Friedrichs Doppelmoral und seine Ewiggestrigkeit

Während die Koalitionsgespräche um die doppelte Staatsbürgerschaft weitergehen, offenbart Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, worum es ihm in dieser Frage geht: Assimilation! Sonst könnte die Identität der deutschen Gesellschaft verändert werden.

Von Ekrem Şenol, Gründer und Herausgeber des MiGAZIN

Im Zuge der aktuell laufenden Koalitionsverhandlungen der Unionsparteien mit der SPD bekräftigte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) am Mittwoch seine Ablehnung der doppelten Staatsbürgerschaft mit folgender Begründung: „Wenn wir Millionen von Menschen die doppelte Staatsbürgerschaft geben, die sie weitervererben, werden wir eine dauerhafte türkische Minderheit in Deutschland haben. Dies bedeute eine „langfristige Veränderung der Identität der deutschen Gesellschaft“.

Hans-Peter Friedrich (Foto: Henning Schacht, CDU/CSU.de)
Hans-Peter Friedrich (Foto: Henning Schacht, CDU/CSU.de)

Friedrichs Äußerung ist von drei Wunschdenken geprägt: 1. Er geht von der irrigen Annahme aus, die „deutsche Gesellschaft“ sei homogen, (2.) deren Identitätsveränderung verhindert werden müsse (3.) dadurch, dass Minderheiten – Friedrich nennt nur die Türken – nicht nur ihre Staatsbürgerschaft, sondern auch ihre Sprache, Identität, Bräuche und Sitten ablegen, sich also assimilieren. Andernfalls wäre eine Veränderung der „deutschen Gesellschaft“, allein schon aufgrund des Zusammenlebens, des selbstverständlichen gegenseitigen Prägens und Veränderns, unumgänglich.

An dieser Stelle lohnt sich ein Blick auf die Politik Deutschlands in Bezug auf die deutschen Minderheiten im Ausland: Anlässlich der Amtseinführung Christoph Bergners zum „Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten“ im Jahr 2006 sagte der ehemalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) einen entscheidenden Satz: „Die Qualität einer freiheitlichen Gesellschaft bewährt sich nicht zuletzt darin, wie mit Minderheiten umgegangen wird und wie sich Minderheiten in einer Gesellschaft fühlen.“

Auf der Tagung „Zwei Jahrzehnte Politik für Aussiedler und nationale Minderheiten – Bilanz und Perspektiven“ im Jahr 2008 griff Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Schäubles Zitat vor Vertretern deutscher Minderheiten aus dem Ausland auf und konkretisierte es: „Es geht darum, dass sie sich gut fühlen“. Merkel weiter: „So, wie wir mit den Minderheiten umgehen, die bei uns leben, so erwarten wir auch, dass Titularnationen mit den deutschen Minderheiten umgehen. Das heißt, wir stellen nicht nur Forderungen an andere, sondern wir zeigen auch, dass Toleranz und Teilhabe gelebte Normalität in Deutschland sind.“

Aufgabe des Beauftragten Bergner sei es, deutsche Minderheiten im Ausland dabei zu unterstützen, ihre kulturelle Identität, ihre Sprache und Traditionen, Sitten und Bräuche zu bewahren. In vielen Ländern stoße diese Unterstützung auf Skepsis, doch habe man „einen klaren Kompass, nämlich dass es unser Recht und unsere Pflicht ist, diese Minderheiten auch außerhalb Deutschlands zu unterstützten“, unterstrich Merkel und betonte die Bedeutung der Jugend. Denn die Verbundenheit zu Deutschland müsse „von Generation zu Generation nach vorne gebracht werden“. Deshalb, so die Kanzlerin weiter, „ist es auch so schön, dass hier junge Leute sind. Denn diese Verbundenheit zu pflegen, bleibt auch für die nächsten Jahrzehnte eine Verantwortung; das will ich ausdrücklich sagen.“

Daran anknüpfend begrüßte Wolfgang Schäuble – damals Bundesinnenminister – in seiner Rede die 30 Teilnehmer derJugend deutscher Minderheiten und stellte die rhetorische Frage auf, „ob es in 20 Jahren noch lebendige deutsche Minderheiten in den Herkunftsgebieten geben wird“. Wenig später stellten die Jugendlichen die Ergebnisse ihres Workshops vor unter dem Titel: „Die Jugend als künftige Identitätsträger.“

Kurz: Die Bundesregierung arbeitet seit 25 Jahren aktiv an der Wahrung der kulturellen Identität, der Sprache, der Sitten und Bräuche der im Ausland lebenden Deutschen und hat in diesem Zeitraum dafür über eine Milliarde Euro ausgegeben. Ziel ist „das Bekenntnis zur eigenen kulturellen Identität“, wie es die Bundeskanzlerin formulierte.

Kommen wir zurück zu Friedrich: Seine Weltvorstellung in Bezug auf Minderheiten in Deutschland steht zur aufgeführten deutschenPolitik zum Schutz der deutschen Identität der im Ausland lebendendeutschen Minderheiten nicht nur im krassen Widerspruch, sondern bringt auch seine Doppelmoral ungeheuerlichen Ausmaßes zum Vorschein, wenn man bedenkt, dass der Beauftragte für deutsche Minderheiten im Ausland dem Bundesinnenministerium, also Friedrich, untersteht.

