Sonneborn: Eine intelligente Kritik am Politikbetrieb

Im Jahr 2004 gründete sich aus dem Umfeld des Satire-Magazins Titanic „Die PARTEI“. Immer wieder sorgten Aktionen der Partei für Aufsehen. Doch Satire ist nur ein Mittel, dahinter steckt eine intelligente Kritik am Politikbetrieb, sagt der Parteivorsitzende Martin Sonneborn im Interview.

Das Interview führte Felix M. Steiner für Unter der Lupe, die Radiosendung des Göttinger Instituts für Demokratieforschung. Das gesamte Interview wurde zuerst auf Cicero-Online veröffentlicht.

Herr Sonneborn, vielen Dank für das Interview.

Sie sind der Erste, der sich schon vorher bedankt! Ich finde das ganz reizend.

Die Partei „Die PARTEI“ ging 2004 aus den Kreisen des endgültigen Satiremagazins Titanic hervor. Wie kam es zur Gründung, was waren die Beweggründe?

Ich bedanke mich für diese Frage, ich hätte das unzweifelhaft selber angesprochen. Wir haben „Die PARTEI“ 2004 gegründet: Erstens um das Schröder-Regime zu stürzen. Das ist uns dann ja auch relativ zügig gelungen. Und zweitens aus einer verzweifelten Situation heraus, denn wir standen vor irgendeiner beliebigen Wahl damals und in der Redaktion stellte sich schnell heraus, dass niemand irgendeine Partei auf dem Wahlzettel hatte, die er selber auch wählen wollte. Und dann haben wir gesagt; gut, die Zeit ist reif! Die Idee einer Parteigründung ist ja keine ganz neue – aber die technischen Errungenschaften namens Internet, PDF und noch ein paar andere Kleinigkeiten ermöglichen uns jetzt mit relativ geringem Aufwand, eine Partei zu gründen, Wahlen zu gewinnen und die Macht in diesem Land zu übernehmen. Das haben wir dann auch getan. Also bis auf den letzten Punkt, daran arbeiten wir noch. Und ich kann auch sagen, dass es die Wahlentscheidung wesentlich vereinfacht, wenn man seine eigenen Namen auf dem Wahlzettel liest.

Der Größte Vorsitzende aller Zeiten (GröVaZ) Martin Sonneborn bei einem Auftritt 2012, (Foto: TobiasK, Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0).
Der Größte Vorsitzende aller Zeiten (GröVaZ) Martin Sonneborn bei einem Auftritt 2012, (Foto: TobiasK, Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0).

In Deutschland gibt es immer das Verlangen, Sachen genau zu kategorisieren. Wie würden Sie das Projekt „Die PARTEI“ bezeichnen?

Ich würde mich erst mal gegen die Bezeichnung Projekt wehren. Sie sagen ja auch nicht, „Projekt-CDU“ oder „Projekt-SPD“, um die ehemaligen Volksparteien hier heran zu zitieren. Ich würde es mit einem Schlagwort, sogar mit mehreren Schlagworten möglicherweise versuchen. Als aller erstes natürlich: Machtübernahme! Das ist das, was dahinter steht, was die Leute sofort verstehen. Zweitens: billiger Populismus ohne Inhalte. Wir haben ein Wahlplakat gehabt im letzten Wahlkampf in Berlin. Sie erinnern sich an die verheerende Niederlage, die wir da eingesteckt haben: 0,9%. Das ist unser bestes Ergebnis seit Kriegsende. Aber wir liegen immer noch ein Prozent hinter der Trümmerpartei FDP. Wir hatten ein Plakat in diesem Wahlkampf, auf dem stand einfach „Inhalte überwinden!“. Das ist unser Programm.

Zur Wahl in Hamburg 2008 schrieb die Welt, dass „Die PARTEI“ die „Verachtung der politischen Institutionen“ zum Ausdruck bringen würde. Ist das tatsächlich der Kern und das Erfolgsrezept dieser populistischen Kleinstpartei?

Nein. Ich glaube grundsätzlich nichts, was in unseriösen Kleinstzeitungen wie der „Welt“ formuliert wird. Ich glaube nicht, dass es um Politikverachtung geht. Es geht sicher auch um die Verachtung dieser Institutionen oder von Politikern allgemein, aber das sind kleinere Motivationen. Ich glaube, die Hauptmotivation seit der Parteigründung ist eigentlich eine Kritik am Politikbetrieb, die hier seit Jahren stattfindet und es ist eine intelligente Kritik, denn man muss ja erst mal in der Lage sein, die Kritik der Partei nachzuvollziehen und zu verstehen.

