Rechtsextreme Soldaten: MAD geht jährlich 660 Fällen nach

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hält die Arbeit des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) für unverzichtbar. Das geht nach einem Bericht der Zeitung „Die Welt“ hervor, die aus einem vertraulichen Papier seines Hauses zitiert. Darin werden die Aufgaben des militäreigenen Geheimdienstes, eine Art Verfassungsschutz für die Bundeswehr, beschrieben. Der Schwerpunkt der Arbeit des MAD liegt demnach im Bereich der „Extremismusbekämpfung“.

Wappen des Militärischen Abschirmdienstes der Bundeswehr
Wappen des Militärischen Abschirmdienstes der Bundeswehr

Vor allem die rechtsextremistische Szene habe „eine deutliche Affinität zum Militär“, heißt es laut Zeitung in der Analyse. In diesem Bereich gehe der MAD „jährlich ca. 660 Verdachtsfällen“ nach. Meist handele es sich dabei um junge Soldaten, „die in ihrer Freizeit zum Beispiel durch szenetypische Bekleidung, rechtsextremistische Musik oder das Skandieren von Parolen“ auffallen.

Während der Linksextremismus keine nennenswerte Rolle spiele, bearbeite man dagegen auch Fälle aus dem Bereich des islamistischen Fundamentalismus oder der ausländischen extremistischen Gruppierungen, dabei handele es sich aber lediglich um einzelne Bundeswehrangehörige, heißt es in dem Papier.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hatte vorgeschlagen, den MAD aufzulösen, was in der Union aber auf breiten Widerstand stieß.

Vor mehreren Jahren sorgte der MAD allerdings für Aufsehen, da er seiner Aufgabe, der Extremismusbekämpfung, nicht sonderlich gewissenhaft nachkam. So hielt der Neonazi Manfred Roeder einen Vortrag bei einer „Offiziersweiterbildung“ – der MAD erfuhr davon erst aus der Zeitung, wie Der Spiegel 1998 berichtete. Auch die Information, daß Roeder 1995 für sein dubioses „Deutsch-Russisches Gemeinschaftswerk“ zwecks Aufbauarbeit im ehemaligen Ostpreußen ausgediente Militärfahrzeuge bekommen und monatelang auf dem Gelände der Führungsakademie geparkt hatte, entnahm der Leiter des Bundeswehr-Geheimdienstes erst vorigen Dezember der „Presseauswertung“.

Wikipedia über den MAD.

One thought on “Rechtsextreme Soldaten: MAD geht jährlich 660 Fällen nach

Comments are closed.