Dresden 2014 – eine Nachlese

Nach Jahren mit immer demselben Spiel von versuchter Demonstration der extremen Rechten und den Blockaden eben jener Veranstaltungen ist die Neonazi-Szene aus dem ritualisierten Ablauf ausgebrochen. Jahre hat es gedauert, bis die extreme Rechte einen Weg gefunden hat, die Massenblockaden in Dresden zu umgehen. Für die Szene selbst ist dies Kapitulation und Gewinn zugleich. Für den Gegenprotest stellt sich nun die Frage nach einer adäquaten Reaktion – zumindest mit Blick auf das Ziel der Blockade solcher Aufmärsche.

Von Felix M. Steiner

Rund 3.000 Menschen nahmen am "Täterspurenmahngang" teil, Foto: Publikative.org
Rund 3.000 Menschen nahmen am „Täterspurenmahngang“ teil, Foto: Publikative.org

Rund 15.000 Menschen nahmen am 12. Und 13. Februar an den Protesten gegen den geschichtsrevisionistischen Neonazi-Aufmarsch in der Landeshauptstadt teil. Wie jedes Jahr verteilten sich die Proteste auf Demonstrationen, Menschenkette und andere Aktivitäten. Die Proteste aufgrund der „fehlenden Neonazis“ als gescheitert zu begreifen, wäre falsch, ist Dresden doch längst mehr als nur der Versuch dem extrem rechten Geschichtsrevisionismus nicht die Straße zu überlassen. Besonders auch aufgrund des Umgangs von Polizei und Sicherheitsbehörden mit den Protesten und nicht zuletzt aufgrund einer – in Teilen – viel weiterreichenderen Kritik am Gedenken in Deutschland allgemein und in Dresden als Symbol. Die wichtige Auseinandersetzung mit der Frage nach einem angemessenen kritischen Geschichtsbewusstsein in Dresden zeigt nicht nur der „Täterspurenmahngang“, der mit über 3.000 Menschen so gut besucht war wie nie zuvor. Die Intention, zu zeigen, dass die Bombardierung von Dresden nicht losgelöst von einem historischen Kontext zu betrachten ist und das Durchbrechen der Mär von der „unschuldigen Stadt“ ist eine Kritik, die über den Protest gegen das Geschichtsbild der extremen Rechten hinausgeht und sich eben auch an den deutschen Opferdiskurs in der Mitte der Gesellschaft richtet. Das Projekt ist – also auch losgelöst von stattfindenden Neonazi-Aktionen – ein wichtiger Teil rund um die Herausbildung eines kritischen Geschichtsbildes. Auch das Bündnis „Dresden Nazifrei“ macht in einer ersten kurzen Auswertung deutlich, dass der „Täterspurenmahngang“ fortgesetzt werden wird, besonders im Hinblick auf den 70. Jahrestag der Bombardierungen im kommenden Jahr: „Klar ist: Das Projekt „Täterspuren“ wird weitergeführt, um gerade am 70. Jahrestag der Bombardierung von Dresden gegen Geschichtsverdrehung aktiv zu sein“, so das Bündnis in einer ersten Stellungnahme.

Protest für Protest

Thema ist auch das Verhalten der Sicherheitsbehörden, Foto: Publikative.org
Thema ist auch das Verhalten der Sicherheitsbehörden, Foto: Publikative.org

Jenseits der Bedeutung für ein kritisches Geschichtsbild spielt in Dresden aufgrund der Ereignisse der letzten Jahre  auch die Frage von staatlicher Repression gegen zivilgesellschaftliche, antifaschistische Proteste eine entscheidende Rolle. Wie schon im letzten Jahr waren die Proteste auch 2014 gegen staatliche Repression und für eine Solidarität mit den Protestierenden, die sich für ihren Protest vor Gericht verantworten müssen oder mussten, gerichtet. Aktuell bleibt dies nicht zuletzt auch wegen des Prozesses gegen den Jenaer Jugendpfarrer Lothar König, welcher in diesem Jahr fortgesetzt werden soll. Nicht nur aufgrund der Ereignisse in Dresden hat sich in den letzten Jahren die Diskussion vom Umgang der Sicherheitsbehörden auch an zahlreichen anderen Orten von Neonazi-Großveranstaltungen entwickelt: Ob es die massenhaften Ermittlungsverfahren gegen Sitzblockierer im niedersächsischen Bad Nenndorf waren oder die Verschleierungstaktik der Polizei in Magdeburg, wo so die letzten Jahre der Neonaziaufmarsch jenseits der Proteste ermöglicht werden konnte. Das Thema bleibt also nicht nur in Dresden aktuell und wird sicher auch an anderen Orten des Protestes in diesem Jahr von Bedeutung sein. Die Diskussion ist weitläufig und komplex und zeigt sich auch in der Debatte um den Verfassungsschutz, der durch seine extremismustheoretische Grundlage immer wieder Gegenproteste als unzulässig stigmatisiert.

Kapitulation und Gewinn

2013 waren noch fast 900 Neonazis nach Dresden gereist, Foto: Publikative.org
2013 waren noch fast 900 Neonazis nach Dresden gereist, Foto: Publikative.org

Für die Neonazi-Szene war die Demonstration am Abend des 12. Februar, zu der rund 500 extrem Rechte nach Dresden reisten, ohne Frage ein Gewinn. Dennoch kann auch die Neonazi-Propaganda nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Verlagerung der Demonstration auf den Vorabend zu allererst eine Kapitulation vor den Gegenprotesten war. Den Organisatoren ist klar, dass in Dresden für den 13. Februar keine Möglichkeit besteht, die Straße zu besetzen. Nach Jahren des ritualisierten Blockierens versucht man nun aus eben jenem Korsett auszubrechen. Gleichzeitig wächst die Bedeutung von geschichtsrevisionistischen Kleinaktionen in ganz Deutschland, die im Vorfeld von der extremen Rechten durchgeführt werden. Dresden als extrem rechtes Massenevent ist zweifelsohne gescheitert, die Bedeutung für die Szene gesunken. Der Preis einer kurzfristigen Verlegung des „Trauermarsches“ und der damit verbundenen internen Mobilisierung ist eben auch ein weiteres Zusammenschrumpfen auf gerade 500 Teilnehmer des neonazistischen Spektakels. Doch dies folgt auch dem bundesweiten Trend: Mehr neonazistische Aktionen mit immer weniger Teilnehmern. Ein weiterer Versuch in Dresden die Straße zurück zu erobern ist die Anmeldung einer Demonstration in diesem Sommer. Am 7. Juni werden vor allem parteifreie Neonazis versuchen, ihre rassistischen Inhalte in Dresden auf die Straße zu tragen.  Bereits zum 6. Mal und erstmals in den neuen Bundesländern findet damit der sogenannte Tag der deutschen Zukunft statt. Erste Vorab-Veranstaltungen fanden bereits statt. Unter anderem eine Demo mit rund 100 Neonazis im Januar in Chemnitz. Beobachter der Szene gehen von einigen hundert Neonazis aus, die im Juni nach Dresden reisen werden.

Siehe auch: Dresden 2014: “Das Ziel ist, ihnen auch die letzte Aktionsfähigkeit … zu nehmen”, Dresden: Video der Verteidigung belegt brutales Vorgehen der PolizeiDresden: Last Nazi standing?Dresden 2013 – “Kommt nach vorn!”Zwischen Bad Nenndorf und Dresden

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