Gute Mitte, böse Nazis

Seit der Aufdeckung der NSU befassen sich Medien und Politik wieder verstärkt mit Neonazis. Der Rassismus und Nationalismus der Mehrheit bleibt dabei weitestgehend unberührt.

Von Patrick Gensing, zuerst veröffentlicht bei Zeit-Online

Die NPD ist gefährlich; nicht politisch, sie spielt in den meisten Bundesländern keine Rolle, dafür als legaler Arm einer gewalttätigen völkischen Bewegung, die sich über die Partei mit Geld versorgen kann. Diese Gefahr darf nicht kleingeredet werden, es braucht fundierte und unaufgeregte Berichterstattung über die NPD und die rechtsextreme Bewegung. Daher ist der Ansatz der ZEIT-ONLINE-Serie, unter der Überschrift Neue deutsche Nazis genau hinzuschauen – und zwar kontinuierlich – richtig.

Damit ist es aber nicht getan. Christian Bangel schrieb, Neonazis seien „uns näher, als wir denken. Mit wachsendem Erfolg buhlen sie um die Mitte der Gesellschaft. Wissenschaftler warnen schon länger davor, dass rassistische und autoritäre Ideen dort auf wachsendes Wohlwollen stoßen“.

Ich meine, dass nicht Neonazis diese Ideen in die Mitte der Gesellschaft tragen. Es sind vielmehr Teile der selbst ernannten Mitte, die sich radikalisieren. Ein zunehmend entsichertes Bürgertum wirft zivilisatorische Errungenschaften leichtfertig über Bord; Hetze gegen Arme, Ausländer, Migranten und andere Minderheiten sowie gegen den Staat Israel gehören mittlerweile wieder zum guten Ton. Wer solche Auswüchse kritisiert, wird entweder zum Gutmenschen, Gegner der Meinungsfreiheit oder Kriegstreiber erklärt.

Literaturnobelpreisträger und ehemalige Bundesbanker verbreiten neuen Antisemitismus sowie rassistische Thesen über die Leitmedien – eine Wirkmacht, die die Schreihälse von der NPD nie erreichen werden.

Die wahre Funktion der NPD: Ablenkung

Nach dem Bekanntwerden der NSU-Morde standen die staatlichen Stellen so heftig in der Kritik wie wahrscheinlich nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik. Von autonomer Antifa bis FAZ-Feuilleton wurde offen über das Ende des Inlandsgeheimdienstes mit dem hübschen Namen „Verfassungsschutz“ debattiert. Die Politik musste handeln – und sie handelte. Innenminister Friedrich kündigte eine Neonazi-Verbunddatei an und das Thema NPD-Verbot wurde wieder auf die Agenda gesetzt. Viele Medien waren zufrieden, der Staat hatte das Ruder wieder übernommen.

Der Skandal um den Verfassungsschutz in Thüringen weitet sich offenbar immer weiter aus - ohne irgendwelche Konsequenzen. (Grafik: Kai Budler)
Der Skandal um den Verfassungsschutz in Thüringen weitet sich offenbar immer weiter aus - ohne irgendwelche Konsequenzen. (Grafik: Kai Budler)

Ob es aber sinnvoll ist, Sicherheitsbehörden, die ein gefährliches Eigenleben geführt und komplett versagt haben, mit noch mehr Kompetenzen auszustatten, wurde bald nicht mehr thematisiert. Nun beherrschten stattdessen Meldungen zum NPD-Verbot die Medien. Selten zuvor war so deutlich geworden, welche Funktion die NPD hat: Mit dem Kampf gegen die Neonazi-Partei lässt sich effektiv vom Versagen der Behörden und dem Rassismus der sogenannten Mitte ablenken.

Dabei wäre nach den NSU-Morden eine echte Debatte über die deutsche Art der Integration nötig gewesen. Eine schonungslose Bestandsaufnahme über unsere Verhältnisse, die noch immer durch das Blutsrecht geprägt sind. Warum werden Migranten in Deutschland vor allem als potenzielle Islamisten oder Kriminelle wahrgenommen? Wie kann es sein, dass neun Menschen ermordet werden – und Ermittler und Medien verbreiten die Mär von Morden im Drogenmilieu? Warum hat es die Mehrheitsgesellschaft nicht gestört, dass Menschen zu Dönern gemacht wurden? Warum wurde den Angehörigen der NSU-Opfer über die Presse keine Stimme verliehen? Viele Fragen, kaum Antworten – zumindest nicht mehr in den großen Medien.

