Pirinccis PR-Coup: Gute KZs, schlechte KZs?

Er hatte eine Rede angekündigt, die Maßstäbe setzen würde – und er hat Wort gehalten. Der „Pegida“-Auftritt von Akif Pirincci beschäftigt weiterhin die Öffentlichkeit, die nun versucht, seine Hetzrede zu interpretieren, was angesichts von Inhalt und Form nicht ganz einfach ist. Immerhin Medienkritiker Niggemeier kennt die ganze (Un-)wahrheit.

Von Patrick Gensing

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AfD-Zerreißprobe auf dem Weg zur rechten Formation

Björn Höcke (Mitte) und andere AfD-Landtagsabgeordnete aus Thüringen, Foto: Kai Budler

Während die „Alternative für Deutschland“ (AfD) nach ihrer Spaltung offen nach rechts gerückt ist, droht die Partei einen weiteren Schritt nach Rechtsaußen zu gehen. Vor dem Hintergrund der Flüchtlingsdebatte polemisiert sich der Thüringer Vorsitzende Björn Höcke an die Spitze des Rechtsruckes und bringt damit die Bundesvorsitzende Frauke Petry in der Öffentlichkeit in Bedrängnis.

Von Kai Budler

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Kommen auch Neonazis zur AfD-Demo in Hamburg?

Facebook-Seite der AfD Hamburg für die Demo am Samstag - mehr als 3000 Personen wurden eingeladen, darunter Neonazis und Hooligans.

Für Samstag, den 31. Oktober plant die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ eine Großdemonstration durch die Hamburger Innenstadt unter dem Motto „Gegen das Politikversagen! Asylchaos stoppen!“ Mit solchen Parolen spricht sie gezielt die extreme Rechte an. Und die Einladungspolitik bei Facebook zeigt, dass auch vorbestrafte Neonazis, NPD-Funktionäre und rechte Hooligans dabei sein könnten.

Von Felix Krebs

Erst am Montag den 19. Oktober gab es auf einem AfD-Aufmarsch in Rostock einen Eklat. Der Landtagsabgeordnete David Petereit (NPD) Weiterlesen

Pegida, Carl Schmitt und die Verrohung der politischen Kultur

Der "deutsche Boden" ist zurück. "PEgida" in Dresden, Foto: Johannes Grunert
Der „deutsche Boden“ ist zurück. „PEgida“ in Dresden, Foto: Johannes Grunert

In den vergangenen Monaten hat sich der Ton in der Flüchtlingsdebatte massiv verschärft. Unter anderem die Pegida-Bewegung setzt auf aggressive Rhetorik sowie Parolen; dennoch wurde die Bewegung lange von Medien und Politikern als asyl- oder islamkritisch verharmlost. Mittlerweile wird aber immer deutlicher, dass viele Anhänger von Pegida nicht nur rassistischen Parolen folgen, sondern völkische Ideologie verinnerlicht haben. Sie wollen keine heterogene und offene Gesellschaft, sondern ein homogen-geschlossenes Volk.

Von Patrick Gensing, zuerst veröffentlicht bei der Landeszentrale für politische Bildung in Brandenburg

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Heimat-Debatte: Immer nur Vergangenheit!

Einspruch: Die Debatte darüber, wie der altdeutsche Begriff Heimat progressiv zu besetzen wäre, löst kein einziges Problem .

Von Patrick Gensing, zuerst veröffentlicht in der „Berliner Republik“, dem sozialdemokratischen Debattenblatt.

Der „Thüringer Heimatschutz“ – so nannte sich eine Neonazi-Bande in den neunziger Jahren, in der auch die späteren NSU-Terroristen aktiv waren; die NPD bezeichnete sich jahrelang als „die soziale Heimatpartei“; und auch andere Rechtsradikale nennen sich stolz „heimattreu“. In Dresden verkündeten Pegida-Anhänger bei ihren Demonstrationen auf Plakaten: „Heimatschutz statt Islamisierung!“ Und die in deutschnationalen Kreisen beliebte Band Frei.Wild textete, das „Heimatland“ sei das „Herzstück dieser Welt“, auf das „schon unsere Ahnen mächtig stolz“ gewesen seien: „Kurz gesagt, ich dulde keine Kritik an diesem heiligen Land, das unsere Heimat ist.“

Zum Feind wird jeder, der irgendwie anders ist

Hinter diesen Verwendungen des Begriffs steht ein gemeinsames Verständnis von Weiterlesen