Drei Reime auf Böhmermann

Mit „Ich hab Polizei“ hat Jan Böhmermann a.k.a. Pol1z1stens0hn einen formidablen Internet-Hit gelandet. Die Gangster-Rap-Satire lässt sich sowohl als Loblied auf die Staatsgewalt als auch als Kritik an Polizeigewalt lesen, ist am Ende aber vor allem eines: ein billiges Identifikationsangebot.

Von Floris Biskamp

Eines muss man anerkennen: Was Jan Böhmermann da unter dem Pseudonym Pol1z1stens0hn macht, macht er gut – und das in doppelter Hinsicht.

Zum einen bewegen sich der Track „Ich hab Polizei“ und das zugehörige Video auf dem Niveau der Vorbilder von Haftbefehl und Kanye West. Ob das nun Lob oder Kritik ist, sei dahingestellt. Jedenfalls befindet sich Böhmermann auf der Höhe der Zeit, was seinen Track angenehm von den schalen Albernheiten abhebt, die man sonst so als Gangster-Rap-Persiflagen zu sehen bekommt.

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„Flüchtlingskrise“: Von Demut und Optimismus

Flüchtlinge willkommen!
Flüchtlinge willkommen!

Deutschland diskutiert über die Flüchtlingskrise, in Talkshows, im Feuilleton und sonst wo. Große Sorgen machen sich breit. Mit der Entscheidung Merkels die Grenzen zu öffnen habe der deutsche Staat seine Souveränität aufgegeben (woraufhin Patrick Bahners in der FAZ dankenswerterweise darauf hinwies, dass diese Entscheidung gerade ein Akt der Souveränität war); durch die Einreise zahlreicher muslimischer Flüchtlinge seien die westlichen Werte und die deutsche Kultur bedroht; jedenfalls müssten sich Flüchtlinge diese westlichen Werte schleunigst aneignen.

Von Joachim Häberlen

Verglichen mit dem Sommer, als sich Deutschland selbst für seine Willkommenskultur lobte, scheint die Stimmung gekippt zu sein. Weiterlesen

Wenn die Angst herrscht

(Foto: Marcus Fischer)
(Foto: Marcus Fischer)

Die Ängste und Alltagssorgen der Bürger ernst nehmen, das hat sich unter anderem SPD-Chef Gabriel auf die Fahne geschrieben. Offenkundig will er als Kanzlerkandidat der Herzen gegen die eher kühle Kanzlerin punkten. Doch dieses gefühlsbetonte Politikverständnis legitimiert sich durch diffuse Alltagssorgen – und öffnet dem Populismus Tür und Tor. Es herrscht die Angst.

Von Patrick Gensing

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat einmal mehr dafür dafür geworben, die Ängste in der Bevölkerung in der „Flüchtlingskrise“ ernst zu nehmen. Dieses Feld dürfe nicht Rechtsradikalen überlassen werden, sagte er am Sonntag im „Bericht aus Berlin“.

Vor lauter Furcht, die Ängste und Alltagssorgen möglicherweise nicht ernst genug zu nehmen, formuliert Gabriel diese Weiterlesen

Antirassismus gegen Israel? Über den frustrierenden Gegensatz zwischen Rassismuskritik und Antisemitismuskritik

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Das Kreuzberger Festival gegen Rassismus bietet keinen Vortrag gegen Antisemitismus, aber gleich zwei gegen Israel. Damit reproduziert es einen für die deutsche Linke typischen Gegensatz zwischen Rassismus- und Antisemitismuskritik.

