Bunga-Bunga-Republik statt deutscher Euro-Vernunft

Italien hat gewählt – zum Missvergnügen der deutschen Politik und dem Großteil der Medien nicht so, wie dies gewünscht war: Keine klaren Mehrheiten, viele Stimmen für die Populisten Berlusconi und Grillo. Deutsche Experten, Politiker und Journalisten sprechen den Italienern daher wahlweise die Zurechnungsfähigkeit, das Verantwortungsgefühl oder auch das demokratische Verständnis ab. Denn die Italiener sollen – wie zuvor schon Griechen und Spanier – gefälligst das wählen, was „die Märkte“ beruhigt – und Deutschland nützt.

Von Patrick Gensing & Andrej Reisin

Der Mann, der die Märkte beunruhigt: Medienmogul Silvio Berlusconi
Der Mann, der die Märkte beunruhigt: Medienmogul Silvio Berlusconi

Noch sei Polen Italien nicht verloren, versucht die Hamburger Morgenpost in der steinreichen Hansestadt ihren Lesern Mut zu machen. Andere Medien schrieben bereits vor der Abstimmung von einer „Schicksalswahl“, die nun, da die Ergebnisse nicht so ausfallen wie in Berlin erhofft, zur „Chaos-Wahl“ mutiert. Die Wirtschaftswoche gibt denn auch die Parole  „Aufwachen Europa“ aus. Während man sich für die Regierung am rechten Rand in Ungarn wenig bis gar nicht interessiert, wird im Fall der „Dolce-Vita-Republik“ der Rechtspopulist Berlusconi zu Europas Staatsfeind Nummer 1 aufgebaut. Selbstredend nicht, weil er politisch fragwürdige Positionen vertritt, sondern weil er „euroskeptisch“ sei – und die viel zitierten „Reformen“ verhindere.

Die Wirtschaftswoche verkündet:  „Das Land braucht dringend eine Liberalisierung des Kündigungsschutzes“. Und, da das Ergebnis eben so ist, wie es ist, solle Italien neu wählen. Klaro, räumt das Blatt ein, demokratisch sei „das nicht unbedingt, wird doch der Wählerwille, ausgedrückt im ersten Wahlgang, ignoriert“. Und natürlich dürfe „die Politik nicht so lange wählen lassen, bis ihr das Ergebnis passt“, gibt man sich weiter urdemokratisch. Doch dann kommt das dicke Aber, hier getarnt als „doch“: „Doch Italien steht am Scheideweg. Ein Jahr des Stillstands kann sich das Land nicht leisten.“  Und was sich Italien leisten kann und was nicht, das wissen die Italiener doch gar nicht. Commerzbank-Chefökonom Krämer hält Montis Arbeitsmarktreform für gescheitert. Noch immer würden italienische Unternehmen von Gerichten dazu gezwungen, entlassene Mitarbeiter wieder einzustellen, sagt er im Handelsblatt. Mamma mia, Arbeitnehmerrrechte in Italien? Das gibt es doch gar nicht!

Reformen, Liberalisierung, Sparen

Keine Frage: Medienmogul Berlusconi und Internet-Populist Grillo sind nicht gerade die Leute, die man sich als Gewinner bei Wahlen wünscht. Doch wenn man sich als Friedensnobelpreisträger schon damit schmückt, die Demokratie weltweit verteidigen, schützen oder aufbauen zu wollen, sollte zumindest so viel Anstand vorhanden sein, das Votum bei demokratischen Abstimmungen zu  respektieren und einigermaßen sachlich darüber zu berichten.

„Erst ist etwas alternativlos, und wer dennoch nicht mitmacht, wird zum Verräter. Merke: Unterschiedliche Positionen sind in Sachen Euro nicht erwünscht, demokratische Mitbestimmung wird zur Folklore für Naivlinge, die den Ernst der Lage nicht erkannt hätten – oder schlicht den Dienst am Vaterland verweigern.“

So zu lesen im Mai letzten Jahres angesichts der Wahlen in Frankreich auf publikative.org. Daran hat sich scheinbar wenig geändert. So schreibt Clemens Wergin in der Welt zwar kenntnisreich über Italien, doch auch er hat erstaunliche Utopien parat: „Hier zeigt sich wieder einmal, welch vertraktes Konstrukt die Euro-Zone ist. Schließlich durften Nichtitaliener sich nicht an der Wahl beteiligen. Die Folgen des italienischen Populismus müssen aber alle mit ausbaden.“ Es sei, so Wergin weiter, „bestürzend, wie wenig die italienischen Wähler offenbar über die Folgen ihrer Abstimmung reflektiert haben.“ Jaja, da haben sie vor lauter Sole, Cornetto Crema und Café Latte wieder nicht nachgedacht, die unmündigen Brüder und Schwestern. Bei Wergin fehlt eigentlich nur noch die Forderung, das deutsche Wahlergebnis möge zukünftig doch europaweit gelten. Zu verlockend wäre die Aussicht, dass Deutschland künftig bei Wahlen in anderen Staaten seine unermessliche „Vernunft“ einbringen darf.