Weiterhin ethnisch weiße Redaktionen

Dabei sollten gerade Journalisten und Medienhäuser genauer hinschauen. Die meisten Redaktionen in Deutschland sind weiterhin ethnisch homogen, nämlich weiß. Sie bilden nicht die Bevölkerungsstruktur in Deutschland ab – Themen wie Rassismus finden meist nur bei außergewöhnlichen Vorfällen statt, Alltagsrassismus ist absolutes Nischenthema. Fühlen sich Schwarze diskriminiert, wird dies gerne als subjektives Empfinden abgetan – genau das aber ist Rassismus: Eine Mehrheit definiert, was sie sich gegen Minderheiten herausnehmen kann.

Sarrazin auf den Seiten der NPD (Screenshot vom 11.9.2010)
Sarrazin auf den Seiten der NPD (Screenshot vom 11.9.2010)

Deutschland erklärt derweil nicht mehr den Krieg, sondern Flüchtlingsabwehr, Frieden und Sparen. Es ist erstaunlich, mit welchem Brustton der Überzeugung deutsche Friedensfreunde, Sparfüchse, Umweltschützer und Hobbystrategen die Welt lehren, warum man sich an Deutschland orientieren müsse. Früher bezeichnete man so ein übersteigertes Selbstbewusstsein und lehrmeisterhaftes Auftreten übrigens als Nationalismus.

Mit den braunen Schmuddelkindern will aber niemand etwas zu tun haben, NPD und Neonazi-Szene sind zu Recht fast bundesweit isoliert, viele Funktionäre sind kaum tageslichttauglich. Kleinkriminelle, bemitleidenswerte Charaktere, die meinen, die Welt beherrschen zu müssen – aber nicht einmal einen Kreisverband führen  können.

Doppelte Maßstäbe

Doch dass ihnen keiner zuhört, heißt nicht, dass auch ihre Ansichten verpönt wären. Wenn ein NPD-Abgeordneter im Sächsischen Landtag Israel als Schurkenstaat bezeichnet, rümpfen die Abgeordneten der demokratischen Parteien die Nase. Wenn Günter Grass ähnliches äußert, applaudieren viele begeistert.

Wenn die NPD Wahlplakate veröffentlicht, auf denen Migranten rassistisch karikiert werden, ist die Öffentlichkeit empört. Als aber in einem bayerischen Polizeikalender Migranten als kriminelle Affen dargestellt wurden, erklärten CSU und Polizei, der Kalender sei nicht rassistisch, weil er nicht rassistisch gemeint sei. Würde die NPD im Zusammenhang mit dem Bildungssystemen in Europa von Pferderassen schwadronieren, hieße es, sie entlarve sich selbst. Einem Bestseller-Autor aber jubeln dafür Tausende auf seinen Lesungen zu.

Rassismus und Antisemitismus werden exotisiert und auf die Neonazis abgeschoben. Das gibt es angeblich nur bei der NPD – obgleich sämtliche Studien zu ganz anderen Ergebnissen kommen. Die sogenannte Mitte erteilt sich selbst die Absolution, während davor gewarnt wird, dass Neonazis Soziale Netzwerke, Kindergärten, Schulen oder Vereine unterwandern.

Doch so einfach ist es nicht. Die Neonazis kommen aus unserer Mitte. Es sollte ein Alarmsignal sein, wenn eine Partei wie die NPD in zwei Landtagen sitzt – und zwar nicht, weil sie bald die Macht in Berlin übernehmen könnte, sondern weil dies ein Zeichen dafür ist, dass etwas nicht stimmt. Rechtsextreme sind in den Regionen besonders stark, in denen Alltagsrassismus besonders virulent ist. Die NPD ist Symptom, nicht Ursache des Rassismus. Schaut man in den braunen Abgrund, spiegeln sich die Missstände der Mehrheitsgesellschaft wider, eine groteske Fratze, die höhnisch die Unzulänglichkeiten und Mängel aufzählt – wenn man ihr denn zuhören mag.

Es ist wichtig, über die Neonazis zu berichten. Doch nun muss der nächste Schritt folgen. Wer ausschließlich über die NPD reden will, schweigt über den Rassismus und Antisemitismus der Mehrheitsgesellschaft. Dabei liegt genau hier der Schlüssel, um den Rechtsextremismus zu besiegen.

Siehe auch: Deutscher Humor: ohne Rassismus kein WitzKeine Angst: wir sprechen Deutsch!,  Der “Affenzirkus” von DessauRassismus, Sexismus, Menschenverachtung – Humor bei der PolizeiEinmal die Klappe halten, schweigende Mehrheit!

 

36 thoughts on “Gute Mitte, böse Nazis

  1. @ Roland Sieber:

    Ich versuche mal, Ihnen zu erklären, was ich gemeint habe, wobei ich mich sehr wundere, wie es Ihnen möglich war, das beim Lesen des Artikels nicht zu finden.

    „Brauner Topf“ ist klar, oder? Ich hätte auch „werden in die Nazi-Ecke gestellt“ schreiben können.

