„Thüringentag“ verboten, NPD will ausweichen

Das Landratsamt Nordhausen hat die für den 04. Juni 2011 geplante Veranstaltung der NPD verboten. Dies gilt nach Angaben des Landkreises für die angemeldeten Plätze Flugplatzgelände in Nordhausen Bielen, den Bolzplatz sowie Straßenbahnwendeschleife in Nordhausen-Ost, wohin die Partei mit ihrer Veranstaltung hilfsweise ausweichen wollte. Die sofortige Vollziehung dieser Verfügung wurde angeordnet.

Der Landkreis als Miteigentümer des Flugplatzes hatte der Veranstaltung dort nicht zugestimmt, zudem ist die angemeldete Fläche verpachtet. Den Bolzplatz in Nordhausen-Ost nutzt die dortige Schule für den Unterricht und auf der Wendeschleife haben Bündnis 90/Die Grünen eine Veranstaltung angemeldet.

Nach eingehender Prüfung kommen auch keine weiteren Plätze in Nordhausen in Betracht, da diese beispielsweise durch andere Veranstaltungen belegt sind. Der vor einigen Wochen als Veranstaltungsort diskutierte Platz der Gewerkschaften, den die NPD als möglichen Platz zurückgezogen hatte, ist inzwischen ebenfalls durch eine Kundgebung belegt.

Die NPD hatte bereits beim Verwaltungs- und Oberverwaltungsgericht in Weimar rechtliche Schritte eingeleitet, um vorbeugend dem Landkreis untersagen zu lassen, die Veranstaltung zu verbieten oder zu behindern. Beide Instanzen haben dieses Begehren abgelehnt.

Damit hat die NPD gleich eine doppelte Pleite hinnehmen müssen, denn zum einen hat sie es nicht geschafft, den seit Monaten geplanten „Thüringentag“ in Nordhausen durchzuführen – und zudem in der Szene mit dem Projekt für Ärger gesorgt, da zeitgleich in Braunschweig bzw. Peine Neonazi-Aktionen stattfinden sollen. Die NPD kündigte mittlerweile an, sie wolle den „Thüringentag“ nun in Sonderhausen veranstalten.

Siehe auch: “Thüringentag” – ein weiteres Desaster für die NPD?, Braunschweig: Neonazi-Kundgebung am Bahnhof erlaubt, Szene-Zwist: “Idioten von der Thüringer NPD”

10 thoughts on “„Thüringentag“ verboten, NPD will ausweichen

  1. Müsste es nicht Sonder“s“hausen heißen? :-)

    Ausgerechnet jene Stadt, in der die Absurd-Mitglieder gemordet haben…

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