Europa: Im Zweifel rechts

Marine Le Pen und der bulgarische Nationalist Volen Siderov (Foto: HomoByzantinus)
Marine Le Pen und der bulgarische Nationalist Volen Siderov (Foto: HomoByzantinus)

Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Rechtspopulismus. So könnte man die derzeitige politische Entwicklung in großen Teilen des Kontinents zusammenfassen. Bemerkenswert ist, dass die neuen Rechten in diversen Staaten punkten und der neue Rechtspopulismus zunehmend von Frauen geprägt wird. SPD-Chef Gabriel will die populistischen Strategien derweil imitieren.

Von Patrick Gensing

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Willkommen auf Deutsch: Unaufgeregter Blick auf die Flüchtlingsdebatte

„Ja – das ist hier das noch beschauliche Dorf Appel. (…) Langsam nähern wir uns dem ehemaligen Alten- und Pflegeheim. Diese Gebäude möchte der Landkreis ja für Unterbringung von 53 Asylbewerbern nutzen. – 53 ist ‘n Problem. Glaube nicht, dass die Bevölkerung das so akzeptieren kann und wird.“ Mit diesen Worten von Hartmut Prahm beginnt „Willkommen auf Deutsch“. Prahm ist Sprecher der Bürgerinitiative Appel, einer 415 Einwohner umfassenden Gemeinde im Landkreis Harburg südlich von Hamburg.

Von Volker Schönenberger

In einer Sitzung der Initiative erwähnt Prahm, junge Mütter hätten ihm schon gesagt, dass sie ihre Kinder nicht mehr auf die Straße gehen lassen wollten. „53 Asylbewerber egal welcher Nationalität bringen ein gewisses Potenzial mit, zumal sie letztlich ja auch gewisse menschliche oder männliche Bedürfnisse haben könnten.“ Welche Unterstellung da mitschwingt, bleibt uns überlassen …

Larisa (r.) und ihre Familie hoffen auf Bleiberecht in Deutschland
Larisa (r.) und ihre Familie hoffen auf Bleiberecht in Deutschland

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Rassistische Gewalt: „Das ganze Dorf will, dass das Haus brennt…“

Gespentische Szenen in Schneeberg: Die NPD mobilisierte gegen Flüchtlinge, Hunderte Menschen folgten dem Aufruf. (Foto: Marcus Fischer)
Gespentische Szenen in Schneeberg: Die NPD mobilisierte gegen Flüchtlinge, Hunderte Menschen folgten dem Aufruf. (Foto: Marcus Fischer)

Deutlich steigende Zahlen von Übergriffen, höhere Gewaltbereitschaft und oft fehlende Empathie für die Opfer: Experten aus Beratungsstellen haben eine desaströses Lage in Deutschland kritisiert, was rassistische Gewalt und Maßnahmen dagegen angeht. Rassistische Positionen würden offen geäußert und umgesetzt: Viele Geflüchtete hätten den Eindruck, das ganze Dorf wolle, dass ihr Haus brennt.

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Hogesa 2.0 – Angekommen in der traurigen Realität

Nach Attacke auf einen Fotografen handelt die Polizei konsequent, Foto: Felix M. Steiner
Nach Attacke auf einen Fotografen handelt die Polizei konsequent, Foto: Felix M. Steiner

Nur rund 1.000 Hooligans fanden am Sonntag den Weg zur „Hogesa 2.0“ nach Köln. Ihnen standen bis zu 20.000 Menschen entgegen. Am Rande kam es zu vereinzelten Zusammenstößen zwischen Hooligans und Gegendemonstranten und einem Wasserwerfer-Einsatz der Polizei.

Von Felix M. Steiner

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Wenn die Angst herrscht

(Foto: Marcus Fischer)
(Foto: Marcus Fischer)

Die Ängste und Alltagssorgen der Bürger ernst nehmen, das hat sich unter anderem SPD-Chef Gabriel auf die Fahne geschrieben. Offenkundig will er als Kanzlerkandidat der Herzen gegen die eher kühle Kanzlerin punkten. Doch dieses gefühlsbetonte Politikverständnis legitimiert sich durch diffuse Alltagssorgen – und öffnet dem Populismus Tür und Tor. Es herrscht die Angst.

Von Patrick Gensing

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat einmal mehr dafür dafür geworben, die Ängste in der Bevölkerung in der „Flüchtlingskrise“ ernst zu nehmen. Dieses Feld dürfe nicht Rechtsradikalen überlassen werden, sagte er am Sonntag im „Bericht aus Berlin“.

Vor lauter Furcht, die Ängste und Alltagssorgen möglicherweise nicht ernst genug zu nehmen, formuliert Gabriel diese Weiterlesen

Welcome to the real world, Europe!

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Photo Credit: DFID – UK Department for International Development via Compfight cc

Die geflüchteten Menschen in Europa sind unter anderem das Ergebnis der fehlenden außenpolitischen Linie der EU. Krieg in Syrien? Arabischer Frühling? Die Europäer halten sich weitestgehend raus. Doch die Festung Europa wird löchrig, verzweifelte Menschen lassen sich durch Seegang und Stacheldraht nicht mehr aufhalten. Sie sind die Boten von schlechten Nachrichten.

Von Patrick Gensing

Es seien vor allem junge Männer, die die lebensgefährliche Reise über das Mittelmeer riskieren – das war in den vergangenen Monaten oft zu lesen. Nun scheinen sich auch noch weit mehr Familien auf den Weg nach Westeuropa zu machen.

Warum? Weil Weiterlesen