AfD: Auf dem Weg zur „Volksfront von rechts“

Die AfD und ihre Anhänger können nicht nur politische Gegner massiv angehen, sondern auch untereinander tüchtig austeilen. Derzeit gehen Anhänger und Gegner des neurechten AfD-Funktionärs Höcke aufeinander los. Der arbeitet weiter fleißig daran, die AfD zu einer aktionistischen Fundamentalopposition aufzubauen. Und in einer Rede greift er sogar auf einen Begriff aus dem Selbstverständnis der SS zurück.

Von Patrick Gensing

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Führt Höcke die AfD ins rechtsextreme Spektrum?

Björn Höcke (Mitte) und andere AfD-Landtagsabgeordnete aus Thüringen, Foto: Kai Budler
Björn Höcke (Mitte) und andere AfD-Landtagsabgeordnete aus Thüringen, Foto: Kai Budler

Der Thüringer AfD-Fraktionschef Höcke sorgt seit Wochen für Schlagzeilen – zuletzt durch eine Rede, in der er „Reproduktionsstrategien“ von Menschen und Tierrassen in einen Zusammenhang brachte. Wissenschaftler der Uni Jena werfen nun die Frage auf, ob Höcke die AfD zu einer rechtsextremen Partei forme, die nach einem möglichen NPD-Verbot als Auffangbecken dienen könnte.

Von Patrick Gensing

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Europa: Im Zweifel rechts

Marine Le Pen und der bulgarische Nationalist Volen Siderov (Foto: HomoByzantinus)
Marine Le Pen und der bulgarische Nationalist Volen Siderov (Foto: HomoByzantinus)

Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Rechtspopulismus. So könnte man die derzeitige politische Entwicklung in großen Teilen des Kontinents zusammenfassen. Bemerkenswert ist, dass die neuen Rechten in diversen Staaten punkten und der neue Rechtspopulismus zunehmend von Frauen geprägt wird. SPD-Chef Gabriel will die populistischen Strategien derweil imitieren.

Von Patrick Gensing

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Willkommen auf Deutsch: Unaufgeregter Blick auf die Flüchtlingsdebatte

„Ja – das ist hier das noch beschauliche Dorf Appel. (…) Langsam nähern wir uns dem ehemaligen Alten- und Pflegeheim. Diese Gebäude möchte der Landkreis ja für Unterbringung von 53 Asylbewerbern nutzen. – 53 ist ‘n Problem. Glaube nicht, dass die Bevölkerung das so akzeptieren kann und wird.“ Mit diesen Worten von Hartmut Prahm beginnt „Willkommen auf Deutsch“. Prahm ist Sprecher der Bürgerinitiative Appel, einer 415 Einwohner umfassenden Gemeinde im Landkreis Harburg südlich von Hamburg.

Von Volker Schönenberger

In einer Sitzung der Initiative erwähnt Prahm, junge Mütter hätten ihm schon gesagt, dass sie ihre Kinder nicht mehr auf die Straße gehen lassen wollten. „53 Asylbewerber egal welcher Nationalität bringen ein gewisses Potenzial mit, zumal sie letztlich ja auch gewisse menschliche oder männliche Bedürfnisse haben könnten.“ Welche Unterstellung da mitschwingt, bleibt uns überlassen …

Larisa (r.) und ihre Familie hoffen auf Bleiberecht in Deutschland
Larisa (r.) und ihre Familie hoffen auf Bleiberecht in Deutschland

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NRW: AfD distanziert sich von Rechten – und arbeitet mit Rechten zusammen

Die AfD Nordrhein-Westfalens hat einen Abgrenzungsbeschluss („Kooperationsverbot“) zum „rechtsradikalen Spektrum“ gefasst – erwähnt werden insbesondere die „Pro-Parteien“, die in NRW eine gewisse Rolle spielen. Doch dieser Parteitagsbeschluss ist bereits wenige Tage nach dem er gefasst wurde, offenkundig das Papier nicht mehr wert, auf dem er geschrieben wurde.

Von Frank Behrmann

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