Von Floris Biskamp

Man kennt das: Es gibt in Deutschland keine Hetze mehr, sondern nur noch „Kritik“. Weiterlesen

Heidenau: Der Abgrund hinter der Idylle

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23.08.2015 , 19:26:38
"Besorgte" Bürger in Heidenau als Opfer der Polizei - Screenshot YouTube
„Besorgte“ Bürger in Heidenau als Opfer der Polizei – Screenshot YouTube

Freital, Meißen, Heidenau – das klingt nach deutscher Idylle: Scheinbar liebenswerte Städtchen, in denen die kleine Welt noch in bester Ordnung glänzt und die Nachbarn gemeinsam anpacken. Beispielsweise mit dem netten Nazi von nebenan gegen Flüchtlinge, die in einem leerstehenden Baumarkt untergebracht werden sollen. Der zivilisatorische Abgrund reißt in der Provinz auf.

Von Patrick Gensing

Deutschland ist ein vielfältiges Land, heißt es. In der Tat. Während vor allem in den großen Städten Tausende Bürger den Menschen aus Bürgerkriegsländern tatkräftig helfen, schließen sich anderswo „besorgte“ Bürger bedenkenlos dem braunen Mob an. Parolen, die einst für demokratische Forderungen gestanden haben sollen, werden umstandslos reaktionär aufgeladen: Wir sind das Volk! – das klingt heute nach Ausgrenzung und der tumben Herrschaft der Straße – nicht nach universellen Menschenrechten und demokratischer Mitbestimmung.

Rassismus und Rechtsextremismus brechen dort aus, wo diese Phänomene auf wenig bis gar keine Gegenwehr stoßen. Wo verharmlost und weggeschaut wird, statt offen zu widersprechen. Wo das Image wichtiger ist als der Schutz von Grundrechten. Und all das ist vor allem in Sachsen der Fall, dort, wo über Jahre der größte Neonazi-Aufmarsch Europas stattfand; wo NPD und nun die AfD Rekordergebnisse erzielten; dort, wo Rechtsterroristen ungestört in einem „Untergrund“ gelebt hatten, der gar keiner war – und wo Richter so lasche Urteile gegen militante Neonazi-Banden fällten, dass sie von höheren Instanzen kassiert wurden.

Rechtsextremismus ist das Gegenteil von streitbarer und lauter Demokratie. Wo die Demokratie schwach ausgeprägt bleibt, macht sich der Rechtsextremismus breit. Rassisten sind zumeist feige, sie machen den Mund lediglich auf, wenn sie auf Zustimmung hoffen können. Freital, Meißen und Heidenau – die Vorfälle in diesen Städten sind keine Schande für Sachsen und Deutschland, sondern die Konsequenz daraus, dass die Demokratie in Teilen des Landes nur institutionell existiert, mehr als notwendiges Übel akzeptiert denn mit Leidenschaft gelebt wird. Universelle Grundrechte sind hier lediglich demokratische Folklore und kaum das Papier wert, auf dem sie verbrieft werden.

Barrikaden, Brandanschläge, Bürgerinititativen: Die rassistischen Gewalttäter schlagen dann zu, wenn sie sich durch gesellschaftliche Debatten ermutigt fühlen; sie gehen dort zum Angriff über, wo sie auf Unterstützung und Sympathie hoffen. Es handelt sich nicht um Auswärtige und Zugereiste – es sind die Kinder der Region, die ihre Ressentiments von der Pike auf in Elternhäusern, Sportvereinen, Schule und anderen gesellschaftlichen Institutionen erlernt haben.

Demokratische Grundregeln, Humanismus und kritisches Bewusstsein standen offenkundig nicht auf dem Lehrplan. Doch um die neuen Lehrpläne muss man sich später kümmern, nun geht es erst einmal darum, Flüchtlinge vor dem rassistischen Mob zu schützen: Wehrhafte Demokratie, bis hierhin und nicht weiter. Das Ansehen Deutschlands im Ausland ist dabei übrigens vollkommen nebensächlich – ganz im Gegenteil: Die Welt soll unbedingt wissen, was sich hinter der deutschen Idylle verbirgt.

Die AfD war nie liberal

AfD-Plakat in Hamburg: Deutschland als Opfer der USA und der EU (Foto: Patrick Gensing)

Der „liberale“ Flügel habe verloren, heißt es in vielen Medien nach dem Wochenende zum AfD-Parteitag. Doch die AfD stand nie für eine gemäßigte Politik. Lucke und Henkel wurden von den Geistern vertrieben, die sie selbst gerufen hatten.