Gemessen an Schäubles Worten zieht Friedrich die Qualität der hiesigen Freiheitlichkeit ins Bodenlose. Ob sich Minderheiten mit so einem Minister „gut fühlen“ können, wie es Merkel formulierte, darf jedenfalls bezweifelt werden – ein Minister, der die Integrationspolitik Deutschlands federführend gestaltet, das Staatsangehörigkeitsgesetz zum Instrument seiner Assimilationspolitik macht und fremde Identitäten als kollektive Bedrohung wahrnimmt. Aber nicht nur das: Friedrichs Zitat offenbart neben seiner Doppelmoral und seiner Ewiggestrigkeit, auch die Unvereinbarkeit seiner Weltvorstellung mit elementarsten Artikeln des Grundgesetzes, die ja mit gutem Grund so formuliert wurden.

Fazit: Die Frage nach einer Entlas(s/t)ung des Bundesinnenministers stellt sich dringender denn je, wenn Merkel möchte, dass sich Minderheiten in Deutschland „gut fühlen“. Das täte nicht nur dem Minister gut, sondern vor allem Millionen Menschen, die mit ihrer Kultur, ihrer Identität und ihrer Sprache Deutschland seit über einem halben Jahrhundert bereichern und dies gerne auch künftig tun würden.

GEH mir WEG damit

Plakative Aktionen und Kampagnen bleiben symbolisch und alibihaft, wenn sie nicht durch weitere Maßnahmen vorangetrieben werden. Das ist die eine bekannte und berechtigte Kritik. Aber bei manchen Aktionen steckt der Fehler schon im Symbolischen selbst. So etwa bei dem, was sich Deutschlandstiftung und Deutsche Fußball-Liga ausgedacht hatten.

Von Nicole Selmer

Vergangenes Wochenende war Aktionstag in der Fußball-Bundesliga: Alle Erstligisten verzichteten auf ihren Trikotsponsor  und trugen stattdessen das Motto einer von der Deutschlandstiftung Integration ins Leben gerufenen Kampagne zu Markt bzw. aufs Feld. Genau genommen, verzichteten also die normalen Trikotsponsoren auf Werbung, zumindest alle bis auf Bayern-Sponsor Telekom, die Partner der Deutschlandstiftung ist, nach Kritik laut Bericht des Handelsblatts jedoch ihr Logo unter einer geplanten Dankesanzeige entfernen ließ. Ein Nebenschauplatz.

„Geh deinen Weg“ stand also nun auf den Trikots aller Spieler, wobei „Geh“ und „Weg“ etwas größer gedruckt waren, sodass sich das Ganze aus einiger Entfernung eher als „GEH WEG“ las. Aktionstag Integration, wie gesagt. Auch ohne diese grafische und möglicherweise auch Freudsche Unbeholfenheit allerdings bleibt das Motto „Geh deinen Weg“ einer bestimmten Haltung verhaftet. „Integration“, Zusammenleben verschiedener Menschen, Kulturen, Ethnien wird zuerst und zuletzt als zu erbringende Leistung der zu integrierenden Minderheiten gedacht, der bei entsprechender Anstrengung dann freie Entfaltung zugestanden wird. In der taz schrieb Daniel Bax, die Losung habe „etwas arg Forderndes“ und zwar sehr einseitig: „Aber was, wenn sich jemand dir in den Weg stellt? Dazu sagt die Kampagne nichts.“

„Wir und Die“
Allerdings schließt die aktuelle Aktion der Bundesliga in diesem Gestus gut an die letzte, 20 Jahre zurückliegende Kampagne an, die auch eine Reaktion auf die Anschläge von Rostock-Lichtenhagen war. Deren Motto hieß „Mein Freund ist Ausländer“ und konstruierte in einer möglicherweise gut gemeinten, aber dennoch ignoranten Haltung eine ganz ähnliche unabänderliche Gegenüberstellung von „Wir“ und „Die“: Wir Deutschen und die Ausländer konnten 1992 auch Freunde sein, wenn „wir“ es sagen. Zwanzig Jahre später nun rufen „wir“ „euch“ zu: „Geh deinen Weg (oder eben „Geh weg“), das wird schon irgendwie“. Dass die NPD in Dortmund, wo Bundeskanzlerin Angela Merkel den Aktionstag begleitete, die Gelegenheit nutzte, um Flyer mit der Aufschrift „Geh deinen HEIMWEG“ zu verteilen, sei dabei nur eine Randnotiz.

Dass es auch im Rahmen von symbolischen Aktionen, die wirkliche Handlungen und Veränderungen immer schuldig bleiben müssen, anders geht, zeigte vor einigen Wochen der Zweitligist Dynamo Dresden. Im Pokalspiel gegen den Chemnitzer FC war der Dynamo-Spieler Mickael Poté von Chemnitzer Fans rassistisch beschimpft worden, Dynamo Dresden nahm das zum Anlass, auf der eigenen Vereinswebsite etwas klar zu machen: „Wir sind ein bunter Haufen“.  Nicht nur weil hier klar benannt wird, worum es geht, nämlich um Rassismus – und das ist auch 2012 keine Selbstverständlichkeit. Sondern auch weil sich der Verein in seinem Statement als „Wir“ definiert und damit auch die Vorstellung einer Gemeinschaft und Gesellschaft benennt, in der Freundschaft (trotz unterschiedlicher Herkunft) nicht von der einen Seite gewährt wird und in der nicht eine Seite die andere ermuntert oder auffordert, doch ihren Weg zu gehen, wohin auch immer. Der Dynamo-Weg ist lang, aber es müssen ihn alle gehen: „Es geht um Mut, ums Thematisieren, um Reaktionen. Es geht darum, nicht müde zu werden. Nicht aufzuhören. Und immer wieder klar zu stellen: Wir sind ein bunter Haufen! Merkt euch das!“

