DVU-Chef Faust angeblich kein DVU-Mitglied mehr

Faust auf NPD Parteitag / Foto: Kai Budler
Ist er auch noch DVU-Chef? NPD-Vize Matthias Faust (Foto: Kai Budler)

Nachdem ihr Spitzenkandidat versprochen hat, aus der DVU auszutreten, wird die NPD zur Bürgerschaftswahl in Bremen zugelassen. Das berichtet die taz. Die öffentliche Sitzung habe „unser Spitzenkandidat Matthias Faust“ besucht, bestätigte der örtliche NPD-Wahlkampfleiter Jens Pühse der taz. Gegenüber dem Wahlbereichsleiter erklärte Faust, aus der DVU austreten zu wollen. Sonst wäre es mit dem NPD-Antritt wohl nichts geworden: In Bremen ist die Mitgliedschaft in zwei Parteien bei Wahlen nicht zulässig.

Der blick nach rechts berichtet allerdings, Faust habe bereits seinen Austritt erklärt und die „Zustimmungserklärung und Versicherung an Eides statt zur Mitgliedschaft in einer Partei oder Wählervereinigung“ unterzeichnet.

Vor kurzem noch hatte der DVU-Bundesvorsitzende Faust es nicht für nötig gehalten, die Partei zu verlassen. Aus seiner Sicht war die Fusion der einstigen Rivalinnen NPD und DVU im vergangenen Jahr erfolgreich abgeschlossen worden – ablesbar auch daran, dass Faust selbst seither als Vizevorsitzender der NPD firmiert. Nach der momentanen Rechtslage ist die Verschmelzung der beiden Parteien indes mitnichten vollzogen. Vor seinem Austritt rief Faust die DVU-Mitglieder per Brief dazu auf, am 22. Mai die NPD zu unterstützen.

„NPD – Die Volksunion“

Höchst erstaunlich könnte für die Wähler in Bremen sein, dass die NPD unter dem Namen „NPD – Die Volksunion“ für sich wirbt – also den Namen einer anderen Partei leicht abgewandelt einfach übernimmt. Für andere Parteien möglicherweise ebenfalls eine interessante Option: Kombinationen wie „CDU – für eine starke Linke“, „SPD – die Liberalen“ oder auch „Grüne – die Mitte“ bergen durchaus Potenzial in sich.

Knapp 20 NPD-Anhänger bei Wahlkampfkundgebung

Weniger Potenzial birgt hingegen der Wahlkampf der NPD in der Hansestadt, am Sonnabend verloren sich noch nicht einmal zwei Dutzend Neonazis bei einer Wahlveranstaltung mit Faust. Die taz berichtet:

Der Protest von etwa 150 Gegendemonstranten rund um den Domshof bei der Landesbank schüchtere Faust und die NPD-Freunde jedoch sichtlich ein. Tomaten, Eier, Mohrrüben und Wasserballons flogen über die Polizeisperren den 16 Neonazis entgegen. Die  „Nazi-Raus“-Rufe und das Gebell von Polizeihunden ließen Fausts Rede am Nachmittag untergehen.  

Schulhof-CDs beschlagnahmt

Am Donnerstag beschlagnahmte die Polizei dem Bericht zufolge mehr als 100 „Schulhof-CDs“, die NPD-Freunde auf einem Bremer Schulhof sowie an einem Infostand in Bremerhaven verteilen wollten. Die Staatsanwaltschaft überprüfe nun, ob sich auf der CD mit Stücken von Bands und Liedermachern der rechtsextremen Szene jugendgefährdende oder volksverhetzende Inhalte finden.

Siehe auch: Darf sich die NPD eigentlich “Die Volksunion” nennen?

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