Deutschlandkette statt Duellpistole

Das TV-Duell war kein Duell, es war nicht einmal eine Debatte. Merkels „Schlandkette“ ist ein Symbol für eine Inszenierung von Politik, die sich den medialen Regeln unterwirft, den Streit vermeidet und nur noch wenig mit der Verfassungswirklichkeit gemein hat.

Von Andreas Strippel und Patrick Gensing

Ein Duell ist ein freiwilliger Zweikampf mit gleichen, potenziell tödlichen Waffen, der von den Kontrahenten vereinbart wird, um eine Ehrenstreitigkeit auszutragen. Im aktuellen Fall wird die Ehrenstreitigkeit Wahlkampf genannt, das Alleinstellungsmerkmal des TV-Duells ist, dass die Kontrahenten nicht aufeinander schießen, sondern ihre Munition in Richtung der Schaulustigen abfeuern, um diese von den eigenen Schießkünsten zu überzeugen – eigentlich fast schon ein lustiges Konzept.

Ein Duell, in dem die Duellanten auf die Zuschauer schießen? (Bild: Nfutvol)
Ein Duell, in dem die Duellanten auf die Zuschauer schießen? (Bild: Nfutvol)

Das vermeintliche Duell erinnerte allerdings mehr an eine konventionelle Quizshow: Die vier (!) Moderatoren hätten auch Textbausteine aus Antworten präsentieren können, und Merkel und Steinbrück hätten dann die Frage erraten müssen. So hätte man auch klarer den „Gewinner“ des „Duells“ krönen können. Hätte, hätte, Schlandkette.

Doch das „Duell“ wirkte insbesondere deswegen wie eine Rateshow, weil die Kandidaten nicht einmal miteinander sprechen sollten. Die Akteure sollten nicht interagieren – und ließen sich so zu Objekten der medialen Inszenierung aus der Kategorie „Journalisten fragen, Politiker antworten nicht“ degradieren. Dass Merkel und Steinbrück dieses Theater mitmachen, ist ihnen nicht übelzunehmen, schließlich sind sie zur besten Sendezeit 90 Minuten in den größten Fernsehsendern live zu sehen – sie spielen gleichzeitig die Hauptrollen im Tatort, bei Rosamunde Pilcher sowie den Filmen bei Pro7Sat1 und RTL. Wer würde diese Chance ablehnen?

Katerfrühstück im Bundestag

Am Dienstagvormittag wurde dann im Bundestag debattiert, sozusagen eine Wiederholung, die immerhin noch die ARD überträgt. Nach dem Hype um das TV-Duell wirkt die Bundestagsdebatte aber nur noch wie ein Katerfrühstück. Die Verlagerung der politischen Debatte aus dem Parlament in die Medien hinein, die so vom Berichterstatter zum Veranstalter werden, ist nicht neu, sondern ein Prozess. Die Konjunktur der „politischen Talkshows“ ist ein gutes Beispiel dafür. Daher war es auch konsequent von den öffentlich-rechtlichen Sendern, nicht die Chefs der Hauptstadtstudios als Frager zu nominieren, sondern erfahrene „Talker“. Und danach sollen Blitzumfragen zeigen, wer das Duell gewonnen habe. Wonach dies bewertet wird, ist vollkommen unklar. Der Unterschied zwischen Demoskopie und Demokratie wird so eingeebnet.

Lesetipp: Samuel Salzborn über die Krise der Demoskopie

Eine politische Debatte kann sich in einem durchformatierten Format wie dem TV-Duell kaum entwickeln: gestoppte Redezeit, Proporz bei den Fragern, fehlende Interaktion, dazu kommen die „Fakten-Checks“. Selbstverständlich haben beide Seiten ihre Fakten dabei, aber Politik besteht eben nicht nur aus der Verwaltung von Fakten, sondern aus deren Gewichtung – aus der sich dann erst die Ideen für eine Gestaltung von Gesellschaft ergeben.

Die Mär von der totalen und objektiven Neutralität

Die Fokussierung auf Faktenhuberei zeigt sich übrigens auch bei Debatten im Netz: Die klassische Erwiderung auf eine unliebsame Meinung ist dort meist: „Haben Sie dafür Belege?“ Dabei bastelt sich doch jeder aus den für ihn passenden Fakten sein Weltbild zusammen. Diskussionen über Klima sind das beste Beispiel dafür, es handelt sich dabei um Materialschlachten, in denen sich die Diskutanten mit Studienergebnissen und Statistiken eindecken. Doch die Fixierung auf vermeintliche Fakten und Statistiken, ohne den Streit um ihre Bedeutung, ist angewandte Politikverweigerung. In einer ausdifferenzierten Gesellschaft gibt es keinen NPOV (neutral point of view) – und genausowenig eine Alternativlosigkeit.