Menschen, keine Döner

Süleyman Taşköprü war kein »Döner«. Er war ein Mensch, ein Mann von 31 Jahren, ein hilfsbereiter Sohn, Ehemann, Bruder und freundlicher Nachbar. Doch nach dem Mord folgte der Rufmord durch die Öffentlichkeit: organisierte Kriminalität und Drogenmafia – was liegt näher bei einem Migranten?

Von Patrick Gensing aus dem Buch „Terror von rechts

Die Medien berichteten von angeblichen Spuren, die bis in die Niederlande führten. Haschisch aus Amsterdam? Drogenkrieg zwischen Ausländern? Für die deutsche Öffentlichkeit war der Fall damit erledigt.

Die Familie von Süleyman Taşköprü sowie die Angehörigen der anderen NSU-Opfer mussten erfahren, was alltäglicher Rassismus bedeutet. Polizisten, die Hinweise auf Neonazis nicht ernst nahmen, sondern die Betroffenen durch Verdächtigungen kriminalisierten und ihnen so eine Mitschuld gaben. Medien, die dies unreflektiert zur Nachricht aufbliesen, die Toten zu angeblichen Drogenhändlern und »Döner« erklärten. Familien wurden zerstört, Menschen verloren den Glauben an eine Zukunft hierzulande, verließen Deutschland.

»Eine Schande für das Land ist das«, schimpft Franz Schindler von der SPD, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses Rechtsterrorismus in Bayern, wie die Hinterbliebenen behandelt worden seien. »Die Polizei geht offenbar anders mit Ausländern um als mit Deutschen«, sagt er im Gespräch mit dem Autor. Eine Schande für das Land, sicher, aber noch viel mehr eine traumatische Erfahrung für die Angehörigen. Das Werk der Neonazis war somit vollbracht, mit freundlicher Unterstützung der deutschen Gesellschaft, die die Angehörigen des Opfers alleingelassen hat.

So berichtete die BILD am 12. April 2006 über den "Döner-Killer"
So berichtete die BILD am 12. April 2006 über den „Döner-Killer“, in dem Artikel ist sogar von einer „Dönerbande“ die Rede.

Süleyman Taşköprü war nicht die Ausnahme, Ermittler und Medien steckten alle Mordopfer in Schubladen, die wahlweise mit Drogenmafia, organisierter Kriminalität, Schutzgeld oder Geldwäsche versehen wurden; Rassismus als mögliches Motiv tauchte hingegen nicht auf.

Die Bild zitierte in einem Artikel kurz nach dem neunten Mord der Neonazis den Leiter der SOKO Bosporus, Wolfgang Geier, der behauptete, mehrere Opfer hätten zu denselben Menschen Kontakt gehabt.

Es sei nicht ausgeschlossen, »dass sie in der Drogenszene aktiv waren. Die Opfer sind kleine Lichter am Ende einer Kette. Wo sie Fehler gemacht haben, wissen wir noch nicht.« Fakt war demnach aber, dass die Opfer »Fehler« begangen hatten – und deswegen sterben mussten. Selbst schuld also. Der Kriminologe Christian Pfeiffer, der in anderen Fällen gern vor Vorverurteilungen warnt, breitete in der Bild noch eine weitere Theorie aus: »Schutzgeld als Motiv liegt auf der Hand. Es kann sein, dass die Getöteten gar nicht zu den Erpressten gehörten. Die Organisation hat sie vielleicht zur Abschreckung benutzt. Ihre Opfer wählt sie völlig willkürlich aus. Deshalb kann die Polizei auch keine Verbindung finden – es gibt keine.«

Damit lieferte der oft zitierte Christian Pfeiffer auch gleich eine Entschuldigung für die ergebnislosen Ermittlungen – die Polizisten hätten gar keine Gemeinsamkeiten finden können, so seine Theorie, mit der jeder Serienmord erklärt werden könnte. Aber es gab eine Gemeinsamkeit: Sämtliche Opfer außer die Polizistin Michèle Kiesewetter waren Migranten – und damit Feinde der Rechtsextremen, die Exekutionen als Heimatschutz definieren. Gefragt wurde nicht danach, was die Ermordeten als Opfergruppe gemeinsam haben, sondern was sie als potentielle Täter verbinden könnte.

Die Bild wählte für ihren Artikel die fürchterliche Überschrift: »Döner-Killer holten Opfer Nr. 9«. Die Täter mordeten oder töteten nicht, sie holten: das klingt nach einem Drachen, der die Jungfrau holt – oder eben nach einem Döner, den man sich an der Ecke holt. Der Begriff »Döner-Morde« wurde folgerichtig zum Unwort des Jahres 2011 gekürt, alle waren plötzlich hell empört über den rassistischen Begriff – dabei hatten fast alle Medien diesen zuvor benutzt.

