Etwa 180 NPD-Anhänger blamieren sich in Bremen

Neonazis bei einer NPD-Veranstaltung am 09. April in Bremen (Quelle: ChajmSHALOM, http://www.flickr.com/photos/chajmshalom/)
Neonazis bei einer NPD-Veranstaltung am 09. April in Bremen (Quelle: ChajmSHALOM, http://www.flickr.com/photos/chajmshalom/)

Mit der wenig sinnigen Parole „Arbeit statt Armut“ hat die NPD am 30. April 2011 nach Bremen mobilisiert. Ein Aufmarsch und „Soziakongress“ sollte der Höhepunkt des ereignisarmen Wahlkampfs der Neonazis in der Hansestadt werden. Dafür bot die NPD ihre „Prominenz“ auf: Parteichef Udo Voigt, der sächsische Fraktionschef Holger Apfel sowie die Spitzenkandidaten der Partei in Bremen bzw. Bremerhaven, Matthias Faust und Jens Pühse wurden als Redner angekündigt – und zwischen 150 bis 200 NPD-Anhänger wollten sich dieses „Spektakel“ nicht entgehen lassen. Eine desaströse Bilanz – vor allem, da sich auch noch rund 4000 Gegendemonstranten gegen die Rechtsextremen stellten. Zunächst waren laut Weser-Kurier sogar nur 50 Neonazis vor Ort – und warteten ungeduldig auf Kameraden aus anderen Städten.

Einen ausführlichen Bericht aus Bremen veröffentlicht NPD-BLOG.INFO im Laufe des Wochenendes. Hier der Live-Ticker des Weserkuriers.

Faust kein DVU-Mitglied mehr

Derweil stellte die DVU-Niedersachsen noch einmal klar, dass der NPD-Vize und frühere DVU-Chef Faust kein Mitglied bei der Volksunion mehr sei. Auf eine Anfrage an den Wahlbereichsleiter für den Wahlbereich Bremen erhielt der DVU-Funktionär Hans-Gerd Wiechmann nach eigenen Angaben mit Schreiben vom 21. April folgende Information:

“Herr Faust hat, neben der für alle Bewerber vorgeschriebene Versicherung an Eides statt nach § 28 Absatz 4 Nummer 5 der Bremischen Landeswahlordnung, eidesstattlich versichert, dass er vor Einreichung des Wahlvorschlags aus der Partei DEUTSCHE VOLKSUNION (DVU) ausgetreten ist.

Anderslautende Informationen zu einem eventuellen Fortbestand von Herrn Fausts Mitgliedschaft in der DVU liegen nicht vor. Daher musste der Wahlbereichsausschuss davon ausgehen, dass die Kandidatur mit den Vorgaben des § 19 Absatz 1 Satz 1 des Bremischen Wahlgesetzes vereinbar ist.“

Da die Fusion zwischen NPD und DVU bislang nicht vollzogen wurde, dürfte diese nun auch vom Tisch sein. Dennoch tritt die NPD in Bremen weiterhin unter dem Namen „NPD – Die Volksunion“ auf. Rechtlich dürfte es eine spannende Frage sein, ob eine Partei einfach den Namen einer anderen Partei  im Wahlkampf tragen darf.

Siehe auch: NPD vertagt “Sozialkongress” am 1. Mai in Bremen

8 thoughts on “Etwa 180 NPD-Anhänger blamieren sich in Bremen

  1. Zuerst wollte die NPD 1000 Nazis mobilisieren, dann war vor kurzem nur noch die Rede von 250. Auch das war offensichtlich zu mutig geplant.

  2. Pingback: « end of road

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