Erschwerend kommt hinzu, dass die Inszenierung der Kandidaten, die angeblich mit quasi präsidialer Macht ihr vorgestelltes Programm durchziehen, überhaupt nicht der Verfassungsrealität der Bundesrepublik entspricht, sie unterstützt vielmehr die Illusion einer starken Frau bzw. eines starken Mannes. Im Grundgesetz ist die exekutive Macht aber stark fragmentiert, das Wahlrecht macht Koalitionsregierungen, also den politischen Kompromiss, zur Regel. Dieser hatte im TV-Duell keinen Platz, genauso verhielt es sich mit Fragen nach Gesellschaftspolitik.

Gesellschaftspolitik spielt keine Rolle

Die Formatierung und Vermessung des Politischen kamen auch bei Merkel und Steinbrück zum Ausdruck. Das Abwürgen jeder politischen Debatte mit dem „Wie wollen Sie das eigentlich bezahlen?“-Argument haben beide absolut verinnerlicht. Damit sei nicht gesagt, dass der Haushalt nicht relevant sei, im Gegenteil. Derzeit wird das Haushaltsargument aber zumeist angeführt, um eine Debatte nicht führen zu müssen. Die Politik von Union und SPD erinnert an die Arbeit von zwei Toningenieuren, die einen Deutschland-Song produzieren und dabei darüber streiten, ob der eine Regler etwas höher geschoben werden und das Schlagzeug etwas lauter sein sollte. Alles sei prima, sagt die eine. Der andere findet das im Prinzip auch, meint aber, man brauche einen Mindestlohn, damit es prima bleibe.

Das TV-Duell/tt von Merkel und Steinbrück ist Teil einer Entpolitisierung, die Politik auf die Verteilung der Steuereinnahmen reduziert. Bestes Beispiel ist die Familienpolitik, die sich darauf beschränkt, staatliche Leistungen unter unterschiedlichen Bezeichnungen auszuschütten. Und so ist es auch wenig überraschend, dass Fragen nach Rassismus – und zwar sowohl des gesellschaftlichen als auch des institutionalisierten – im TV-Duell gar nicht erst aufkamen. Damit blieben auch die Fragen nach der (Neu-)Gestaltung politischer und gesellschaftlicher Teilhabe unbeantwortet.

Außenpolitik findet im Innern statt

In den Phrasen zur Außenpolitik zeigte sich zudem die provinzelle Selbstbezüglichkeit vollends. NSA-Skandal – was haben die Amis uns nur angetan? Positionen zur Notwendigkeit von Geheimdiensten, warum es sie geben sollte oder auch nicht: Fehlanzeige. Das Thema Europa

Griechische Euro-Münze
Eulen nach Athen tragen? (Foto: dullhunk / CC BY 2.0)

wird mittlerweile auf die Frage beschränkt, wieviel „wir“ für Griechenland bezahlen müssten. Auch zu Syrien fällt den Kandidaten nichts ein. Und über Flüchtlingspolitik wird gar nicht erst geredet, da dieses Thema traditionell nicht als Außenpolitik gehandhabt wird, sondern als „Problem der inneren Sicherheit“ – und somit in Friedrichs Zuständigkeitsgebiet fällt.

Immer wenn es große gesellschaftliche Kontroversen gab, war die Politisierung und die Wahlbeteiligung hoch. Die aktuelle Strategie der Streitvermeidung scheint Ausdruck eines Neo-Biedermeiers zu sein, der sich mit dem Status quo abgibt, ohne zu fragen, wie dieser eigentlich aussieht. Da passt es ins Bild, dass die Aufmerksamkeit von Teilen des Publikums aka demokratischer Souverän an der Halskette von Frau Merkel hängenblieb. Das Schmuckstück ist ein passendes Symbol für eine entpolitisierte Inszenierung von Politik. Doch der politische Streit ist die Essenz der Demokratie – und obendrein spannender als ein durchformatiertes TV-Duell.

6 thoughts on “Deutschlandkette statt Duellpistole

  1. „Merkels “Schlandkette” ist ein Symbol für eine Inszenierung von Politik, die sich den medialen Regeln unterwirft, den Streit vermeidet und nur noch wenig mit der Verfassungswirklichkeit gemein hat.“ Genauso ist es.

  2. Ein reichlich seltsames Kommentar, denn Demokratie erschöpft sich nicht aus der medialen Prügelei um Positionsthemen. Ohne zynisch sein zu wollen: Ich kann mir vorstellen, dass es für Linke reichlich enttäuschend sein muss, wenn die eigenen (grundlegenden) Vorstellungen als nicht diskussionswürdig empfunden werden – aber das ist kein Problem für die Demokratie an sich. Das es z. B. so etwas wie einen Geheimdienst geben muss scheint common sense zu sein, außer vielleicht irgendwo im ganz linken Spektrum. Es diskutiert nunmal niemand nur um des Diskutierens Willen und ob dies den Kern der Demokratie ausmacht wage ich auch zu bezweifeln.