Die angeblich schweigende Mehrheit

Kein Wunder also, dass die Ausgrenzungsmechanismen weiterhin greifen, auch nachdem die rassistische Mordserie bekannt wurde. Anlässlich der Trauerfeier für die Opfer der rechtsextremen Gewalt am 23. Februar 2012 wurde in den Medien über Parallelgesellschaften gefachsimpelt – über türkische, nicht über Neonazi-Erlebniswelten, versteht sich. Der Neuköllner Bürgermeister Heinz Buschkowsky betonte nach der Trauerfeier, es gebe ja auch viele Probleme bei der Integration, so könnten mehr als 70 Prozent der Erstklässler mit Migrationshintergrund in Neukölln kein Deutsch.

Das Buch "Terror von rechts" von Patrick Gensing ist im Rotbuch-Verlag erschienen.
Das Buch „Terror von rechts“ von Patrick Gensing ist im Rotbuch-Verlag erschienen.

In Neukölln ermordeten die NSU-Terroristen übrigens keinen Migranten, Berlin war offenkundig gar nicht betroffen von der Terrorserie. Was also hat das Ganze mit der rassistischen Mordserie und dem Gedenken an die Opfer zu tun? Ist es den Migranten vielleicht anzulasten, dass sie zum Ziel rassistischer nfeindungen von Deutschen werden, weil diese über die mangelhaften Deutschkenntnisse der »Kopftuchkinder « in Neukölln verärgert sind? Und was sollte Heinz Buschkowsky eigentlich zum Thema Rechtsterrorismus beitragen? Warum stand im Fernsehen kein Fachmann für Rechtsterrorismus, der über die rechtsextreme Bedrohung referierte, sondern ein Star der Integrationsdebatte, zwar kein Thilo Sarrazin, aber immerhin sein Berliner Parteifreund,ein Medienstar, wenn es um das Thema Integration geht, der gern polarisiert, aber der wirklich noch nie wegen seiner Fachkompetenz zum Thema Rechtsterrorismus aufgefallen war? Und wurde bei Trauerfeiern für RAF-Opfer eigentlich mit einem marxistischen Ökonomen über die Nachteile des Kapitalismus debattiert? Glücklicherweise nicht.

Den meisten Zuschauern dürfte kaum aufgefallen sein, was da gerade abgelaufen ist, als sich Heinz Buschkowsky anlässlich einer Trauerrede von rassistischen Mordopfern über die angebliche mangelhafte Integration ausließ. Genau so funktioniert aber der Rassismus der »schweigenden Mehrheit«, die leider fast nie schweigt.

Wie wirkungsmächtig die angeblich schweigende Mehrheit ist, wurde in Deutschland in den vergangenen Jahren mehrmals deutlich, als die Menschen in diesem Land immer wieder in »wir« und »die« eingeteilt wurden, beispielsweise in der sogenannten Integrationsdebatte, die in Wirklichkeit eine Ausgrenzungsdebatte war; millionenmal wurde »mal was gesagt«, weil »man das ja wohl mal sagen dürfte«. Die Rassismus-Experten bei NPD und Konsorten waren begeistert, auch wenn sie als die echten Fachleute für biologistische Thesen bei Sarrazin-Veranstaltungen nur im Publikum saßen – und nicht auf dem Podium. Denn mit Nazis will man nichts zu tun haben. Eine Rebellion des verrohenden Bürgertums gegen die, die unter ihnen stehen und keine Lobby haben, Feigheit und dumpfe Vorurteile wurden als Mut und kritisches Denken verkauft. Und selbst im direkten Umfeld der Trauerfeier, mit dem der Opfer der deutschen Rassisten gedacht wurde, konnten die »mal-Sager« nicht wenigstens einmal schweigen.

Das Buch Terror von rechts beim Rotbuch-Verlag und bei Amazon.

Integration – ein Blick zurück

Fern von völkischen Mythen zeigt sich schnell – Integration in Deutschland war immer eine schwierige Sache. Auch die schlesischen „Volksgenossen“ hatten es nicht einfach: Als sie nach ihrer Flucht in Niedersachsen eintrafen, schlug ihnen xenophobe Stimmung entgegen.  Doch nicht zuletzt wegen des wirtchaftlichen Aufschwungs der 50er konnte die Integration gelingen.

von Teresa Nentwig, Mitarbeiterin beim Göttinger Institut für Demokratieforschung

Im nächsten Juni werden voraussichtlich wieder Tausende Schlesier auf das Messegelände in Hannover strömen – nach 2007, 2009 und 2011 soll das Deutschlandtreffen der Schlesier auch im Jahr 2013 in der niedersächsischen Landeshauptstadt stattfinden. Erneut würden dort all diejenigen

