Konspiratives rechtes „Sturmvogel“-Lager

Die "Sturmvögel" in Immenhausen, Foto: Röpke/Feldmann
Die „Sturmvögel“ in Immenhausen, Foto: Röpke/Feldmann

Im beschaulichen Immenhausen in Nordhessen hat der völkische „Sturmvogel“ ein Winterlager mit Dutzenden Kindern und Jugendlichen durchgeführt. Die konspirativ organisierte Versammlung der frühen Abspaltung der neonazistischen „Wiking-Jugend“ war unter falschem Namen angemeldet worden. Die Polizei ließ sich von den Rechten an der Nase herumführen. „Konspiratives rechtes „Sturmvogel“-Lager“ weiterlesen

Leipzig: Ausschreitungen und kein Neonazi-Aufmarsch in Connewitz

Rund 150 Neonazis marschierten am Samstag durch die Südvorstadt in Leipzig, nicht in Connewitz. Die rund 500 Meter lange Strecke konnte allerdings ohne größere Störungen gelaufen werden. Am Rande des Neonazi-Aufmarsches kam es zu Zusammenstößen zwischen Polizei und Gegendemonstranten.

Von Felix M. Steiner „Leipzig: Ausschreitungen und kein Neonazi-Aufmarsch in Connewitz“ weiterlesen

Neonazis in Leipzig-Connewitz: Die Rückkehr der „Frontstadt“

Für den 12. Dezember kündigen Neonazis gleich mehrere Aufmärsche im linksalternativen Leipzig-Connewitz an. Die Szene zeigt sich damit selbstbewusst und kehrt zum alten Konzept der „Frontstadt“ zurück.

Von Felix M. Steiner „Neonazis in Leipzig-Connewitz: Die Rückkehr der „Frontstadt““ weiterlesen

Drei Reime auf Böhmermann

Mit „Ich hab Polizei“ hat Jan Böhmermann a.k.a. Pol1z1stens0hn einen formidablen Internet-Hit gelandet. Die Gangster-Rap-Satire lässt sich sowohl als Loblied auf die Staatsgewalt als auch als Kritik an Polizeigewalt lesen, ist am Ende aber vor allem eines: ein billiges Identifikationsangebot.

Von Floris Biskamp

Eines muss man anerkennen: Was Jan Böhmermann da unter dem Pseudonym Pol1z1stens0hn macht, macht er gut – und das in doppelter Hinsicht.

Zum einen bewegen sich der Track „Ich hab Polizei“ und das zugehörige Video auf dem Niveau der Vorbilder von Haftbefehl und Kanye West. Ob das nun Lob oder Kritik ist, sei dahingestellt. Jedenfalls befindet sich Böhmermann auf der Höhe der Zeit, was seinen Track angenehm von den schalen Albernheiten abhebt, die man sonst so als Gangster-Rap-Persiflagen zu sehen bekommt.

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Rassistische Gewalt: "Das ganze Dorf will, dass das Haus brennt…"

Gespentische Szenen in Schneeberg: Die NPD mobilisierte gegen Flüchtlinge, Hunderte Menschen folgten dem Aufruf. (Foto: Marcus Fischer)
Gespentische Szenen in Schneeberg: Die NPD mobilisierte gegen Flüchtlinge, Hunderte Menschen folgten dem Aufruf. (Foto: Marcus Fischer)

Deutlich steigende Zahlen von Übergriffen, höhere Gewaltbereitschaft und oft fehlende Empathie für die Opfer: Experten aus Beratungsstellen haben eine desaströses Lage in Deutschland kritisiert, was rassistische Gewalt und Maßnahmen dagegen angeht. Rassistische Positionen würden offen geäußert und umgesetzt: Viele Geflüchtete hätten den Eindruck, das ganze Dorf wolle, dass ihr Haus brennt.

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Stoppt den rassistischen Terror – jetzt!

Die Politik debattiert über Transitzonen an den Grenzen, das selbsternannte Volk räumt derweil im Land auf. Es dürfte angesichts dieser Entwicklung nur noch eine Frage der Zeit sein, bis weitere Todesopfer der rassistischen Gewalt zu beklagen sind. Kapituliert der Rechtsstaat vor dem rassistischen Straßenterror?

Von Patrick Gensing

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Verfassungsgericht stärkt Rechte von Demo-Beobachtern

Die Polizei darf bei Demonstrationen nicht grundlos die Identität von Personen feststellen, die das Geschehen filmen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden und damit die Rechte von Demo-Beobachtern gestärkt.

Fertigt die Polizei Filmaufnahmen von einer Versammlung an, ist sie nicht ohne Weiteres berechtigt, die Identität von Versammlungsteilnehmern festzustellen, die die Polizeikräfte „Verfassungsgericht stärkt Rechte von Demo-Beobachtern“ weiterlesen