Konservative in der Union: Auf zum letzen Gefecht!

Während konservatives Denken fröhliche Urstände feiert, versuchen sich in der Union Traditions-Konservative neu zu organisieren. Die Hilflosigkeit ihres Vorgehens zeigt eigentlich nur, dass sie gesellschaftlich und politisch händeringend nach Relevanz suchen. Der Konservatismus in der CDU ist nur noch Folklore.

Von Andreas Strippel*

Die Konservativen, genau genommen die Reste der Stahlhelmfraktion und anderen Traditions-Konservativer in der CDU, wollen sich neu organisieren. Ziel sei das konservative Profil der Union zu stärken. In der Praxis bedeutet dies wahrscheinlich, das konservative Profil der Union aus der Zeit des Kalten Krieges zu reanimieren. Der Versuch, sich neu innerhalb der der Union aufzustellen, ist das letzte Gefecht eines Konservatismus, der seine gesellschaftliche Relevanz in der Breite eingebüßt hat.

Konservativer Grüßonkel

Nur wenig bekannte Namen wollen am „Berliner Kreis“ als Treffpunkt der Konservativen in der Union teilnehmen. Der Mangel an prominenten Namen zeigt wie groß das Problem der Traditions-Konsvervativen in der CDU ist. Einzig Wolfgang Bosbach, der konservative Grüßonkel der Bundestagsfraktion, wollte mitmachen. Sonst war kein relevanter Bundespolitiker dabei. Neben Bosbach findet sich mit Erika Steinbach noch ein bekannter Name. Aber Steinbachs Ansichten sind noch weiter in der Vergangenheit als die Tage, in denen sie wenigsten bei polnischen Nationalkonservativen für Aufregung sorgte.

Der konservative Nachwuchs um JU-Chef Mißfelder entzieht sich derweil dem Gespenster-Umzug – und auch das Fehlen von Wolfgang Schäuble, dessen Vorstellung von Kerneuropa aus den 1990er Jahren heute von Merkel in politische Realität umgewandelt wird, hat offensichtlich Besseres zu tun. Im „Berliner Kreis“ trifft sich ein Konservatismus, der noch einmal vom Totembett aufspringen möchte und mit lautem Hackenschlagen von sich berichten möchte. Einige würden außerdem gern nochmal den Kalten Krieg gewinnen. Aber weil das längst passiert ist, wirkt das alles ein wenig hilflos.

Wärmen unterm Stahlhelm

Ein  „Berliner Kreis“ soll es also werden und laut Spiegel-Online steht der CDU-Fraktionsvorsitzende im hessischen Landtag, Christean Wagner, als treibende Kraft dahinter. Es war eigentlich logisch, das dieser Impuls aus Hessen kommen musste. Der Landesverband war berühmt für seine prominenten Vertreter der klassischen Stahlhelm-Fraktion der CDU – wie Alfred Dregger, der den Angriff auf die Sowjetunion nicht grundsätzlich bedauerte oder Manfred Kanther, der Schwarze Sheriff mit den gleichfarbigen Kassen.

Auch Rechtsaußen-Querschläger wie Martin Hohmann waren Mitglied der Hessen-CDU, der schon öfter Abgrenzungsprobleme zum rechtsradikalen Lager nachgesagt wurden – insbesondere wenn es um rechtsradikale Burschenschaften geht. Und natürlich muss hier Roland Koch genannt werden, der erste deutsche Ministerpräsident, der mit einer offen rassistischen Kampagne (gegen die Doppelte Staatsangehörigkeit) eine Wahl gewann.

Kaum Einfluss, wenig Inhalte

CDU-Wahlplakat von 1953 (Archiv für Christlich-Demokratische Politik (ACDP))
CDU-Wahlplakat von 1953 (Archiv für Christlich-Demokratische Politik (ACDP))

Aus den Überbleibseln der Stahlhelm Fraktion, wie die nationalkonservative Fraktion der Union oft genannt wird, speist sich also der neue Kreis. Und der soll den Rechtsaußen der CDU bei der Identitätssuche helfen. Die ehemals sehr einflussreiche Fraktion der Union verliert nämlich nicht nur immer mehr an Einfluss, sondern ihr gehen auch die Inhalte verloren. Antikommunismus als bindendes Element hat durch den Fall der Sowjetunion seinen praktischen Nutzen verloren – und zum Leidwesen dieser Fraktion besteht die Linkspartei nicht nur aus Sahra Wagenknecht, sondern ist selbst viel zu heterogen. Außer bei ein paar ehemaligen DDR-Bürgerrechtlern verfängt das nicht mehr.