Umsiedlung eines Dorfes bei Oppel 1945
Umsiedlung eines Dorfes bei Oppeln 1945 (Bundesarchiv Bild 146-1970-008-25)

zusammenkommen, die bei Tanz, Trachtenumzügen und kulinarischen Leckereien ihre schlesischen Wurzeln pflegen wollen. Niedersachsen und die Schlesier sind schon lange miteinander verbunden: Niedersachsen ist seit mehr als sechzig Jahren das Patenland der Schlesier. Am 3. Oktober 1950 übernahm die Niedersächsische Landesregierung die Patenschaft der wenige Monate zuvor gegründeten Landsmannschaft Schlesien. Sie tat dies, um ihre Verbundenheit mit den Schlesierinnen und Schlesiern zu zeigen, die während des Zweiten Weltkrieges aus ihrer Heimat im heutigen Polen vertrieben worden waren und in Niedersachsen ein neues Zuhause fanden.
Zwischen 1939 und 1947 erlebte Niedersachsen einen Bevölkerungsanstieg um fast 50 Prozent. Dazu trugen vor allem die über zwei Millionen Flüchtlinge bei. Laut der Volkszählung von 1950 kamen allein aus Schlesien 722.000 Flüchtlinge nach Niedersachsen, aus Ostpreußen und Danzig noch einmal 458.000. Niedersachsen war damit nach Schleswig-Holstein und Bayern das Bundesland mit den meisten Flüchtlingen. Für das Selbstverständnis der niedersächsischen Heimatbewegung bedeutete das gewaltige Anwachsen der Bevölkerung eine große Herausforderung. Bisher herrschte in ihren Kreisen ein statischer Heimatbegriff vor, nach dem das Land und seine Bewohner mit ihrer Geschichte und Kultur eine Einheit bildeten. Durch den Zustrom der Flüchtlinge aber hatte sich die Bevölkerungszusammensetzung in der Region stark gewandelt.
Die niedersächsische Heimatbewegung reagierte darauf mit Verunsicherung und Abwehrreflexen. In einem Brief des Heimatforschers Diedrich Steilen aus dem April 1946 heißt es etwa:

Wir sind in der Tat ein Doppelvolk geworden. Zu der eingesessenen Bodenschicht kam eine fremde Schicht, die sich darüber lagerte und die untere zu ersticken droht. Wir steuern der Gefahr entgegen ein Volk ohne Heimat zu werden, wurzellos zu sein. Können wir diese Gefahr bannen?

Angesichts dieses Urteils überrascht es nicht, dass die Heimatbewegung gegenüber den Flüchtlingen zunächst eine radikale Abwehrhaltung einnahm. Noch im Sommer 1947, auf dem ersten Niedersachsentag nach Kriegsende, wurde diese Abgrenzungsstrategie deutlich. Ein früherer Studiendirektor aus Hameln etwa beklagte dort,

… daß durch diese Massenzuwanderung aus dem Osten unsere gesamte bisherige Heimatarbeit in Frage gestellt ist, da durch sie der rassisch-völkische Bestand unserer westlichen Landschaft von Grund auf verändert wird.

Er warf deshalb die Frage auf, „ob man nicht den Flüchtlingsstrom irgendwie lenken kann, so daß die einzelnen Stammesteile dahin kommen, von wo sie früher, vor Jahrhunderten, einmal in den Osten eingewandert sind“.
Noch ein Stück weiter ging Wilhelm Seedorf, Professor für landwirtschaftliche Betriebslehre an der Universität Göttingen. Er vertrat die Ansicht,

… daß eine Verschmelzung der ostdeutschen Volksgenossen mit der niedersächsischen Bevölkerung für beide Teile nicht erwünscht sein könne. Im Gegenteil, beide müßten um ihrer angestammten Art willen den Anspruch der aus dem Osten Vertriebenen auf ihre deutsche Heimat aufrechterhalten.

Diese xenophobe, gegen jede Integration gerichtete Haltung der Heimatbewegten verschwand in den folgenden Jahren nach und nach. Wie kam es dazu? Entscheidend war, dass sich bald herausstellte, dass die meisten Flüchtlinge in absehbarer Zeit nicht in ihre Heimat zurückkehren konnten, ihre Integration also unerlässlich war. Zudem merkte die Heimatbewegung schnell, welch großes Mobilisierungspotenzial in den Flüchtlingen lag. Denn diese zeichneten sich durch ein ausgeprägtes Heimatbewusstsein aus, das durch die Flucht noch angewachsen war. Zahlreiche Flüchtlinge engagierten sich deshalb nicht nur in ihren Vertriebenenverbänden, sondern schlossen sich auch bestehenden Heimatvereinen an oder sorgten überhaupt erst für deren Neugründung. Die niedersächsische Heimatbewegung stellte sich infolgedessen der Herausforderung, die ihr durch den Flüchtlingszustrom entstanden war, und versuchte, die Neubürger in die bestehenden Organisationen zu integrieren. Teilweise wurden sogar neue Gremien eingerichtet. So schuf der Niedersächsische Heimatbund

Plakat Schlesier-Treffen 1954
Plakat Schlesier-Treffen 1954 (Bundesarchiv Plak 005-047-010)