Von Miro Jennerjahn

Der große Showdown in der Alternative für Deutschland (AfD) ist beendet. Frauke Petry, Landesvorsitzende der sächsischen AfD und Vorsitzende der Afd-Fraktion im Sächsischen Landtag, löst Bernd Lucke als Bundesvorsitzenden der AfD ab. Chaotisch scheint der Parteitag gewesen zu sein, wenn man sich so die verschiedenen Medienberichte anschaut (z. B. hier und hier). Auch die „Bürgerlichkeit“ für die die AfD angeblich steht, hat sich von ihrer ganz hässlichen Seite gezeigt, inklusive massiver Beschimpfungen gegenüber Bernd Lucke.

Ich persönlich halte Fragen, ob die AfD nun rechter ist als vorher, für müßig. Die AfD hat nie für eine gemäßigte Politik gestanden. Der nationalistische Unterton, der auf Stammtisch-Argumentation statt auf Fakten setzt und im Zweifel gegen Minderheiten Politik macht, war immer da. Insofern zeigt die AfD nun lediglich ihr wahres Gesicht. Und Mitleid für Bernd Lucke muss auch niemand ernsthaft haben. Er ist von den Geistern hinweggefegt worden, die er selbst rief.

AfD-Ergebnisse bei der Bundestagswahl 2013 (Quelle: Wahlatlas.net)
AfD-Ergebnisse bei der Bundestagswahl 2013 (Quelle: Wahlatlas.net)

Die spannende Frage für mich ist: Wie geht es weiter mit der AfD? Ich persönlich glaube nicht, dass Bernd Lucke und sein Lager noch lange in der AfD sein werden. Zu groß ist die Demütigung, die sie auf dem Parteitag erfahren haben. Das heißt in meinen Augen, der AfD steht absehbar eine Spaltung bevor. Luckes Weckruf-Anhänger werden mit ihm die Partei verlassen und sich – wie auch immer – politisch neu formieren. Ob als Partei oder als politischer Lobbyverein wird sich zeigen. Die Ankündigung, die Mitglieder des Weckrufs 2015 über einen geschlossenen Austritt aus der AfD und gegebenenfalls die Neugründung einer Partei zu befragen, ist ein erster Vorbote dieses Prozesses.

Gleichwohl sind Abgesänge auf die AfD verfrüht, wenngleich das Ziel Deutscher Bundestag in absehbarer Zeit nicht mehr erreichbar sein dürfte. In manchen ostdeutschen Regionen kann die AfD auf eine stattliche Wählerschaft verweisen. Zwar schaffte die AfD neben Brandenburg, Thüringen und Sachsen auch in Bremen und Hamburg den Einzug in die Landesparlamente, auffällig ist jedoch, dass die Wahlergebnisse in den beiden westdeutschen Stadtstaaten deutlich geringer ausfielen als in den drei ostdeutschen Flächenländern. Wahrscheinlich ist aus meiner Sicht also, dass sich die AfD im Wesentlichen zu einer ostdeutschen Regionalpartei entwickelt und hier noch einige Zeit parlamentarisch auf Landesebene verankert sein wird. Den eigenen Anspruch, eine Alternative für Deutschland zu sein, kann die AfD jedoch beerdigen.