Sind die Italiener durchs Fernsehen verblödet?

Das eigentlich um Medienkritik bemühte Blog Vocer, lässt Dr. Stephan Ruß-Mohl zu Wort kommen, seines Zeichens immerhin Professor für Kommunikationswissenschaft an der Universität von Lugano und Leiter des European Journalism Observatory (EJO). Er formuliert jedoch drei Absätze, die trotz vermeintlichem Expertenstatus kaum über ein besseres Vorurteil hinauskommen: „Zwei Clowns“, so Ruß-Mohl, hätten „das Land absehbar unregierbar“ gemacht. „Zusammen haben der Seifenopern-Star und Bunga bunga-Partylöwe Silvio Berlusconi und der gar nicht so komische Komiker Beppe Grillo deutlich über 50 Prozent der Stimmen erhalten.“

Wergins Unmündigkeitsthese schraubt Ruß-Mohl, der sich auf einen italienischen Kommunikationsforscher und den Schriftsteller Umberto Eco beruft, noch eine Umdrehung weiter und schreibt den Erfolg der Populisten der „erbärmlichen Qualität“ des Fernsehens zu, das derart mies sei, dass „verblödende Langfrist-Effekte auf die Zuschauer nicht völlig auszuschließen seien. Die „Stimmen für Grillo und für Berlusconi“ jedenfalls müsse man „auch als Votum gegen Europa und als Zeichen fortschreitenden Realitätsverlusts der Italiener interpretieren.“

Demgegenüber könnte man einwenden, dass der Realitätsverlust der warmen Beamtenstube einer Schweizer Professur möglicherweise auch nicht ganz von der Hand zu weisen ist. Oder anders gesagt: Wäre Deutschland nicht einer der Krisengewinnler schlechthin und würde nicht so so stark vom Euro profitieren, sondern ähnliche Krisen wie Portugal, Spanien, Griechenland oder Italien erleben, wären die Wahlergebnisse hierzulande möglicherweise ebenfalls andere. Warum sollte zudem ein Votum gegen eine Euro-Zone, die sich durch milliardenschwere „Hilfspakete“ über Wasser hält, aber offenbar kaum etwas an grundsätzlichen, strukturellen Mängeln ändern kann, ein Zeichen für Realitätsverlust sein? Leidet der ebenfalls Euro-skeptische britische Premier David Cameron auch darunter? Kollegen, Ihre Ferndiagnose bitte!

Alternativlose Unterschiede zwischen arm und reich?

Wenn es überzeugende Gegenstrategien zur sogenannten Euro-Krise gäbe, hätten Populisten auch kein leichtes Spiel. Die Gründe für deren Erfolg muss man mitnichten dem schlechten Fernsehen zuschieben, sondern man könnte sich jenseits Kommunikationswissenschaft mal mit ein paar ökonomischen Fakten beschäftigen.

Dies hat Fabian Reinbold dankenswerterweise auf Spiegel Online getan. Und siehe da:

„Denn dass die Populisten solchen Zulauf haben, hat nicht nur mit hausgemachten Problemen, sondern auch direkt mit Europa zu tun. Viele Italiener fühlen sich – wie Griechen, Portugiesen, Spanier – als Verlierer des politischen Jahrhundertprojekts. Deutschland und einige andere Nordländer sind mit dem Euro reicher geworden, andere Regionen, vor allem im Süden, sind ärmer geworden. Die Kaufkraft ist gesunken, die Arbeitslosigkeit gewachsen, jeder dritte Italiener unter 18 Jahren lebt heute an der Armutsgrenze. Und ab 2015 soll das Land, wie mit Brüssel vereinbart, jedes Jahr fünf Prozent des BIP, also seiner gesamten Wirtschaftsleistung, zur Abtragung des Schuldenberges einsetzen.

Das mag makroökonomisch richtig sein. Für die Menschen ist es eine ungeheure Zumutung. Sie werden – weil es keine dauerhafte Wachstumsrate über fünf Prozent geben wird – allesamt jedes Jahr noch ärmer. Das werden sie sich nicht gefallen lassen und sich in noch größerer Zahl um antieuropäische Populisten scharen. In Brüssel wurde bislang viel überlegt und vereinbart, um Banken und Staaten zu retten. Die Menschen spielten dabei bislang eine zu kleine Rolle. Auf Dauer wird die EU so keinen Bestand haben.“

