Keine deutsche Zukunft in Dresden

Am Samstag wollen hunderte Neonazis durch Dresden laufen. Dort findet bereits zum sechsten Mal der extrem rechte „Tag der deutschen Zukunft“ statt. Doch die Mobilisierung der Gegenproteste läuft auf Hochtouren. Nun sickerte offensichtlich auch die angemeldete Route durch. Ziel der Gegenproteste ist die Verhinderung des neonazistischen Aufmarsches.

von Felix M. Steiner

Transparent des TddZ 2010 in Hildesheim (Foto: Kai Budler)
Transparent des TddZ 2010 in Hildesheim (Foto: Kai Budler)

Bereits zum 6. Mail findet die Neonazi-Demonstration „Tag der deutschen Zukunft“ mittlerweile statt. Die vom Spektrum der neonazistischen „Freien Kameradschaften“ organisierte Veranstaltung wurde bisher in norddeutschen Städten durchgeführt. 2009 startete der Aufmarsch im schleswig-holsteinischen Pinneberg und fand in Folge jedes Jahr in einer anderen Stadt seinen Austragungsort: Hildesheim, Braunschweig, Hamburg und Wolfsburg. Der so genannte TddZ konnte sich damit als eine der größten Demonstrationen der Neonazi-Szene etablieren. Doch wie bei nahezu allen Demonstrationen der extremen Rechten deutschlandweit sind auch beim „Tag der deutschen Zukunft“ die Teilnehmerzahlen rückläufig. Mit rund 700 Neonazis erreichte der Aufmarsch bereits in den Jahren 2010/2011 seinen Zenit. In den letzten Jahren sanken die Zahlen auf etwas über 500 wie 2013 in Wolfsburg. Auch die zurückgegangene Teilnehmerzahl dürfte einer der Gründe für die Verlegung nach Dresden sein. So hatte bereits das „Freie Netz Süd“ seinen 1.-Mai-Aufmarsch 2014 ins sächsische Plauen verlegt und so nach massiv eingebrochenen Teilnehmerzahlen wieder eine deutliche Steigerung der Mobilisierung erreicht. Dies dürfte wohl auch für die Organisatoren des „TddZ“ eine der Beweggründe für die Verlegung sein. Hinzu kommt die symbolische Bedeutung Dresdens. Nach jahrelangen Massenblockaden ist die Szene auf der Suche nach neuen Konzepten für Demonstrationen. In Dresden führte diese Suche nach neuen Konzepten schlicht zur Vorverlegung des extrem rechten „Trauermarsches“ auf den Abend des 12. Februar 2014. Die auf den 13. Februar eingeschossenen Proteste liefen somit ins Leere und die Neonazis konnten fast ungestört durch Dresden marschieren. Dies allerdings um den Preis einer weiter gesunkenen Teilnehmerzahl, da mit einer ausschließlich internen Mobilisierung bei weitem nicht derartig viele Neonazis erreicht werden können. Mit knapp 500 extrem Rechten dürfte der vorgezogene „Trauermarsch“, der wohl dennoch als Kapitulation zu verstehen ist, für die Szene jedoch ein Achtungserfolg gewesen sein.

Christian Worch organisierte den Abmarsch der Neonazis mit. (F: Kai Budler)
Christian Worch bei einer Demo der Kameradschaftsszene Anfang Juni in Hamburg (F: Kai Budler)

Mit Christian Worch, Thomas Wulff und Dieter Riefling sind drei gut vernetzte Neonazi-Funktionäre als Organisatoren und Zugpferde des „TddZ“ aktiv. Dass die Demonstration ohnehin ein eher aktionistisches Personal anzusprechen versucht, zeigt wohl auch der Slogan der Veranstaltung. So steht auf den T-Shirts („T-Hemden“) „Wie geil“. Die phonetische Ähnlichkeit zu „Sieg Heil“ ist unverkennbar. Wie dies dann von hunderten Neonazis gerufen klingt, dürfte eines der zu erwartenden Provokationen der Neonazi-Demonstration am kommenden Samstag werden.