Und die obsessive Beschäftigung mit der Nation und ihrer Leitkultur ist spätestens seit der WM 2006 von der Realität überrollt worden. Das festhalten an den 1950er Jahren als kulturelles Leitbild ist im Endeffekt auch nicht mehr konservativ, sondern schlicht rückständig.

Der moderne Konservatismus findet woanders statt

Das aufregendste politische Angebot aus diesem Zirkel ist Wolfgangs Bosbachs neugewonnene Skepsis gegenüber der Rettung des Euro. Ernsthaft holt er Charles de Gaulles Konzept des „Europas der Vaterländer“ von 1962 aus der Kiste, um es ohne es abzustauben als Gegenentwurf zu Merkels Politik zu postulieren, als ob ein mehr an nationaler Souveränität das mehr an wirtschaftlicher Verflechtung besser steuern könnte.

Anstatt die Modernisierung des Konservatismus durch Frau von der Leyen oder Frau Merkel zu unterstützen, scheint der „Berliner Kreis“ hinter Franz Josef Strauß zurückzufallen. Der hatte in den 1960er Jahren, als der deutsche Konservatismus ebenfalls eine Standort-Debatte führte, die Losung ausgegeben, konservativ sein, heißt an der Spitze des Fortschritts zu stehen. Dahinter verbirgt sich die banale Erkenntnis, dass sich bestimmte gesellschaftliche Veränderungsprozesse nicht verhindern lassen, es also mehr darauf ankommt, sie zu gestalten. Genau in dieser Tradition ist von der Leyens Politik als Familienministerin einzuordnen.

Konservatismus als Folklore

Aber diesen Veränderungen scheint der Traditionskonservatismus in der Union nicht aufgeschlossen. Das Festhalten an Familie, Religion und Vaterland funktioniert heute aber nicht mehr so wie vor einem halben Jahrhundert. Familie heiß eben nicht, dass Mama an den Herd soll – und Vaterland ist nicht das postfaschistische Schweigekartell, sondern die Realität der Einwanderungsgesellschaft. Der traditionelle Konservatismus in der Union kann nur noch als Folklore überleben, so wie der Bezug zum Industriearbeiter bei der SPD reine Folklore ist. Und deswegen meiden die modernen Konservativen in der CDU auch das Label konservativ.

Der Konservatismus des „Berliner Kreises“ ist nicht in der Lage, ein Stadtbürgertum zu bedienen, das sich wieder zum Stricken und deutschen Abendbrot trifft. Das Neo-Wilhelminische Bürgertum nennt seine Kinder Friedrich, Gustav und Charlotte, schickt sie gern auf Privatschulen und sucht Wege, sich vom Rest abzugrenzen. Man macht irgendwas mit Medien und bleibt im Wesentlichen unter sich. Gleichzeitig würde man dort aber nie auf die Idee kommen, das Deutschsein sich auf die „biodeutsche“ Herkunft beschränkt. Da die Traditionskonservativen in der Union nicht in Lage sind, sich politisch und kulturell zu erneuern, wird dieses neue neokonservative Stadtbürgertum vermutlich den wertkonservativen Flügel bei den Grünen bilden.

*Andreas Strippel ist Historiker mit den Schwerpunkten Nationalsozialismus, historische Rassismusforschung, deutschen Nachkriegsgeschichte. Im Juni 2011 erschien von ihm im Schöningh-Verlag “NS-Volkstumspolitik und die Neuordnung Europas. Rassenpolitische Selektion der Einwandererzentralstelle des Chefs der Sicherheitspolizei und des SD (1939-1945)

Siehe auch: Kamerad Gutmensch, Historikerstreit 2.0: Wiederaufführung ohne neue Argumente,  Rechte Revolte: Mehr Gott, mehr Staat, mehr Vaterland, Konservatismus – ein ideologischer Phantomschmerz, Auf dem Selbstfindungstrip, Die Union und der rechte Rand

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