    Demokratie bedeutet in erster Linie, dass über Dinge diskutiert wird die seitens der Diskutanten als diskussionswürdig empfunden werden. Sich darüber zu beschweren, dass keiner diskutieren will ist eher ein Problem der Beschwerdeführer – warum nicht einfach mal um Aufmerksamkeit für das eigene Anliegen buhlen? Und wenn das nicht hilft: Kommunikationsstrategie ändern oder vielleicht die Einsicht bemühen, dass das Interesse der Bevölkerung (oder die grundlegende Position zu dem Thema) anders gelagert ist. Einmal abgesehen davon: Das „kleine“ TV-Duell war durchaus kontrovers.

    Und was es bringen soll, wenn die großen Parteien eine Polarisationsstrategie verfolgen wird auch nicht deutlich. Das politische System der Bundesrepublik ist – anders als beispielsweise das System des Vereinigten Königreiches – auf eine Konsensorietierung aus (viele Vetospieler: BVerfG, Bundesrat, Verhältniswahl und damit viele parteipolitische Vetospieler => keine Einparteienregierungen). So gesehen agieren die Parteien nur gemäß dem vorgegebenen Rahmen – man vermeidet eine allzu starke Polarisierung um nach der Wahl handlungsfähig zu bleiben. Wer das alles nicht will, muss das politische System umbauen (Wahlrechtsänderung hin zum Mehrheitswahlrecht; Bundesrat nur noch in Verfassungsfragen einbinden, ansonsten massive Reduzierung der Zustimmungspflichtigen Gesetze) und mit den Folgen leben lernen (z. B. adversarial politics, Marginalisierung kleinerer Parteien), aber dann müsste man auch damit leben, dass die Grünen bzw. Linkspartei mittelfristig aus den Bundestag verschwinden. Der Disput dürfte dadurch zunehmen, da die beiden Großen aller Vorraussicht nach versuchen werden, dass „linke/rechte Spektrum“ stärker anzusprechen (und sich nicht nur um „die Mitte“ prügeln) – zumal Grüne / Linke auf der einen und FDP auf der anderen enorme Wählerpotenzialle freisetzen dürften die es abzugreifen gilt.

    Kurzum: Der Artikel ist nicht durchdacht bzw. von einem Minimum an Sachkenntnis geprägt.

  3. Ich finde es schade, wenn einem Autor aufgrund des Einnehmens eines anderen oder unbequemen Standpunkts mangelnde Sachkenntnis zum Vorwurf gemacht wird.

    Hier wird ein wichtiges Problem angesprochen, nämlich eine gewisse Gegenstandslosigkeit der Politik, Fragen betreffend, welche eventuell unpopulär sind -aber eben wichtige- „Minderheitenfragen oder -Themen“ betreffen.

    So wird sich bequemen Themen zugewendet, dies führt zur Beliebigkeit. Doch nur weil ein Thema nicht alle interessiert, heißt dies nicht, das es nicht wichtig ist.

    Orientierung darf nicht entlang einer eingebildeten Mitte stattfinden, dies kann nur zu einer Verschiebung von Standpunkten bezüglich Moral und Ethik führen.

    Politiker, welche, um Polarisierungen zu vermeiden, der Mehrzahl der Bürger nach dem Mund reden möchten, handeln nicht verantwortungsvoll, sondern populistisch.

    Dass Politik leider immer mehr zu einem Entertainment verkommt, welches nicht nachdenklich machen darf, ist beunruhigend.

  4. @ Naziekel

    Mit Verlaub, dass ist Blödsinn. Die Autoren beklagen einen Umstand der unmittelbares Resultat des politischen Systems ist. Entweder man macht geeignete Vorschläge oder man lässt’s. Sich über jemanden zu beschweren, der gemäß den Rahmenbedingungen aggiert handelt nunmal nicht sachgerecht.

    Und was das Thema „unbequem“ angeht; genau das habe ich kritisiert. Es geht hier nicht um Bequemlichkeit sondern dem Glauben (der Autoren) das die eigenen Themen irgendeine Relevanz haben müssten. Relevanz ist nun aber eine gesellschaftliche und keine mediale Entscheidung (die können allenfalls einen Vorschlag für eine Debatte anstoßen). Da bringt es auch nichts eine Scheindebatte seitens der Politik zu fordern, wenn die Bevölkerung keinen Diskussionsbedarf sieht dann ist das halt so. Man kann um eine Diskussion werben, sich aber beleidigt abzuwenden und die Irrelevanz der eigenen Themen anderen vorzuwerfen ist keine Lösung.

  5. Das Schöne am Feulliton ist, dass man den sich intelligent/fortschrittlich/progressiv dünkelnden Publikum nur nach den Schnabel reden muss um bei den Selbigen landen zu können. Ums kurz zu machen, Georg Diez merkt man an das er quatschen kann aber von politischen System keine Ahnung hat (Geschichts- und Philosophiestudium); der andere scheint mir ein Auslandskorrespondent mit Erfahrung aber ohne tiefere Powi-Kenntnisse zu sein. Mit anderen Worten: Unsinn bleibt Unsinn, auch wenn der Stuss von vielen geteilt wird.

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