NPD-DVU.de bleibt antifaschistisch!

Die Linken-Politikerin Katharina König ist Besitzerin der Domain NPD-DVU.de – und leitet diese auf Publikative.org weiter. Die NPD wollte König die Domain auf rechtlichem Wege abnehmen, witterte einen Missbrauch des Namens NPD – und scheiterte nun vor Gericht.

Von Patrick Gensing

Das Amtsgericht Jena verhandelte am 12. Juni 2012 über die Klage der NPD. Es ging um die Internet-Domain npd-dvu.de, welche seit dem Jahr 2010 auf Katharina König, Landtagsabgeordnete der Linkspartei in Thüringen, registriert ist. Vor Gericht erschien für die NPD  der Bundesvize Frank Schwerdt, der auch versuchte, die Klage zu begründen.

Das Logo von Publikative.org.
Das Logo von Publikative.org.

Dabei scheiterte er allerdings. Nach Angaben von Katharina König lautete das Urteil des Richters: Die Klage der NPD wird abgewiesen, die Domain bleibt im Besitz der Landtagsabgeordneten – und eine kritische Berichterstattung durch Weiterleitung auf die Seite Publikative.org ist vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt. Ein Missbrauch des Namens „NPD“ liegt dem Gericht zufolge nicht vor.

Die großmäulig angekündigte „Verschmelzung“ mit der DVU ist ohnehin ein Rohrkrepierer – und hat der NPD nun eine weitere Pleite eingebracht. Die Neonazi-Partei sollte sich zudem einmal fragen, ob es so übermäßig geschickt  ist, so einen Wirbel um eine Domain zu machen, die kaum jemand kennt – denn, wer weiß, möglicherweise fühlen sich Nachahmer durch die geschürte Aufmerksamkeit ermutigt, ebenfalls npd-XYZ-Domains zu registrieren.

Alle Meldungen zur „Verschmelzung“ zwischen NPD und DVU.

One thought on “NPD-DVU.de bleibt antifaschistisch!

Comments are closed.