Ein „Bürger in Wut“ kann sich freuen

Jan Timke von den "Bürgern in Wut"
Jan Timke von den "Bürgern in Wut"

Gute Nachrichten für stets übellaunige Rechte aus Bremen: Bei der Bürgerschaftswahl haben die „Bürger in Wut“ Hochrechnungen zufolge vier Prozent der Stimmen gewonnen. Da die Partei in Bremerhaven auf mehr als fünf Prozent kam, sitzt weiterhin ein Bürger, der mit dem Fuß aufstampft, im Landesparlament der Hansestadt. Dies ist einer Besonderheit des Wahlrechts in dem kleinsten Bundesland geschuldet, nachdem eine Partei nur in Bremen oder Bremerhaven die Fünf-Prozent-Hürde überspringen muss.

In Bremerhaven feierten extrem rechte Parteien immer wieder Erfolge, so konnte die DVU bei der Wahl 2007 einen Abgeordneten in die Bürgerschaft sitzen – der sich im Zuge des Zerfalls der rechtsextremen Partei aber bald von der Volksunion verabschiedete. Auch die NPD hatte darauf sepkuliert, über Bremerhaven in die Bürgerschaft einzuziehen, was den bisherigen Ergebnissen zufolge aber nicht funktioniert hat. Laut ARD-Prognose erreichte die Neonazi-Partei rund zwei Prozent in Bremen und 3,5 Prozent in Bremerhaven – in den alten Bundesländern schon ein starkes Ergebnis für die braune Trümmertruppe.

Winseln um Aufmerksamkeit

Die NPD hatte über Monate versucht, mit einem virtuellen Wahlkampf Aufmerksamkeit auf sich zu lenken. So bot sich Wahlkampfleiter Jens Pühse ungefragt als Gesprächspartner zu diversen Anlässen an, verschickte fleißig Pressemitteilungen und verkündete bekannte Wahlkampfstrategien, wie beispielsweise die Schulhof-CD. Genützt hat es kaum, die inszenierten „Skandale“ sorgten nur sehr begrenzt für ein mediales Echo.

Zudem konnte die Partei im Wahlkampf nur bedingt auf die Unterstützung der „Freien Kräfte“ und anderer Landesverbände zählen, da der NPD-Vize, Ex-DVU-Chef und Spitzenkandidat der Neonazis in Bremen, Matthias Faust, in den eigenen Reihen höchst umstritten ist.

Siehe auch: Bremen: Rechtspopulisten mit Hilfe von ganz Rechts außen, NPD-Spiel offline: Faust räumt auf – und zieht zurück, Der “Sozialkongress” auf dem LKW unter der Hochstraße, “Schulhof-CD”: Behörden und Medien machen NPD-Wahlkampf, NPD in Bremen: Pühses virtueller Wahlkampf

18 thoughts on “Ein „Bürger in Wut“ kann sich freuen

  1. glaubt eine partei, deren name die empörung in den mittelpunkt der politischen arbeit stellt, eigentlich daran, dass ihre ziele umgesetzt werden?

    sehen wir hier eine partei, die sich nach dem erfolg auflösen kann, oder vertrauen die darauf, dass sich neue aufreger finden lassen, damit sich die partei nicht umbenennen muss?

    .~.

  2. Ein Zitat würde auch zur NPD besonders passen:

    Der thüringische CDU-Fraktionsvorsitzende und -Bundesvorständler Mike Mohring sagte der Zeitung angesichts der Bremer Unions-Schlappe: „Bei solchen Ergebnissen hat das Wort ‚Wahlurne‘ für die bürgerlichen Parteien eine ganz neue Bedeutung.“

  3. @12 (dot tilde dot):

    mensch dot, das wäre doch ganz einfach: nichts tun, faulenzen, offensichtlich blödsinnige anträge und vorlagen einbringen. damit wird man dem namen der partei auf jeden fall gerecht.

    .~.

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