Berlin: NPD vor der FDP – und dennoch verloren

Die rechtsextreme NPD hat ihre Wahlziele in Berlin verpasst. Sie holte bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus 2,14 Prozent der Stimmen. Im Westteil der Stadt schnitt die Neonazi-Partei schwächer ab als im Osten. Insgesamt lag die NPD aber noch vor der FDP, die auf desaströse 1,8 Prozent fiel.

Von Patrick Gensing

Die Neonazi-Partei hatte im Wahlkampf getönt, sie wolle ins Berliner Abgeordnetenhaus einziehen. Davon ist sie noch weiter entfernt als vor fünf Jahren. Allerdings konnte die NPD erneut Sitze in den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) holen.

Neben der NPD waren die rechtsradikalen Parteien Die Freiheit und Pro Deutschland angetreten, die beide keine nennenswerten Erfolge erzielen konnten. Die Freiheit scheiterte an der Ein-Prozent-Hürde (0,88 Prozent), Pro Deutschland etwas darüber (1,22 Prozent).

In einigen Stadtteilen im Osten, beispielsweise in Lichtenberg, holte die NPD vier bis fünf Prozent der Stimmen, verlor aber auch hier rund zwei Prozentpunkte. Im Westen scheiterte die Partei oft an der Ein-Prozent-Hürde, beispielsweise in Wilmersdorf, wo eine Null vor dem Komma prangt. In Kreuzberg spielte die NPD sowieso keine Rolle. In Wahlkreisen in Spandau und Neukölln konnte die Neonazi-Partei hingegen leicht zulegen.

Einzug in drei Bezirksparlamente

Neben dem Abgeordnetenhaus wurden auch die Bezirksparlamente in der Hauptstadt bestimmt. Dabei gilt eine Drei-Prozent-Hürde. Diese übersprang die NPD in den östlichen Bezirken Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick. In Neukölln scheiterte die NPD hingegen an der Drei-Prozent-Hürde.

Folgende NPDler werden künftig in den BVV sitzen: Udo Voigt (Angestellter) und Fritz Liebenow (Fleischermeister und Stadtbilderklärer) in Treptow-Köpenick, Matthias Wichmann (Maurer) und Karl-Heinz Burghardt (Kellner) in Marzahn-Hellersdorf, Manuela Tönhardt (Busfahrerin) und Cornelia Berger (ebenfalls Busfahrerin) in Lichtenberg. Damit verfügt die NPD über keine Fraktionen mehr in den BVV.  

Geschmacklose Provokation aus der untersten Schublade: NPD-Plakat in Berlin
Geschmacklose Provokation aus der untersten Schublade: NPD-Plakat in Berlin

Die NPD hatte einen besonders aggressiven Wahlkampf geliefert. So sorgte sie  mit ihren “GAS geben!-Parolen für Empörung. Zudem schickte die NPD angebliche Flugscheine an Bürger, diese sollten die Tickets an ausländische Nachbarn weitergeben.

Siehe auch: Bilder: “Mitreißender” NPD-Wahlkampf auf dem Alex, Urteil: NPD kann weiter “GAS geben!”, Urteil bestätigt: rbb muss NPD-Wahlwerbespot nicht zeigen

11 thoughts on “Berlin: NPD vor der FDP – und dennoch verloren

  1. Muhahaha ich lach mich weg.
    Die kleine Bockwurscht Voigt wollte auf den Roller aufsteigen,fiel aber auf der anderen Seite wieder runter,bevor Udolein überhaupt ein Gang einlegen konnte,an einer Rennstrecke hätte er der vom Rennleiter gleich die Black Flag vor seine Rübe gehalten bekommen (Disqualifiziert aus den Rennen genommen)
    Gas gehört nun mal nicht in Kinder-Hand,sagte schon meine Oma.

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