    Erstes Zitat:
    „Deutschland erklärt derweil nicht mehr den Krieg, sondern Flüchtlingsabwehr, Frieden und Sparen. Es ist erstaunlich, mit welchem Brustton der Überzeugung deutsche Friedensfreunde, Sparfüchse, Umweltschützer und Hobbystrategen die Welt lehren, warum man sich an Deutschland orientieren müsse. Früher bezeichnete man so ein übersteigertes Selbstbewusstsein und lehrmeisterhaftes Auftreten übrigens als Nationalismus.“

    Herr Gensing stellt „deutsche Friedensfreunde“ und „Umweltschützer“ ohne erkennbaren Zusammenhang in einen Kontext mit dem Deuschland, dass (jetzt nicht mehr, aber früher schon) anderen den Krieg erklärt, also naheliegend Nazideutschland und benennt sie ausdrücklich als Nationalisten (für mich klar brauner Topf).

    Zweites Zitat:
    „Doch dass ihnen keiner zuhört, heißt nicht, dass auch ihre Ansichten verpönt wären. Wenn ein NPD-Abgeordneter im Sächsischen Landtag Israel als Schurkenstaat bezeichnet, rümpfen die Abgeordneten der demokratischen Parteien die Nase. Wenn Günter Grass ähnliches äußert, applaudieren viele begeistert.“

    Also wenn das nicht Grass mit Nazis gleichsetzen ist, dann weiß ich auch nicht.

    Im Übrigen nennt die Heitmeyer-Studie einiges, das auch Herr Gening nennt, da haben Sie recht. Das Ärgerliche ist aber gerade, dass Herr Gensing weit darüber hinausgeht und die Liste derer, die aus der Mitte der Gesellschaft rechte Gedanken verbreiten, willkürlich um weitere Menschen und Gruppen erweitert, die er schlicht nicht leiden kann.

    Wir können eigentlich auch offen darüber sprechen. Es geht um Menschen, die Israel kritisieren (Grass, Friedensbewegung) und die Herr Gensing gerne bei den Antisemiten (also Menschenfeinden) eingruppiert. Dass aus dieser seltsamen Ecke, in der Herr Gensing da steht, auch gerne die gesamte Umweltschutzbewegung zynisch mit dem Nazi-Spruch „Umweltschutz ist Heimatschutz“ in die rechte Ecke gestellt wird, ist auch nicht neu. Es bleibt nur leider bei dümmlichen Schmähungen und Anwürfen. Eine inhaltliche Verknüpfung mit Nazis oder rechtem Gedankengut besteht schlicht nicht. Dass Herr Gensing sie dennoch herbeikalauert ist meine Kritik.

  2. Roland Sieber:
    Ich meinte Studien wie
    http://library.fes.de/pdf-files/do/04088a.pdf
    und ähnliche von den gleichen Personen. Dort wird die These vom Rechtsextremismus in der Mitte unserer Gesellschaft vertreten.
    Man sollte dort mal genau nachsehen was unter Rechtsextremimsus zählt, etwa Affinität zu dikatorischen Regierungsformen oder Chauvinimus- da können sie die halbe Welt unter RE zählen.
    Ebenso werden bejahende Antworten auf Aussagen wie
    1.Wir wollten wieder Mut zu einem starken Nationalgefühl haben,
    2. Die BRD ist durch die vielen Ausländer in gefährlichem Maße überfremdet
    als Beweis für RE herangezogen. Da ich 1. auch zustimme, bin ich nach den Autoren auch rechtsextrem und das als Wähler der SPD und der Linken. Irgendwie stimmt also das Koordinatensystem nicht.

    „beklagt die vermutlich gemeinte Heitmeyer-Studie die Entsolidarisierung der Gesellschaft durch eine Ausbreitung der “Ideologie der Ungleichwertigkeit” “

    Eine Entsolidarisierung unserer Gesellschaft entsteht vor allem durch die Auswüchse des Turbokapitalismus bei uns. Die Zuwanderungspolitik spielt insofern hinein, weil Sozialsysteme auf der Akzeptanz des Prinzips der Soldarität der Beteiligten beruhen. Mögliche Einwanderungen in das Sozialsystem führen das Solidaritätsprinzip ad absurdum.

  3. Hallo Harald,

    National-Chauvinismus ist eine Einstellungen, die Menschen aufgrund ihrer nationalen Herkunft pauschal auf- oder abwertet und somit eine Ungleichheitsideologie. Wer von „Überfremdung“ spricht, ordnet Menschen entweder pauschal nach kultureller oder regionaler Herkunft ein und ist dementsprechend ein Kulturalist bis Rassist.

