nicht: In Sachsen wird ein Jugendpfarrer in einem offenbar politischen Prozess angeklagt. Der Pfarrer wurde von einem CDU-Stadtrat noch öffentlich beleidigt. In Sachsen lebten die NSU-Terroristen. In Sachsen wurde ein 36-jähriger Familienvater, zuvor nicht vorbestraft, wegen der Teilnahme an Anti-Nazi-Protesten im Jahr 2011 zu 22 Monaten Haft verurteilt – ohne Bewährung. Rechtsextreme Gewalt wird weiter von der Staatsregierung verharmlost und die Arbeit von mutigen Menschen, die sich gegen Neonazis engagieren, erschwert.

Kritiker meinen, der Freistaat erfülle daher nur formal die Kriterien einer Demokratie. Der Grünen-Politiker Jennerjahn formulierte es so: „Die sächsische Halbdemokratie, wie sie sich in den letzten 20 Jahren unter starker CDU-Dominanz entwickelt hat, ist nach wie vor geprägt von Autoritarismus, jedwede Kritik an konkretem staatlichen Handeln wird als potenziell antidemokratisch gewertet.“ Eine gesellschaftliche Atmosphäre, die rechtsextreme Aktivitäten zumindest begünstigt.

Siehe auch:  Die Sächsische Demokratie

NPD muss 12.000 Euro an Jugendliche zahlen

Die NPD muss an zwölf Jugendliche jeweils 1000 Euro zahlen. Zudem müsse die Partei in zehn der zwölf Fälle die gesamten Kosten und in zwei weiteren Fällen die weit überwiegenden Anteile der Kosten der Verfahren tragen, berichten die Norddeutschen Neuesten Nachrichten. Hintergrund: Die Neonazi-Partei hatte die Jugendlichen im Wahlkampf ohne Genehmigung gefilmt und das Video im Internet veröffentlicht.

Udo Pastörs vor einer Schulklasse in Ferdinandshof (Screenshot YouTube)
Udo Pastörs vor einer Schulklasse in Ferdinandshof (Screenshot YouTube)

Eltern und Schüler aus Ferdinandshof (Kreis Vorpommern-Greifswald) hatten sich vehement gegen die besonders aggressive Wahlkampf-Methoden der rechtsextremistischen NPD gewehrt. Die NPD musste das Propaganda-Video zunächst aus dem Internet entfernen. Auf dem Video waren Schüler einer neunten Klasse zu sehen, die von NPD-Fraktionschef Udo Pastörs zugetextet wurden. Das Video hatte die NPD ohne Einwilligung der Schüler im Jahr 2011 gezeigt.

Später gingen die Familien auch rechtlich gegen die NPD vor. Wie die NNN berichten, seien Vertreter der Neonazi-Partei noch nicht einmal zur Urteilsverkündung wegen illegaler Aufnahmen erschienen. Nun hätten die Rechtsextremen offenbar auch die einmonatige Berufungsfrist verstreichen lassen. Bis gestern sei beim zuständigen Amts- und beim Landgericht jedenfalls kein entsprechender Schriftsatz eingetroffen, sagte ein Gerichtssprecher auf Nachfrage der Zeitung.

Das Urteil des Amtsgerichtes Schwerin lautete im vergangenen November auf Zahlung von jeweils 1000 Euro an die zwölf Betroffenen. „Die NPD hat gegen die zwölf Urteile des Amtsgerichtes Schwerin keine Berufungen eingelegt. Sie und ihr stellvertretender Bundesvorsitzender Frank Schwerdt, der als presserechtlich Verantwortlicher der Partei verklagt worden war, haben die Aussichtslosigkeit eines weiteren Vorgehens offenbar erkannt. Damit ist jetzt für jedermann sichtbar geworden, in welcher rücksichtslosen Weise die NPD bereit ist, sich über Rechte anderer hinwegzusetzen. Es ist gut, dass unsere Rechtsgemeinschaft das nicht widerspruchslos hinnimmt“, sagte der Schweriner Anwalt der Kläger, Rechtsanwalt Johannes Menting, laut NNN.  „Wichtig war vorrangig die Feststellung des Amtsgerichtes, wonach sich Schwerdt und die NPD vorsätzlich rechtswidrig verhalten haben.“

Verantwortlich für die Verbreitung des Videos wurde laut NNN der NPD-Rechts“experte“ Frank Schwerdt gemacht, der die Internetseite der Partei verantwortet. Unter anderem dort wurde der Mitschnitt ohne Zustimmung der Beteiligten oder ihrer Erziehungsberechtigten verbreitet. In seinem Urteil sprach der Richter laut NNN von einer „schwerwiegenden Verletzung des Persönlichkeitsrechts“, von „Propagandarhetorik des dritten Reichs“ und von Jugendlichen, die „gegen ihren Willen instrumentalisiert wurden“.