Ich kann einfach nicht über jeden Scheiß schreiben…

Publikative Head Frankfurt

Rund 150 selbsternannte Patrioten waren in Frankfurt und durften einmal um den Block laufen. Nach Monaten von rechten Protestveranstaltungen ist es oft schwer, am Ende etwas aufs Papier zu bringen. Ich will nicht mehr…

 von Felix M. Steiner

Ich war viel unterwegs die letzten Monate: Hogesa, Pegida, Legida und wie die neuen Protesterscheinungen am rechten Rand noch so alle heißen. Das Auftreten dieser neuen Welle an rassistischen, nationalistischen und neonazistischen Protesten hat auch für mich die Frage aufgeworfen, was gerade eigentlich online und natürlich auf der Straße passiert. Dafür ist es unerlässlich, sich ein Bild vor Ort zu machen. Mittlerweile haben sich viele dieser Protestformen ausgelaufen: innere Zerwürfnisse, Skandale oder schlicht katastrophale Organisationsfähigkeiten haben die Teilnehmerzahlen bundesweit – auch im herausragenden Sachsen – einbrechen lassen. Oft führt die Berichterstattung – vielleicht war das auch schon vor Monaten so – dazu, dass eine neue Demonstration in ihrer Bedeutung völlig überhöht wird. Am Wochenende in Frankfurt am Main – manche sollen ja an die Oder gefahren sein – war dies wieder so.

Aus diesen ganzen neuen rechten Protestbewegungen haben sich in den letzten Monaten auch die kruden Mischformen entwickelt, in denen nun Rechtspopulisten, Neonazis und Hooligans zusammenfinden. Nicht so wirklich viele und manche finden den Weg auch nicht, aber immerhin waren rund 150 nach Frankfurt am Main gekommen. Angereist waren sie zu „einer Großdemonstration gegen den islamischen und linksradikalen Faschismus in Deutschland“, wie es auf den Werbebannern im Vorfeld hieß. Die Fakten sind schnell zusammengefasst: Von den Organisatoren wurden 1.000 Menschen erwartet, rund 150 kamen und diese wurden von rund 2.000 Menschen mit einer anderen Weltsicht blockiert. Eigentlich ist dies alles, was es zu sagen gibt. Aber damit hinterher nicht wieder jemand „Lügenpresse“ sagt, ja, die Rechten durften laufen. Sie liefen – im wörtlichen Sinne – einmal um den Block. Auf dem Weg wurden sie von Gegendemonstranten mit – hoffentlich – frischen Biotomaten und Bioeiern in Frankfurt willkommen geheißen. Schon zu Beginn der Demonstration brüllte diese „Patrioten-Mischung“ offenbar zur eigenen Motivation „Frankfurt läuft“. Absurd, wenn man bedenkt, dass ein großer Teil der kleinen Demonstration nicht mal aus der Stadt kommt.

Noch absurder sind die zeitlichen Lücken in der Patrioten-Choreographie: Da stehen sie dann, die 150 Kämpfer für Deutschland, und vorn schreit immer irgendwer eine Parole. Manchmal rufen sie mit, manchmal wirkt es einfach lächerlich, dieses gewollte, aber offenbar unvorbereitete Anheizen der kleinen Masse. Nach einer kurzen Runde waren die „Patrioten“ dann wieder alle zurück am Ausgangsort. Die Reden im Vorfeld und Nachgang des Mini-Spaziergangs wirkten endlos, die Choreographie immer gleich. Ich kenne sie schon von zahlreichen anderen Veranstaltungen. Bei der letzten Rede nicke ich am Rande der Demonstration kurz weg. Irgendwann ist dann alles vorbei und die netten Kollegen, die man immer vor Ort trifft, machen die Stunden am Rande der Veranstaltung deutlich erträglicher. Aber was schreibt man nun nach einer solchen Veranstaltung? Die Fakten und die Einschätzungen der Polizei sind nun zigfach zu finden. Da ist man manchmal froh, dass man wenigstens die Kamera dabei hat. Sie gibt einem die Möglichkeit, das Geschehene vor Ort gut zusammenzufassen. Aber auch die Kamera fängt das absurde Parolenrufen nicht wirklich ein. Insgeheim will ich immer die Organisatoren der rechten Demos anrufen und sie ehrlich bitten, es sein zu lassen und sowohl meine als auch ihre Zeit nicht weiter zu verschwenden. Naja, vielleicht liest das hier ja jemand…