Ich würde das sonst in der Öffentlichkeit nie so sagen, aber da das hier nur von intelligenten Menschen wahrgenommen wird, kann ich das hier tun. Das bringt uns ja dann auch bei den intelligenten demokratieinteressierten Studenten wieder Sympathien. Ich glaube, dass „Die PARTEI“ eigentlich eine Partei ist, die von politikinteressierten Menschen gewählt wird, die keine etablierte Partei mehr finden, die sie wählen können. Viele Leute, die ihre Wahlzettel sonst ungültig machen, wählen heute Partei.

[…]

Welche Rolle spielt Moral für Sie?

Eine relativ hohe. Ich habe ja mein Handwerk bei Titanic gelernt und bin immer noch Mitherausgeber des endgültigen Faktenmagazins und wir sehen uns als letzte moralische Bastion dieser Gesellschaft. Ich glaube, das ist insofern auch die Motivation und der sumpfige Morast, in dem „Die PARTEI“ wurzelt.

„Die PARTEI“ hat eine ganz ungewöhnliche Verzahnung von Satire und Realität…

…das sagen Sie.

…die bis dahin ging, dass Sie sogar vor dem Bundesverfassungsgericht eine Klage eingereicht haben. Ist das ein neuer Weg von Satire, von Satire, die eigentlich wirkungslos ist?

Ich würde das nicht als Satire bezeichnen, das würde uns Stimmen kosten. Wir sind eine Partei, die sicherlich auch stark mit satirischen Mitteln arbeitet, das wird man nicht von der Hand weisen können. Ich habe ein Parteibuch geschrieben, in dem alles beschrieben ist. Zwei Drittel dieses sehr lustigen Buches sind eine Abbildung der Medienreaktionen auf so genannte satirische Parteiaktionen. In diesem Parteibuch bedanke ich mich auch bei den mittlerweile über 10.000 Parteimitgliedern, dass sie diesen ganzen Quatsch mitgemacht haben und ich verspreche ihnen, dass niemand mehr über uns lachen wird, sobald wir an der Macht sind. Grundsätzlich ist die Satire natürlich gefordert, alle denkbaren Formen auch zu besetzen. Wir waren ja auch schnell dabei, als es etwa darum ging, Twitter- oder Facebookaccounts zu parodieren. Unser Motto lautet: moderne Kommunikationsformen immer sieben Jahre früher als Peter Altmaier entdecken! Aber natürlich nutzen wir im Hinblick auf die Hindernisse, die uns die etablierten Parteien in den Weg legen, auch juristische Mittel.

[…]

Verändern Sie etwas?

Ich glaube schon. Ich habe gestern und vorgestern auf Phoenix die Bundestagsdebatte verfolgt. Es gab ja eine so genannte Sonneborn-Regelung, die die Linkspartei eingebracht hat, in der die rechtliche Stellung von Parteien gegenüber einem Wahlausschuss, der mit Vertretern der etablierten Parteien besetzt ist, gestärkt werden sollte. Dieser Antrag ist dann zurückgewiesen worden von den Parteien, die grundsätzlich alles zurückweisen, was die Linkspartei einbringt. Auch wenn es sinnvoll ist. Und jetzt ist ja eine Wahlrechtsänderung dann doch von den übrigen Parteien beschlossen worden, die die rechtliche Position kleiner Parteien gegenüber dem Bundeswahlleiter und gegenüber diesem Ausschuss stärkt. Das sind nachweisbare Folgen. Es gibt aber auch lustigere: Wir haben Staatsbesuche in Georgien gemacht und dort sinnlose Verträge unterzeichnet, einen Teil der Mauer wieder aufgebaut und unsere Wahlwerbezeit im öffentlich-rechtlichen Fernsehen bei Ebay verkauft, um auf die Schleichwerbung bei ARD und ZDF zu reagieren. Wir sind sogar in Liechtenstein einmarschiert, leider erfolglos.

Herr Sonneborn, was sind die großen Ziele für die Zukunft?

Die großen Ziele… ich habe früher mal gesagt, ich will keine Verantwortung übernehmen, ich will bloß an die Macht kommen und dann würden wir andere, motivierte Leute in die erste Reihe stellen. Aber nachdem ich, als es um die Nachfolge von Christian Wulff ging, zusammen mit Georg Schramm eine Internetabstimmung gewann, habe ich Geschmack gefunden an dieser Vorstellung und würde gern mit der Partei in absehbarer Zeit die Regierung stellen. Und dann auch Bundespräsident werden und große Reden schwingen. Inhaltsleere natürlich. Wie Gauck.

Vielen Dank für das Interview.

2 thoughts on “Sonneborn: Eine intelligente Kritik am Politikbetrieb

  1. Prima! Ich habe mich schief gelacht! Wäre ich eine
    Deutsche, würde ich „Die Partei“ wählen. Bin aber
    Österreicherin, noch dazu Wienerin. :-((( :-)))

    (für die schwächeren= sowohl als auch)

    LG
    caruso

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