Kurz vor der Landtagswahl am 4. September 2011 hatte der Propaganda-Film bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Das Video zeigte den NPD-Fraktionschef, wie er auf die offenbar gelangweilten Minderjährigen einredet. Pastörs wetterte über 17 Minuten gegen Demokratie und EU – durchsetzt mit Nazi-Vokabular und ausländerfeindlichen Sprüchen. Die Neuntklässler einer Regionalschule waren mit ihrem Sozialkunde-Lehrer außerhalb des Schulhofs unterwegs, um Wahlplakate zu analysieren.

Siehe auch: Teurer Spaß? NPD muss Schüler-Video löschen, Schadensersatz droht, Pastörs wirbt vor Schülern mit Nazi-Parole

Nazi-Rock vom Schulchor: Und alle singen mit

Zwei YouTube-Videos haben die Schulabschlussfeier eines Jahrgangs in Kirchberg im Hunsrück (Rheinland-Pfalz) gezeigt. Gefeiert und gesungen wird mit Eltern und Lehrern in der Stadthalle – so weit, so normal. Das dargebotene Liedgut allerdings stammt von niemand Geringerem als der rechtextremen Kultband „Sleipnir“.

Von Redaktion Publikative.org

Bei der Schulabschlussfeier in Kirchberg im Hunsrück singt der Chor in der Stadthalle – wo auch schon der Chor des Südwestdeutschen Rundfunks (SWR) auftrat – und das Publikum begeisterte. Wie bei solchen Feiern üblich wurden die aufgeführten Lieder, Reden und sonstige Programmeinlagen lange vorbereitet und einstudiert – mutmaßlich wohl auch mit Lehrerinnen und Lehrern der Schule – zumindest wäre dies üblich.

Die Darbietung gehört jedenfalls offensichtlich zum offiziellen Programm der Feier, die Ende Juni stattgefunden hat. Nach Auskunft der Stadtverwaltung war die Realschule Kirchberg am 21. Juni Mieterin der Halle – zur Aufführung kam dabei das Lied „Verlorene Träume“ der Band „Sleipnir“, wie Videos bei YouTube zeigen.

Die Band „Sleipnir“ gehört seit den 1990er Jahren zu den festen Größen der deutschen Rechtsrock-Szene. Mt Liedern wie „Eine Jugend rebelliert“, „Wir geben niemals auf“ oder „Wunderbare Jahre“ spielten sich die aus Nordrhein-Westfalen stammenden Musiker in die braunen Herzen der rechtsextremen Szene. Immer wieder traten sie auch auf großen Rechtsrockfestivals wie dem von der NPD organisierten „Rock für Deutschland“ oder dem „Fest der Völker“ auf. Die Band pflegt neben der NPD und den „Freien Kameradschaften“ auch gute Kontakte zum Neonazinetzwerk „Blood&Honour“. Auch auf den so genannten Schulhof-CDs der rechtsextremen Szene und der NPD, die an Schulen verteilt wurden, war Sleipnir mehrfach vertreten. Die Band ist somit seit über zwei Jahrzehnten in der Neonazi-Szene aktiv und aus dieser nicht wegzudenken.

Oft wird über eine drohende „Unterwanderung“ der demokratischen Mitte durch Neonazis gewarnt. In einigen Regionen sieht die Realität hingegen offenbar so aus, dass Neonazi-Propaganda mehrheitsfähig ist. Besonders die Rolle der Lehrer wird in diesem Zusammenhang noch eine große Rolle spielen. Ein nach eigenen Angaben Anwesender der Feier schildert deren Reaktion auf YouTube in den Kommentaren so: „die Lehrer wussten das teilweise… Viele sind einfach rausgegangen als wir angefangen haben zu singen…“.

In einem YouTube-Kanal, in dem das Schulvideo hochgeladen wurde, sind weitere zahlreiche Neonazi-Songs veröffentlicht – vor allem von Sleipnir. Da ein Video wohl aufgrund der zahlreichen negativen Kommentare von YouTube offenbar für den Zugriff von deutschen IP-Adressen gesperrt wurde, zeigen wir nun ein weiteres. Interessant ist auch, dass es vor der Sperrung des Videos noch zu einer Ergänzung der Videobeschreibung durch den Inhaber des Youtube-Kanals kam, der weiter den Verdacht erhärtet, dass Lehrer und Schulleitung das Lied zuvor genehmigten. Es scheint sich  seitens der Sängerinnen und Sänger jedenfalls in keiner Weise um „Unwissen“ oder ein „Versehen“ zu handeln – im Gegenteil: Man ist stolz auf seinen Gesang.

Ergänzter Kommentar nach zahlreichen negativen Kommentaren…

Siehe auch: “Wunderbare Jahre”: Nazi sein als Lebensgefühl, Flop für Deutschland, “Blut muss fließen” – Undercover unter Nazis, Kommunalpolitik und extrem rechte Erlebniswelt