Altermedia-Berufungsprozess am 17. Mai

Der mutmaßliche Betreiber der Neonazi-Seite Altermedia, Axel M. aus Stralsund, steht am 17. Mai 2011 erneut vor Gericht. Ein Sprecher des Landgerichts Stralsund teilte auf Anfrage von NPD-BLOG.INFO mit, dass die Berufungsverhandlung für den 17. Mai 2011 auf 9.00 Uhr angesetzt worden sei.

Früher Störtebeker.net - heute Altermedia - der Irrsinn bleibt.

M. war im März 2010 als redaktionell Verantwortlicher für die Neonazi-Seite vom Amtsgericht Stralsund verurteilt worden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, da M. Berufung eingelegt hat, über die nun entschieden wird. Ob M. damit allerdings Erfolg haben kann, erscheint zumindest fraglich. Denn in der Urteilsbegründung heißt es nach Informationen von NPD-BLOG.INFO, “sämtliche Artikel (auf den Internetplattformen stoertebeker.net und altermedia.info) [wurden] über den Rechner des Angeklagten M. mit seiner IP-Nummer veröffentlicht und bearbeitet”, sodass dieser die Artikel selbst veröffentlicht haben müsse, er zumindest aber die redaktionelle Verantwortung getragen habe. Die Erkenntnisse stammen aus dem Ergebnis einer Überwachung des Telekommunikationsverkehrs beim Angeklagten – aus den Jahren 2004 bis 2007.

Propaganda aus der Gruft

M. versuchte vor Gericht daher, die Verantwortung auf eine Person zu schieben, die gegen Anschuldigungen nicht  widerspricht; allerdings wertete das Gericht die Einlassung des Angeklagten, der im Jahre 2008 verstorbene “Kurt Sxxxxxxx” habe die beanstandeten Artikel ins Netz gestellt, als unwahre Schutzbehauptung. Es sei “unglaubhaft, dass Sxxxxxxx ohne Kenntnis des Angeklagte über einen langen Zeitraum hinweg (von Juni 2004 bis September 2007) ungehindert Zugang zum dessen Rechner gehabt haben soll, um Artikel zu veröffentlichen und zu bearbeiten”, so das Gericht.

Möchte man der Behauptung M.s dennoch folgen, wäre allerdings weiterhin unklar, wer seit 2008 die Seite betreut. Möglicherweise taucht der angeblich Verantwortliche mittlerweile als Untoter in der Wohnung von M. auf – zu den sonstigen politischen Wahnvorstellungen der Neonazis sowie der Ideologie aus der Gruft würde es glänzend passen.

Bedeutungsverlust

Ohnehin gilt es seit Jahren als offenes Geheimnis, dass M. Betreiber der Seite ist. Beobachter spekulieren, er sei bislang unbehelligt geblieben, da die Seite oft hilfreiche Einblicke in die Neonazi-Szene gegeben hatte. Mittlerweile verliert Altermedia aber rapide an Bedeutung, szeneinterner Streit wird hier kaum noch vorgetragen, sondern der Inhalt besteht zumeist aus zusammenkopierten Artikeln von anderen Seiten, die dann durch einige Sätze des Betreibers kommentiert werden. Zumeist geht es dabei um irgendwelche antisemitischen Verschwörungstheorien, die offenbar sogar viele Neonazis mittlerweile langweilen.

Geld für Altermedia nach Stralsund schicken

Dass M. Betreiber der Seite ist, wird gegenüber Kameraden offen eingeräumt. Als beispielsweise ein Neonazi anfragte, wie man Altermedia unterstützen könne, erhielt er die Antwort: Einfach einen Brief mit etwas Geld – am besten in eine Geburtstagskarte o.ä. gelegt – an M.s Adresse in Stralsund senden.

Weitere Anklage erhoben

Auch die Staatsanwaltschaft Rostock erhob im Januar 2011 Anklage gegen die mutmaßlichen Betreiber der Neonazi-Seite. Neben M. wurde in Rostock auch noch gegen Robert R. ermittelt, der angeblich wegen anderer Vergehen bereits in Haft sitzt. Den beiden Männern würden verschiedene Delikte vorgeworfen, sagte eine Gerichtssprecherin.

Bereits seit Monaten ermittelte die Staatsanwaltschaft gegen die Neonazis aus Stralsund. In der Anklage wird den Männern unter anderem Volksverhetzung, Beleidigung und die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen, es geht um insgesamt 50 Straftaten.

Siehe auch: Hintergrund: Wer hetzt auf Altermedia?

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