Superwahljahr 09
Allgemein, Superwahljahr 09, Thüringen
Der Tagesspiegel hat ein halbes Jahr nach den öffentlichen Drohungen der NPD gegen Zeca Schall noch einmal mit dem CDU-Politiker aus Thüringen gesprochen. Schall berichtet, er stehe nun nicht mehr unter Personenschutz und es gebe auch keine Drohungen mehr. Allerdings sei er noch öfter bedroht worden. “Kurz nach der Geschichte …
Allgemein, Superwahljahr 09
Die Wahlniederlagen im vergangenen Jahr machen der NPD weiterhin zu schaffen. Und so tauchen zurzeit zahlreiche Positionspapiere auf, um eine erfolgreiche Strategie für die Neonazi-Partei zu entwickeln. Interessant an den Abhandlungen ist vor allem die Selbstwahrnehmung der NPDler. So meint NPD-Funktionär Safet Babic, die schlechten Wahlergebnisse seien hauptsächlich durch externe …
"Soziale Heimatpartei", Allgemein, Hintergrund, Superwahljahr 09
Den angepeilten Einzug in den Bundestag hat die NPD bei der Bundestagswahl mehr als deutlich verfehlt, auch sonst waren die Wahlergebnisse eher ernüchternd – mit Ausnahme von Sachsen und Thüringen. Wie weiter? Immer mehr NPD-Kader fordern ein moderateres Auftreten – und Kulturkampf statt Rassenkrieg.
Allgemein, Superwahljahr 09
Das Verfahren gegen die NPD-Funktionäre Thorsten C. und Hans-Jörg C. wegen Urkundenfälschung im Zusammenhang mit dem Ennepetaler Kommunalwahlkampf 2009 ist einem Bericht von Der Westen zufolge eingestellt worden. Die Stadt hatte eine Straftat vermutet und die Staatsanwaltschaft eingeschaltet, weil ein Kandidat der NPD erklärte, er sei ohne sein Wissen aufgestellt …
Allgemein, Hintergrund, Superwahljahr 09
Auf Bundes- und Landesebene hat die NPD im Wahljahr 2009 nicht ihre Ziele erreichen können. Dafür gewann die Neonazi-Partei etliche Kommunalsitze hinzu. Während sie 2003 nur einige Dutzend kommunale Mandate besaß, waren es Anfang 2009 bereits rund 200, errechnte der Monitor. Nach den Wahlen vom 7. Juni 2009 konnte die …
Allgemein, DVU, Superwahljahr 09
NPD und DVU haben im vergangenen Jahr deutlich an Mitgliedern verloren. Wie der Tagesspiegel berichtet, sank die Mitgliederzahl der NPD auf unter 7000, die DVU hat sogar nur noch weniger als 5000 – 2008 waren es 6000, zwei Jahre zuvor noch 8500. Die NPD musste vor allem in Berlin herbe …
Allgemein, Superwahljahr 09
NPD-Chef Udo Voigt schaut offenbar wenig optimistisch ins neue Jahr. In einer langatmigen Neujahresansprache bezeichnete er 2009 als Jahr der Hoffnungslosigkeit – und auch 2010 drohe ähnlich zu verlaufen, wenn es nicht endlich eine “nationale Regierung” gebe. Dies braucht man allerdings nicht zu befürchten, denn Voigt meint damit die neo-nationalsozialistische …
Allgemein, Hintergrund, Superwahljahr 09
Im Sommer noch hat die extreme Rechte in Deutschland den umstrittenen Sieg von Amtsinhaber Ahmadinedschad bei den iranischen Präsidentschaftswahlen gefeiert. Der “Irre aus Teheran” steht bei den Paranoiden in Europa wegen des ähnlich wahnhaften Antisemitismus hoch im Kurs. Immer wieder war daher von einer internationalen Querfront gegen den Westen, speziell …
Allgemein, Hintergrund, Superwahljahr 09
NPD-Chef Voigt ist in der Defensive: Der NS-Flügel der Partei verliert nach dem Tod von Jürgen Rieger an Schlagkraft; zudem setzt die deutsche Rechte nach der erfolgreichen Initiative für ein Minarett-Verbot in der Schweiz voll auf das Thema. Auch NPD-Strategen preschen vor – und der NPD-Chef muss folgen. Unterdessen versucht die Neonazi-Bewegung, das Rieger-Erbe zu sichern.
Allgemein, Hintergrund, Superwahljahr 09
Im Oktober 2009 stirbt der Neonazi-Anwalt, NPD-Multifunktionär und braune Strippenzieher Jürgen Rieger. Rieger galt als wichtigster Geldgeber der Partei, allerdings war er wegen seines NS-Kults selbst in NPD-Kreisen nicht unumstritten. In Berlin ziehen Hunderte Neonazis durch die Stadt und drohen offen mit Gewalt. In Leipzig greifen Neonazis bei einem Aufmarsch Polizisten an; es werden mehr als 1300 Strafverfahren eingeleitet.
Allgemein, Hintergrund, Superwahljahr 09
Die NPD schafft in Sachsen den Wiedereinzug in den Landtag. Erstmals hat nicht nur eine extrem rechte, sondern sogar eine offen neonationalsozialistische Partei einen solchen Erfolg verbuchen können. Zwar verlor die NPD deutlich, sackte von 9,2 Prozent auf 5,4 Prozent ab – doch schon bei den vorangegangenen Kommunalwahlen erreichte die …
Allgemein, Hintergrund, Superwahljahr 09
Im Juli feiern rund 4000 Neonazis in Gera fast ungestört ihr “Rock für Deutschland” – die NPD freut sich über Einnahmen und Unterstützung im Wahlkampf. In Mügeln wird hingegen eine Anti-Rassismus-Veranstaltung verboten. Ein Mann stirbt an den Folgen eines Brandanschlags. In der NPD-Frauenorganisation RNF knallt es – und bei der Bundestagswahl werden NPD und DVU gegeneinander antreten.

