Rassistische Gewalt: „Das ganze Dorf will, dass das Haus brennt…“

Gespentische Szenen in Schneeberg: Die NPD mobilisierte gegen Flüchtlinge, Hunderte Menschen folgten dem Aufruf. (Foto: Marcus Fischer)
Gespentische Szenen in Schneeberg: Die NPD mobilisierte gegen Flüchtlinge, Hunderte Menschen folgten dem Aufruf. (Foto: Marcus Fischer)

Deutlich steigende Zahlen von Übergriffen, höhere Gewaltbereitschaft und oft fehlende Empathie für die Opfer: Experten aus Beratungsstellen haben eine desaströses Lage in Deutschland kritisiert, was rassistische Gewalt und Maßnahmen dagegen angeht. Rassistische Positionen würden offen geäußert und umgesetzt: Viele Geflüchtete hätten den Eindruck, das ganze Dorf wolle, dass ihr Haus brennt.

In Köln haben sich am vergangenen Wochenende die Mitgliedsorganisationen des Verbandes der „Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt“ getroffen, um über die Eskalation rassistischer Gewalt und Gegenmaßnahmen zu diskutieren. Die Experten betonten nach dem Treffen, es gebe ein „alarmierendes Ausmaß rassistischer Angriffe insbesondere gegen geflüchtete Personen“. Die Anzahl habe in den meisten Bundesländern bereits nach Ende des dritten Quartals diejenige aus 2014 bei Weitem überschritten.

Auch das Gewaltpotential steige gefährlich: Zunehmend würden Waffen, Sprengstoffe und Brandsätze eingesetzt. „Täter nehmen immer häufiger tödliche Verletzungen in Kauf“, meinen Vertreter der Beratungsstellen. Und auch Helfer_innen und Menschen die mit der Unterbringung von Geflüchteten befasst seien, Journalist_innen und Politiker_innen rückten in den Fokus: sie werden „bedroht, diffamiert und angegriffen“.

Rassistische Positionen würden auf verschiedenen Ebenen aggressiv geäußert und durch körperliche Gewalt umgesetzt. Immer öfter auch von Personen, die sich nicht der rechten Szene zuordnen. „Viele Geflüchtete haben den Eindruck, das ganze Dorf will, dass ihr Haus brennt“, berichtete eine Sprecherin des Dachverbandes.

Kritik übten die Experten auch an dem Agieren der Polizei: „Vier Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU sind wir entsetzt darüber, dass die Polizei potentiell Betroffene nicht konsequent vor rechtem Terror schützt. Betroffene berichten wiederholt von rassistischer Behandlung und mangelndem Respekt durch Polizeibeamt_innen. Das ist in einer Situation der allgegenwärtigen Gewalt und Hetze verheerend. Die Betroffenen haben einen Anspruch auf respektvollen Umgang durch die Polizei“, so eine Sprecherin des Dachverbandes.