Was das „makroökonomisch Richtige“ sein mag, sei dahingestellt, darüber gehen die Meinungen selbst unter führenden deutschen „Wirtschaftsweisen“ bekanntlich auseinander, von der Meinung keynesianisch oder gar marxistisch geschulter Ökonomen ganz zu schweigen. Aber auch der des Marxismus unverdächtige britische „Economist“ stellt nüchtern fest:

„It is entirely understandable that, after more than a decade of economic stagnation, Italians should shrink from yet more austerity. That helps explain the dismal result for Mr Monti and his allies, who were hard put to scrape even 10% of the vote.“

Eine „vollkommen verständliche“ Position – aber offenbar zu viel der Vorstellungskraft für den deutschen Medien-Mainstream, der nach wie vor in einer fast grotesken Verdrehung der Tatsachen befangen ist – und allen Ernstes zu glauben scheint, „wir“ wären der „Zahlmeister“ für lauter „unverantwortliche“ und „faule“ Süd- und Osteuropäer.

In Wirklichkeit hat man schlicht und bequemerweise die Sicht der deutschen Bundesregierung übernommen (über die Opposition wollen wir gar nicht erst reden) und ignoriert beharrlich, dass deutsche Privatvermögen beständig wachsen, während die Einkommen der arbeitenden Bevölkerung in allen Euro-Ländern (inklusive Deutschland) maximal die Inflation ausgleichen – defacto also bestenfalls stagnieren. In den von der Krise am stärksten betroffenen Ländern dagegen wachsen vor allem die Armut und die Wut.

Die Medien als Erfüllungsgehilfen deutscher Regierungsinteressen

Wer darüber nicht redet, macht sich – ob gewollt oder ungewollt – zum publizistischen Erfüllungsgehilfen außenpolitischer deutscher Interessen, noch präziser der Interessen der aktuellen Bundesregierung. Die Nicht-Benennung und Verwechslung eben dieser sehr spezifischen Interessen – zum Beispiel der deutschen Wirtschaft oder der deutschen Regierung – mit einem allgemeinen Interesse, ja gar mit „Vernunft“ hat in Deutschland leider eine lange und schlechte Tradition. Daran sollte man vielleicht auch mal denken, bevor weiter gönnerhaft darüber schwadroniert wird, dass Berlusconi ja die italienischen Medien kontrolliere. Denn die breite Masse der deutschen Journalisten vertritt die Interessen der Regierung Merkel an der Euro-Front auch von ganz allein – und die Berliner Republik funktioniert im Gegensatz zu der „Bunga-Bunga“-Republik offenbar ganz ohne direkte Kontrolle.

Siehe auch: Sparen gegen die DemokratieÖkonomie und IdeologieAm Rande der DemokratieSparfüchse und lupenreine DemokratenWer Armut sät, wird Gewalt ernten“Papandreous Referendum war höchst problematisch”Wenn Leistung sich nicht lohnt“Das ist eine Frage der Selbstbehauptung der Demokratie!“Faule Griechen, diebische Polen, illegale Flüchtlinge

5 thoughts on “Bunga-Bunga-Republik statt deutscher Euro-Vernunft

  1. Ich habe hier des öfteren schon Kontra gegeben, dieser Analyse würde ich aber in vielen Punkten zustimmen.

  2. Es wäre besser Beppe Grillo inhaltlich zu widerlegen und nicht ihn einfach als „Populist“ zu bezeichnen. Jegliche Opposition zur herrschenden Troika-Politik in Europa wird mittlerweile als Populismus gebrandmarkt und ist nichts anderes als Merkels Gerede von der „Alternativlosigkeit“. Wenn einem die repräsentative Demokratie nicht passt muss man sich etwas anderes überlegen, aber bei einem Wahlkampf immer von „Populismus“ zu sprechen ist doch albern…

  3. Vielleicht sollten wir tatsächlich mal bei den Medien ansetzen. Wenn die, wie schon fast üblich, von „Griechenland“ oder „Italien“ oder „Spanien“ reden („Wir“ helfen „Griechenland“; „Spanien“ ist bald Bankrott; das nächste große Problem heißt „Frankreich“), dann sollte man doch Kontra geben. Denn: Es gibt kein „Griechenland“, dem unsere (womöglich uneigennützige :)0 !!!) Hilfe zuflösse, sondern es sind griechischen Banken (und auch die deutschen!), für deren Idiotien der deutsche Staat wieder mal blecht. Die Normalgriechen, -spanier, -italiener haben NIX von den ganzen Rettungsaktionen.
    Also: Ross und Reiter nennen, wenn es ums „Helfen“ und „bail out“ geht!
    Und schließlich: Etwas mehr Zurückhaltung in der Bewertung der griechischen oder spanischen oder ital. Politik wäre ebenfalls anzuraten,m denn die allerwenigsten, die be uns das schlaue Wort führen, haben wirklich fundierte Kenntnisse über das, was die pol. Systeme dort unten angeht.

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