„…laden wir die Vertreter des parlamentarischen Armes ein“

In diesem Jahr versuchen die Organisatoren des „TddZ“ offensichtlich eine Sammlungsbewegung aus ihrem Event zu erschaffen. Entgegen der sonst eher auf das neonazistische und militante Neonazi-Spektrum ausgerichteten Mobilisierung versucht man in diesem Jahr „die Vertreter des parlamentarischen Armes“ mit zur Demonstration zu mobilisieren. „Wir, als Kampagne des parteifreien Spektrums im Nationalen Widerstand, reichen dem parlamentarischen Arm die Hand zur Bildung eines nationalen Blocks…“, schreiben die Organisatoren des extrem rechten Events in einem Aufruf. Dazu zählen laut des Aufrufes neben der NPD und Die Rechte auch die Kleinstpartei der III. Weg. So richtig verwundern kann der Aufruf nicht: Mit Thomas Wullf und Christian Worch waren ohnehin Funktionäre der NPD und der Gründer von Die Rechte am „Tag der deutschen Zukunft“ beteiligt. Der III. Weg ist momentan auf zahlreichen Veranstaltungen der extremen Rechten anwesend und zeigte schon mehrfach Präsenz auf so genannten Montagsdemos. Offenbar steht auch die NPD-Führung dem Aufruf nicht völlig ablehnend gegenüber. In der Juni-Ausgabe der Parteizeitung „Deutsche Stimme“ dufte mit Maik Müller einer der Organisatoren in einem längeren Artikel für den „TddZ“ werben. Es scheint so, als ob auch die NPD den Neonazi-Aufmarsch unterstützt. Ob die Parteiführung auch offizielle Parteifahnen erlaubt, wird sich am Samstag zeigen. Nach den Strategiedebatten seit 2009 wäre es ein Stück weit eine Rückkehr zum vernachlässigten „Kampf um die Straße“, den die Partei in den letzten Jahren zumindest in Form von Demonstrationen vernachlässigt hatte.

Gegenproteste in voller Vorbereitung

Auch 2012 in Hmaburg gan es zahlreiche Blockadeversuche des "Tddz", Foto: Publikative.org
Auch 2012 in Hamburg gab es zahlreiche Blockadeversuche des „TddZ“, Foto: Publikative.org

Da der „Tag der deutschen Zukunft“ jedes Jahr in einer anderen Stadt angemeldet wird, ist die Vorbereitung des Protestes schwieriger. Doch auch in diesem Jahr gibt es zahlreiche Initiativen, die gegen den Neonazi-Aufmarsch mobilisieren. Gemeinsam hat sich zur Vorbereitung ein „Forum gegen Rechts“ gegründet, das von Gewerkschaften, Parteien und antifaschistischen Gruppen unterstützt wird. „Wir, das ‚Forum gegen Rechts‘ leisten zivilen Ungehorsam gegen den Naziaufmarsch. Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern“, heißt es im Aufruf. Das Forum stellt den Protest gegen die anstehende Neonazi-Demonstration jedoch in einen größeren gesellschaftlichen Kontext und macht klar, dass ihr Engagement nicht beim Protest gegen Neonazis aufhört. Zur Unterstützung des Protestes wird es mehrere Busse aus anderen Städten geben, um den Neonazi-Aufmarsch nach Möglichkeit zu verhindern. Wie genau die Route der extrem rechten Demonstration aussieht, ist unklar. Das „Forum gegen Rechts“ geht davon aus, dass die Neonazis „vom Pieschen aus durch die Dresdner Neustadt zum Goldenen Reiter laufen wollen“, wie es auf der Info-Seite heißt. Das diese Information wohl zutreffend ist, macht eine aktuelle Stellungnahme der Neonazi-Organisatoren deutlich, die sich über die detaillierte Kenntnis ihrer Aufmarschroute empören.

Publikative.org wird Samstag über Twitter und Facebook aus Dresden berichten.

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