1952 eine „Fachstelle für ostdeutsches Volkstum“, welche zur kulturellen Integration der Flüchtlinge beitragen sollte.
Für das Land Niedersachsen stellte die Aufnahme und Eingliederung der Flüchtlingsbevölkerung eines der drängendsten Probleme dar. Nachdem das Land Ende 1946 durch die Verordnung Nr. 55 der Britischen Militärregierung gegründet worden war, richtete das erste Kabinett die Stelle eines Staatskommissars für das Flüchtlingswesen ein. Die Sozialdemokratin Martha Fuchs aus Braunschweig übernahm das Amt. Im Juni 1948 schuf die Landesregierung dann ein Ministerium für Flüchtlingsangelegenheiten; besetzt wurde es mit dem charismatischen Pastor Heinrich Albertz, der sich mit außerordentlichem Engagement für die Flüchtlinge einsetzte.
Ein „Hoffnungsträger der Flüchtlinge besonderer Art“ (Helga Grebing) war aber vor allem der niedersächsische Ministerpräsident Hinrich Wilhelm Kopf. Ihm vertrauten die Flüchtlinge, mit ihm konnten sie sich identifizieren, da er im Januar 1945 selbst aus Schlesien geflohen war. Den gemeinsamen Erfahrungshintergrund, den Kopf mit den Vertriebenen teilte, betonte er dementsprechend immer wieder, so z. B. im März 1951 bei einem Schlesiertreffen:

Betrachtet mich hier, wie ich vor Euch stehe, wie einen eigenen Landsmann und erlaubt mir, dass ich von der alten gemeinsamen Heimat Schlesien nicht als niedersächsischer Ministerpräsident spreche, sondern wie ein Schlesier zu Schlesiern!

Da Kopf auf diese Weise sehr gut Identifikationsangebote machen konnte, verwundert es nicht, dass er zur Landtagswahl im April 1947 in einem Wahlkreis mit äußerst hohem Flüchtlingsanteil antrat: in Fallingbostel. Dass Fallingbostel eine Hochburg der welfischen Bewegung war, tat dem Erfolg Kopfs keinen Abbruch, im Gegenteil: Von den 25.469 abgegebenen gültigen Stimmen erhielt er 12.107, während sein Hauptgegner von der Niedersächsischen Landespartei (NLP) auf 10.435 Stimmen kam. Auf den restlichen Plätzen landeten weit abgeschlagen die Kandidaten der FDP, der KPD und des Zentrums. Mit anderen Worten: Indem er in einem Wahlkreis mit hohem Flüchtlingsanteil antrat, nutzte Kopf die Chance zu symbolischer Inszenierung.
In der Flüchtlingsfrage konnte sich der niedersächsische Staat selbstverständlich nicht auf Symbolpolitik beschränken. Er tat viel, um die teils dramatische materielle Lage der Flüchtlinge zu verbessern. Die Versorgung mit Lebensmitteln, die Bereitstellung von Unterkünften, die Beschaffung von Möbeln und Hausrat, aber auch von Bekleidung, schließlich die Einrichtung von Arbeitsplätzen – so lauteten damals die wichtigsten staatlichen Tätigkeitsfelder in diesem Bereich. 1949 trat das Soforthilfegesetz in Kraft, das für die Flüchtlinge Unterstützungen, etwa in Form von Existenzaufbauhilfen, vorsah. Es wurde 1952 durch das Lastenausgleichsgesetz abgelöst. Letztlich aber war es das „Wirtschaftswunder“ der 1950er Jahre, das für einen Ausgleich zwischen Ortsansässigen und Einheimischen sorgte und den materiellen wie geistigen Integrationsprozess der Flüchtlinge abschloss.

Die Rose vom Schloss Bellevue

Immer wenn ich an den frisch gewählten Bundespräsidenten, Joachim Gauck, und die Debatte der vergangenen Wochen um seine Person denke, fällt mir der Ausspruch der amerikanischen Schriftstellerin Getrude Stein ein: „a rose is a rose is a rose!“  Stein formulierte diesen Satz aus Widerstand; sie hatte es satt, dass die Rose literarisch zu mehr gemacht wurde, als sie war.

Von Marjan Parvand*

Ihren Lesern wollte sie durch das Repetitive des Satzes vor Augen führen oder besser noch in Erinnerung rufen, dass die Rose in der Literatur vollkommen überfrachtet wird (die rote Rose als Symbol für Liebe/ die weiße Rose als Symbol für Unschuld / die Dornen der Rose als Symbol für Liebesschmerz). Stein wollte zurück zu den Tatsachen – zurück zur Banalität einer Blume. Nach all den politischen und medialen Debatten über den „richtigen“ und den „falschen“ Bundespräsidenten, über die fast schon übermenschlichen Eigenschaften des Joachim Gauck, über seine immense Weitsicht und Weisheit sowie seine Fähigkeit Deutschland „endlich würdig zu repräsentieren“, möchte ich zunächst einmal zurück zu den Tatsachen – zurück zur Banalität eines Bundespräsidenten.

Joachim Gauck (Foto: Sebastian Hillig / CC BY-NC 2.0)
Fingerpointing mit und gegen Joachim Gauck. Schuld sind die Blogger, Quelle: Internet (Foto: Sebastian Hillig / CC BY-NC 2.0)

Joachim Gauck ist ein Bundespräsident und kein Heilsbringer. Joachim Gauck ist ein Bundespräsident und kein Führer. Joachim Gauck ist ein Bundespräsident und keiner, der von nun an die deutsche Bevölkerung hinter sich einen wird. ZUM GLÜCK! Denn die politische sowie die mediale Debatte um ihn war in den Wochen vor seiner Wahl zu einer Farce verkommen. Gauck wurde so überfrachtet, wie einst die Rose in der Literatur. Fast schien es, als ob nicht nur die Bundesregierung sondern auch die gesamte Medienlandschaft den Ärger mit seinen beiden Vorgängern so satt hatte, dass sie diesem Bundespräsidenten umso mehr Achtung und Respekt entgegenbringen wollte. Der Sorte Politiker überdrüssig, die entweder das politische Berlin nicht ertragen konnten (Köhler) oder dem politischen Berlin unerträglich waren (Wulff), gab es nach den beiden verunglückten Vorgängern bei diesem dritten Anlauf wenig mediale Distanz. Mit dem Ergebnis, dass Gauck  nicht nur jede Menge Vorschusslorbeeren bekam, sondern auch noch so überhöht wurde, wie es letztlich keinem Menschen und auch keinem Bundespräsidenten gut tun kann.

