AJC begrüßt deutsche Absage von Durban III

Die Anti-Rassismus-Konferenzen der UNO wurden zu absurden Veranstaltungen, auf denen teilweise offen der Holocaust geleugnet wurde.
Die Anti-Rassismus-Konferenzen der UNO wurden zu absurden Veranstaltungen, auf denen teilweise offen der Holocaust geleugnet wurde.

Deutschland wird nicht an der geplanten Gedenkveranstaltung zum 10. Jahrestag der Durban-Konferenz in New York teilnehmen. Außenminister Westerwelle erklärte dazu am 02. September 2011 am Rande des Gymnich-Treffens in Sopot (Polen): „Wir können leider nicht ausschließen, dass die Durban-Gedenkveranstaltung in New York für antisemitische Äußerungen mißbraucht wird, so wie es bei zurückliegenden Konferenzen schon der Fall war.“ Deshalb wird Deutschland nach Angaben des Auswärtigen Amts an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen. Dies sei auch Ausdruck unserer besonderen Verantwortung gegenüber Israel, betonte Westerwelle.

Diese Entscheidung ändere „nichts an unserem Engagement für den internationalen Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung“, sagte der Außenminister. „Unser Ziel ist und bleibt, dass es bei diesem wichtigen Anliegen deutscher und europäischer Menschenrechtspolitik endlich zu konkreteren Ergebnissen kommt.“

2009 hatte sich Deutschland unter Verweis auf das zu hohe Risiko eines politischen Mißbrauchs ebenfalls gegen eine Teilnahme an der sog. Durban-Überprüfungskonferenz entschieden. Zu Recht, wie sich bei der Konferenz zeigte, da diese erneut als Plattform für aggressive Hetze gegen den jüdischen Staat missbraucht wurde.

„Feinde Israels missbrauchen Konferenz“

Hetze gegen Israel - auf den Durban-Konferenzen leider Realität
Hetze gegen Israel - auf den Durban-Konferenzen leider Realität

Deidre Berger, Direktorin des Berliner Büros des American Jewish Committee (AJC), begrüßte die deutsche Absage: Außenminister Westerwelle habe damit die einzig richtige Entscheidung getroffen. „Wir freuen uns, dass Deutschland damit seiner besonderen Verantwortung gegenüber Israel Rechnung trägt. Wir hoffen, dass weitere Staaten diesem Beispiel folgen werden und einer Veranstaltung fernbleiben werden, die für antisemitische Hetze missbraucht wird“, so Deidre Berger.

Das American Jewish Committee hatte sich zuvor gemeinsam mit anderen jüdischen Organisationen dafür eingesetzt, dass Deutschland nicht an der Konferenz in New York teilnimmt.

„Die Feinde Israels, die die Konferenz für ihre Zwecke missbrauchen werden, hätten die Teilnahme einer deutschen Delegation als Bestätigung aufgefasst. Die Bundesregierung hat jedoch immer betont, dass die Solidarität mit Israel nicht verhandelbar ist. Die Absage Deutschlands war daher die einzige glaubwürdige Entscheidung“, so Deidre Berger.

Vor der Absage Deutschlands hatten bereits die USA, Kanada, Australien, Italien, die Niederlande, Österreich, Tschechien sowie Israel angekündigt, nicht an der Konferenz teilzunehmen.

Siehe auch: Zentralrat der Juden fordert Boykott der Anti-Rassismus-Konferenz, Warum sich die Öffentlichkeit in der ökonomischen Krise gegen Israel wendet, Die deutsche Rechte: Mit Carl Schmitt für Allah und Ahmadinedschad, Kommentar: “Durban II eine Karikatur der UN-Diplomatie”, Durban II: «le président iranien avait fait venir sa claque» (Audio, französisch), “Anti-Rassismus”-Konferenz: Eklat nach antisemitischer Hetzrede von Ahmadinedschad, Alarmruf gegen den globalisierten Antisemitismus