Friedhof für NS-Opfer in Nordhausen erneut geschändet

Immer wieder werden jüdische Friedhöfe und Gedenkstätten für NS-Opfer von rechtsextremen Tätern geschändet und damit die Würde der Opfer beschädigt. Allein 2010 gab es in der Bundesrepublik 41 Angriffe auf jüdische Friedhöfe, von denen allerdings nur vier Taten aufgeklärt werden konnten. In Nordhausen, einer Stadt in Nordthüringen, kommt es ebenfalls zu regelmäßigen Schändungen eines Ehrenfriedhofes – zuletzt am 18. Mai.

Von Benjamin Mayer

2005 beispielsweise sprühten noch immer unbekannte Täter antisemitische Parolen an den Gedenkpavillon des Friedhofs. Die letzte Schändung liegt kaum einen Monat zurück, als der selbe Pavillon mit Hakenkreuzen, SS-Runen und antisemitischen Parolen beschädigt wurde. Diese Tat fand kaum zwei Wochen vor dem Jahrestag der Befreiung des KZ-Mittelbau statt und führte dazu, das ehemalige Häftlinge, die an jenem Ort um ihre verstorbenen Familienangehörigen trauern wollten, die Reste der neonazistischen Schmierereien zu sehen bekamen.

Auf dem Ehrenfriedhof in Nordhausen wurden mehr als 2000 NS-Opfer bestatten, die als KZ-Häftlinge in den Lagern des KZ-Mittelbau ums Leben gekommen oder als Zwangsarbeiter in der Region ausgebeutet worden waren.

Wenige Tage nach der Schändung nahmen ca. 30 Rechtsextreme, die teilweise mit SS-Runen bekleidet waren und von den örtlichen Vertretern der NPD begleitet wurden, an der Gedenkveranstaltung zum Jahrestag der Bombardierungen Nordhausens teil. Nur wenige engagierte Menschen protestierten gegen deren Anwesenheit. Die Rechtsextremen entrollten noch während der Veranstaltung Transparente und verließen dann die Veranstaltung.

Dieses selbstbewusste, fast martialische Auftreten ist für viele Beobachter der rechtsextremen Szene in Nordhausen nichts Neues mehr, da seit vielen Jahren eine fest verankerte militante rechtsextreme Szene in Nordhausen agiert, die zuletzt sogar durch Angriffe auf Polizisten auffiel. Unzählige Verfahren wegen gewalttätiger Übergriffe aus dieser Szene sind anhängig oder abgeschlossen.

Geschändeter jüdischer Friedhof in Heiligenstatt
Geschändeter jüdischer Friedhof in Heiligenstatt

In der Nacht zum 18. Mai wurde der Ehrenfriedhof Nordhausens erneut geschändet, in dem bisher Unbekannte zwei Blumenkübel in den Gedenkpavillon warfen. Ein rechtsextremer Hintergrund ist möglich, aber nicht bewiesen. Der Staatsschutz ermittelt erneut gegen die unbekannten Täter. Inwiefern ein Zusammenhang zwischen den Taten besteht, ist bisher schwer zusagen. Der Leiter der Gedenkstätte Mittelbau-Dora, Dr. Jens-Christian Wagner, äußerte sich empört über die erneute Schändung: “Dass nun schon zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen der Ehrenfriedhof und damit das Andenken an die Opfer des KZ Mittelbau-Dora geschändet wurde, ist entsetzlich. Die Vorfälle zeigen, dass es in Nordhausen ein virulentes Problem mit Neonazis gibt, gegen das offen und mit aller Deutlichkeit vorgegangen werden muss.“

Wie diesen Tendenzen in Nordhausen entgegengetreten werden soll, ist bislang unklar und es kam kaum zu nennenswerten Erfolgen im Kampf gegen die rechtsextreme Szene. Hinzu kommt, dass am 4. Juni in Nordhausen der „Thüringentag der nationalen Jugend“ stattfinden soll, eine rechtsextreme Musikveranstaltung, die von NPD-Vertretern organisiert, das subkulturelle Spektrum des Rechtsextremismus bedienen soll.

Landesregierung äußert sich kaum

Inwieweit diese Probleme von Behörden und Stadt vor Ort allein zu lösen sind, ist fraglich. Schon zur Schändung des Friedhofs im April war eine deutliche Stellungnahme der Landesregierung zu vermissen.

In Deutschland wurden innerhalb von acht Jahren 470 Attacken auf jüdische Friedhöfe registriert. Zur einer Anfrage nach der Zahl der Schändungen jüdischer Friedhöfe in Deutschland seit dem Jahr 2000 verwies die Bundesregierung im Oktober 2009 darauf, dass dies im Strafgesetzbuch kein eigenständiges Delikt darstellt. Daher seien zur Beantwortung bei den im Rahmen kriminalpolizeilicher Meldedienste erfassten Daten die antisemitischen Straftaten herausgefiltert worden, ”bei denen Friedhöfe als Angriffsziel genannt worden waren“. Soweit für den Zeitraum der Jahre 2000 bis 2008 noch Datenbestände verfügbar gewesen seien, habe die so vorgenommene Recherche ergeben, dass von den Polizeibehörden insgesamt 471 antisemitische Straftaten ”mit dem Angriffsziel Friedhof“ registriert und insoweit 170 Täter beziehungsweise Tatverdächtige festgestellt wurden.

Siehe auch: KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora geschändet, Judenhass: 213 Straftaten, 19 Verletzte, kein Haftbefehl, Interview mit Dieter Graumann: “Ein ordentlicher Faschist muss Juden hassen”, Serie von Brandanschlägen in Sachsen, Juni: Rechte Gewalt auf Rekordniveau, “Freiheit für Palästina” – Hakenkreuze in Aachen, Schock über Brandanschlag auf Synagoge, Jüdischer Friedhof in Heiligenstadt geschändet

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