Synchron zu dieser Perwoll-Stimmung bei den Mainstream-Medien gab es die übliche Hyperaktivität im Netz. Nur wenige Stunden nachdem Gauck zum Kandidaten aller Parteien – außer der Linkspartei – erkoren worden war, kursierten nicht nur viele seiner Aussagen im Netz, sondern wurden dort auch in Foren und Blogs diskutiert und kommentiert. Doch so großartig es ist, dass das Internet so viel in so kurzer Zeit an die Oberfläche und damit auch wieder in das kollektive Gedächtnis spülen kann, so wichtig ist es auch, dass das zu Tage beförderte eingeordnet wird. Gauck hat tatsächlich einiges vor allem in Form von Interviews gesagt, was beispielsweise mich als Deutsche mit Migrationshintergrund aufhorchen lässt. Seine Verwendung der Begriffe der „Nation“ und der „Überfremdung“ sind problematisch. Dazu bemerkt Andreas Strippel auf publikative.org:

„Gauck konstruiert die Gemeinschaft gern im vorpolitischen Raum der Kultur und kann so auch seine Überfremdungsphantasien artikulieren. Da ist es kein Zufall, dass die „Junge Freiheit“ ihn gut findet. Gaucks vorpolitischer Volksbegriff ist systematisch offen für die Ideen der neuen Rechten und alten Konservativen, die ja auch gern ihren ideologischen Wust hinter dem Begriff der Freiheit verstecken.“[1]

Komfortabler Schleudersitz: Schloss Bellevue
Komfortabler Schleudersitz: Schloss Bellevue

Kann so ein Bundespräsident jemals auch der Bundespräsident einer Deutsch-Iranerin sein? Vielleicht. Denn es ist auch eine Tatsache, dass Gauck diese Äußerungen vor seiner Zeit als Bundespräsident gemacht hat – als er also noch Privatperson war. In seiner kurzen Dankesrede nach seiner Wahl im Bundestag verwendete er den Begriff des „Wir“ mit deutlich mehr Sensibilität. Ich war froh zu hören, dass er zum einen von der deutschen Bevölkerung sprach, und habe mich gefreut, weil er mehr Differenziertheit in seiner Wortwahl walten ließ, als er dieses „Wir“ näher zu beschreiben versuchte.

„Ermutigend und beglückend ist es für mich auch zu sehen, wie viele im Land sich in der letzten Zeit eingebracht haben und auch mich ermutigt haben, diese Kandidatur anzunehmen. Es sind Menschen ganz unterschiedlicher Generationen und Professionen, Menschen, die schon lange, und Menschen, die erst seit kurzem in diesem Land leben. Das gibt mir Hoffnung auf eine Annäherung zwischen den Regierenden und der Bevölkerung…“[2]

Dennoch werde ich als Deutsche mit Migrationshintergrund jetzt sehr genau hinhören, wenn sich der Bundespräsident gerade zu diesem Themenkomplex äußert. Als Bürgerin berufe ich mich übrigens in solchen Augenblicken auf den Schatz der Demokratie, der auch dem frisch gewählten  Bundespräsidenten so wichtig ist: das Recht auf die Freiheit, die Freiheit der Meinungsäußerung.

*Marjan Parvand ist Redakteurin bei ard-aktuell und gehört zu den Neuen Deutschen Medienmachern.

 


[1]    Quelle: Andreas Strippel: „Welche Freiheit?“ 9. März 2012, www.publikative.org

Keine Angst: wir sprechen Deutsch!

„Jeder fünfte Mensch in diesem Land hat Migrationshintergrund, aber nur jeder 50. Journalist“ – und das hat Folgen, wie Sheila Mysorekar von den „Neuen Deutschen Medienmachern“ in ihrer Rede auf dem Integrationsgipfel am 31. Januar feststellte, die Publikative.org dokumentiert.

Von Sheila Mysorekar, mit freundlicher Genehmigung von Neue deutsche Medienmacher.

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, Frau Dr. Böhmer,
sehr geehrte Damen und Herren,

als ich als ganz junge Journalistin bei einer Politikredaktion anfing und meine Texte abgab, geschah es oft, dass ich für meine gute Orthographie gelobt wurde. Das war mir seit der Grundschule nicht mehr passiert. Es war mir ein Rätsel, warum das in der Redaktion so positiv vermerkt wurde – bis mir aufging, dass niemand dort erwartet hatte, dass ich korrektes Deutsch schreiben könne. Denn die anderen Leute im Sender, die so aussahen wie ich, die haben dort geputzt.