    Nach meiner Auffassung wird in der verlinken Studie „Vom Rand zur Mitte“ die These von rechtsextremer Einstellungen in der Mitte unserer Gesellschaft vertreten und der Rechtsextremismusbegriff an sich sehr kritisch gesehen, siehe Seite 55 f.:

    „Der Begriff `Rechtsextremismus´ ist dahingehend irreführend, weil er das Problem als ein Randphänomen beschreibt. Rechtsextremismus ist aber ein politisches Problem in der Mitte der Gesellschaft. Der möglicherweise für die Verfassungsschutzarbeit taugliche Begriff des Rechtsextremismus ist für die politische Analyse offensichtlich zu wenig genau. Auch wenn zunächst keine Alternative in Sicht ist, sollte dies bei der Verwendung des Begriffs bedacht werden. Dies zeigt sich sehr deutlich in den Zustimmungswerten zu einzelnen rechtsextremen Aussagen, bei denen teilweise über 40 % der Befragten zustimmen konnten. Aber auch auf den Skalen und damit in einer Beschränkung auf geschlossene Weltbilder werden sehr hohe Werte erreicht.“

    Die Autoren schreiben also Schwerpunktmäßig über „Zustimmungswerten zu einzelnen rechtsextremen Aussagen“ und über „Einstellungen“ und nicht über geschlossene rechtsextreme Weltbilder.

    Bereits auf Seite 11 und 12 kritisieren die Autoren den Begriff „Rechtsextremismus, aber erläutern warum Sie diesen trotzdem verwenden. So schreiben diese auf Seite 12: „Wir unterscheiden zwischen Einstellungen und dem tatsächlich gezeigten Verhalten (vgl. Abb. 1.1.1 [S. 13]). Angelehnt ist diese Unterscheidung an die Definition des Rechtsextremismus in Handlung (insbesondere Gewalt) und rechtsextreme Einstellung nach Heitmeyer (1987). Dieser `duale Rechtsextremismusbegriff´ (Butterwegge 2002, S. 21) wird zu Recht kritisiert, solange Rechtsextremismus durch das gleichzeitige Vorliegen von Einstellungs- und Verhaltenskomponenten definiert wird. Der Nutzen einer dualen Definition liegt aber gerade in der Unterscheidbarkeit von Einstellung und Handlungen.“ Auf Seite 13 ist zu lesen: „Ein gemeinsames Auftreten der Inhalte, wie in unserem Beispiel, bezeichnen wir als rechtsextremes Einstellungsmuster. Ein rechtsextremes Weltbild setzt sich aus verschiedenen Einstellungsmustern zusammen. Generell existiert allerdings kein allgemeiner Konsens darüber, welche Bestandteile ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild ausmachen.“ Ab Seite 20 wird die Durchführung und die Konzeption der Fragebögen erläutert. Interessant ist auch die Diskussion über die Typenbildung ab Seite 154 sowie die Zusammenfassung der Ergebnisse ab Seite 157:

    „Wir haben festgestellt, dass der Begriff `Rechtsextremismus´ irreführend ist, weil er das Problem als ein Randphänomen beschreibt. Rechtsextremismus ist aber ein politisches Problem in der Mitte der Gesellschaft. Das kann nicht ausdrücklich genug betont werden. Der Begriff des Rechtsextremismus ist für die politische Analyse offensichtlich zu ungenau.“

    Ich will abschließend noch ergänzen, dass der Rechtsextremismusbegriff bzw. die Extremismustheorie inzwischen nicht nur umstritten, sondern von der Mehrheit der damit befassten Politologen und Soziologen als wissenschaftlich widerlegt angesehen wird.

    @max: Es handelt sich um einen Kommentar in der Zeit: Ein Kommentar im Journalismus ist ein Meinungsbeitrag zu einem Thema, der den Autor namentlich nennt. Kommentare geben die persönliche Meinung des Autors wieder und werden häufig überspitzt formuliert um die Leser dazu anzuregen, sich eine eigene Meinung zu bilden, einen Diskurs anzustoßen oder einen Beitrag zur sachlichen Diskussion zu leisten. Ich würde in anbetracht diesen Threads sagen, dass Herr Gensing diese genannten Ziele erreicht hat.

  4. @roland:
    da haben sie ja einen schönen abschluss gefunden, zu ehrenrettung von p. gensing :). allerdings könnte man mit dem verweis auf die anschließende angeregte und oft auch sehr schachliche debatte auch viele andere provokateure hochleben lassen. an der inhaltlichen schwäche der provokation ändert das in der regel nichts. eine provokation muss nur dick genug sein, um antworten zu produzieren. journalistischen talents bedarf das nicht. vorliegend ist es bei mir eher das erschrecken darüber, das so wenig journalistisches talent von der zeit einem so breiten publikum zugäglich gemacht wird, das mich zum widerspruch anregte.
    aber das soll es von meiner seite gewesen sein. ich wollte keine dialoge führen. so long!

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