Politischer Aschermittwoch der NPD in Deggendorf

Am Mittwoch will die rechtsextreme NPD in Deggendorf ihren diesjährigen politischen Aschermittwoch abhalten – rund 100 Neonazis werden in der niederbayerischen Stadt erwartet, darunter auch der NPD-Bundesvorsitzende Holger Apfel. In der Stadt selbst formiert sich derweilen ein geschlossener Protest gegen die erwarteten rechten Umtriebe am 22. Februar. 

Von Johannes Hartl 

Wie die Süddeutsche Zeitung gestern in ihrer Online-Ausgabe berichtete, will die rechtsextreme NPD auch in diesem Jahr ihren politischen Aschermittwoch wieder in Deggendorf veranstalten. Am Mittwoch, 22. Februar, versammelt sich die Partei samt ihres Bundesvorsitzenden Holger Apfel in der niederbayerischen Stadt.

Dumme Sprüche statt ernsthafter Politik: NPD-Plakat in Rheinland-Pfalz (Foto: Sebi Brux)
Dumme Sprüche statt ernsthafter Politik: NPD-Plakat in Rheinland-Pfalz (Foto: Sebi Brux)

 Doch die Bürger Deggendorfs wollen sich damit nicht abfinden und haben einen breit gefächerten Protest auf die Beine gestellt. Das Forum „Bunter Landkreis Deggendorf“ hat für Mittwoch einen „demokratischen Aschermittwoch“ ab 17 Uhr am Oberen Stadtplatz und einem darauffolgenden Marsch zum Michael-Fischer-Platz geplant. „Mit Musik und unterstützt durch Mandatsträger/innen und überörtlich bekannte Politiker/innen wollen wir zeigen, dass Deggendorf Rassismus und Extremismus ablehnt“, schreiben die Initiatoren auf der Internetseite „Deggendorf ist bunt und bleibt es!“. 

Als Redner werden unter anderem die Oberbürgermeisterin Anna Eder (CSU), der Landrat Christian Bernreiter (CSU), der Bürgermeister von Thurmansbang, Martin Behringer, die Staatsekretärin und Landtagsabgeordnete Katja Hessel (FDP) sowie der Landrat aus dem Landkreis Regen, Michael Adam (SPD) erwartet. Außerdem werden die MdLs Eike Hallitzky (Die Grünen), Florian Ritter (SPD), Andreas Fischer (FDP) und der MdB Barthl Kalb von der CSU nach Deggendorf kommen und dort sprechen.

 

Gegenüber der Süddeutschen Zeitung sagte die Oberbürgermeisterin Anna Eder im Vorfeld, dass „ihre Möglichkeiten gegen den demokratisch legitimierten Feind anzugehen, begrenzt sind“. Dies hänge damit zusammen, dass ein Gasthaus der NPD „bereitwillig Räume zur Verfügung“ stelle, wie der SZ weiterhin zu entnehmen ist. Bereits seit dem Jahr 2009 veranstaltet die rechtsextreme Partei in Degendorf ihren politischen Aschermittwoch. Gegenwärtig gehe der bayerische Innenminister Joachim Hermann (CSU) in Deggendorf von „deutliche Aktivitäten“ der rechten Szene aus, so die SZ. 

Und auch der evangelische Pfarrer Gottfried Rösch, der zugleich Sprecher des Bündnis ist, kam in dem Artikel der Süddeutschen zu Wort. Er kritisierte unter anderem, dass „das unterschwellige Arbeiten der NPD jahrelang nicht ernst genommen“ worden sei und sagte: „Viele Kultur- und Entscheidungsträger wollten nichts davon wissen“. Zudem hätte er „beobachtet“, dass sich „die rechte Szene Orte suche, in denen sie keinen Widerstand verspüre“, wie die SZ ebenfalls schreibt. Und tatsächlich würde es in Deggendorf regelmäßig rechtsextrem Veranstaltungen geben: Kundgebungen, Parteitage und Rockkonzerte wurden in dem Artikel beispielsweise genannt. 

Dagegen wehren sich die Bürger der Stadt am Mittwoch nun mit einem breit gefächerten Protest am Oberen Stadtplatz. Beginn des „demokratischen Aschermittwochs“ wird um 17 Uhr sein, enden soll die Veranstaltung um 18 Uhr.