Sheila Mysorekar, Vorsitzende NdM (Foto: Firat Bagdu)
Sheila Mysorekar, Vorsitzende NdM (Foto: Firat Bagdu)

Ich bin Rheinländerin. Ich bin so integriert, dass es kracht. Ich trinke Kölsch und feiere Karneval, die ganzen fünf Tage. Meine Migration besteht darin, dass ich von Düsseldorf nach Köln migriert bin, und wenn Rheinländer hier unter Ihnen sind, die können bestätigen: zwischen Köln und Düsseldorf, da liegen Welten.

Aber so normal deutsch ich mich fühle, in manchen Kontexten bin ich alles andere als normal. Ich bin Journalistin und in diesem Metier falle ich auf. Jeder fünfte Mensch in diesem Land hat Migrationshintergrund, aber nur jeder 50. Journalist. Wir sind also massiv unterrepräsentiert in diesem Beruf. Weswegen, da kann ich nur spekulieren. Vielleicht, weil Journalisten die Gralshüter der deutschen Sprache sind? Direkt nach Deutschlehrerinnen und Edmund Stoiber?

Und Ausländer sprechen halt kein Deutsch, das weiß ja jeder. Im Laufe meines Lebens ist mir buchstäblich schon Tausende Male gesagt worden: „Sie sprechen aber gut Deutsch!“ Darauf antworte ich gerne: „Ich wünschte, ich könnte das auch von Ihnen behaupten!“

Die Neuen Deutschen Medienmacher sind Journalisten und Journalistinnen mit Migrationshintergrund. Wir setzen uns dafür ein, dass mehr Migranten, schwarze Deutsche, Bindestrich-Bürger jeder Art in den Medien vertreten sind – vor und hinter der Kamera. Ein Ranga Yogeshwar, eine Dunja Hayali reichen nicht. Wir wollen nicht nur lächelnde Moderatoren sein, sondern Reporter, Redakteurinnen und Entscheider auf der Chefetage. Wir wollen Themen setzen und Blickwinkel verändern.

Es geht dabei auch um Diskurshoheit. Damit nicht – wie im Fall Sarrazin – Rassismus medial als Tabubruch inszeniert wird, selbst in seriösen Medien wie dem ‚Spiegelʼ und der ‚Zeitʼ. Oder damit nicht – wie im Falle der Neonazi-Mordserie – den Opfern lange Zeit auch von den Medien unterstellt wird, sie hätten durch kriminelle Machenschaften ihre Ermordung selbst verschuldet.

Wir wollen, dass die Medien die Dinge beim Namen nennen: Nicht ‚Fremdenfeindlichkeitʼ schreiben oder ‚Ausländerfeindlichkeitʼ – wir sind ja keine Ausländer, sondern Deutsche, und fremd sind wir schon gar nicht. Das heißt, es geht um Rassismus, nicht um Konflikte zwischen ach so fremden Kulturen. Und das Wort ‚Rassismusʼ kommt in der deutschen Presse äußerst selten vor.

Die multikulturelle Normalität, die zumindest in deutschen Großstädten herrscht, ist in den Medien nur zum Teil angekommen. Wir Neuen Deutschen Medienmacher fördern deshalb den Nachwuchs, wir organisieren ein Mentorenprogramm, reden mit Chefredakteuren und Herausgeberinnen, geben Diversity-Workshops, machen interkulturelle Fortbildungen in Redaktionen, richten Datenbanken ein und vieles mehr.

Unseren Platz müssen wir uns erkämpfen, denn in einer Branche, wo es sehr darauf ankommt, dass man die richtigen Leute kennt, fehlen uns die Seilschaften. Überspitzt gesagt: Die wenigsten von uns haben Väter, die mit Intendanten Golf spielen. Wir müssen uns also eigene Netzwerke aufbauen. Und das tun wir. Den Redaktionen bieten wir gute Leistung und fähige Kollegen an, die oft mehrsprachig sind und interkulturelle Kompetenz mitbringen, was in einer globalisierten Welt nur von Nutzen ist.

Aber es geht den Neuen Deutschen Medienmachern nicht nur darum, dass Journalisten mit Migrationshintergrund einen selbstverständlichen Platz in den Redaktionen einnehmen. Darüber hinaus wollen wir, dass deutsche Medien nicht nur weiße Deutsche als ihre Zielgruppe betrachten, sondern auch alle anderen Zuschauer, Zuhörer oder Leser, nämlich Deutsche mit verschiedenen ethnischen Hintergründen. Damit kann man sogar Geld verdienen.

In den USA beispielsweise überstieg letztes Jahr die Zahl der Menschen, die spanischsprachiges Fernsehen schauen, zum ersten Mal die Zahl der Zuschauer, die englischsprachiges Fernsehen gucken. Und in den USA herrscht – ähnlich wie in Deutschland – ein großes Zeitungssterben. Mit Ausnahme von Presse, die sich an ethnische Minderheiten richtet: dieser Zweig wächst nämlich rapide. Wer weiß – vielleicht könnten auch deutsche Zeitungen die allgemeine Krise in den Printmedien überwinden, indem sie sich stärker an die ethnischen Minderheiten wenden?

Es gibt viele von uns, und wir werden immer mehr.
Und keine Angst: wir sprechen Deutsch.

Die Seite der Neuen Deutschen Medienmacher.

Siehe auch: Alltagsrassismus: Alles nur Theater?, “Rassismus als eine tödliche Realität in Deutschland”, Der “Affenzirkus” von Dessau