„Naziaufmarsch in Dresden und anderswo blockieren!“

Nicht erst seit Gorleben ist die Debatte um die Legitimität, Notwendigkeit und den Nutzen von Sitzblockaden und zivilem Ungehorsam wieder neu entfacht. Viele Aktivistinnen und Aktivisten sehen sich Angriffen und Kritik ausgesetzt – nicht nur aus dem konservativen Lager. Trotzdem und ganz bewusst rufen wir als grüne Politikerinnen und Politiker auch in diesem Jahr wieder zur friedlichen und entschlossenen Blockade des Naziaufmarschs in Dresden auf. Wir brauchen auch zivilen Ungehorsam und Blockaden für das Engagement gegen Nazis, Rassismus und Antisemitismus und wehren uns gegen die Kriminalisierung des Widerstands gegen Rechts.

Von Astrid Rothe-Beinlich, Vizepräsidentin im Landtag Thüringen und Mitglied im Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen und Sven-Christian Kindler, MdB Bündnis 90/Die Grünen, Haushaltsberichterstatter für das Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus.

 

Bundestagsvize Thierse bei einer Blockade gegen den Neonazi-Aufmarsch in Berlin. (Quelle: http://twitpic.com/photos/othertimes)
Bundestagsvize Thierse bei einer Blockade gegen den Neonazi-Aufmarsch in Berlin. (Quelle: http://twitpic.com/photos/othertimes)

Blockaden als erfolgreiche und legitime Formen zivilen Ungehorsams Formen zivilen Ungehorsams haben eine lange Tradition innerhalb der grünen Partei und reichen bis hin zu den Anfängen der Friedens- und Umweltbewegung in den 70er Jahren. Aber auch heute sind wir als Grüne immer wieder und selbstverständlich gerne Teil der Bewegung. Wir beteiligen uns an Menschenketten, Demonstrationen, Protestmärschen und Mahnwachen und versuchen, mit diesen Aktionsformen auf Missstände innerhalb der Gesellschaft aufmerksam zu machen. Mit Blick auf die stetig zunehmende Vernetzung und Professionalisierung rechtsextremer Strukturen und immer wieder stattfindende Naziaufmärsche und –konzerte wie das sogenannte „Fest der Völker“ oder das jährlich in Gera stattfindende Nazispektakel „Rock für Deutschland“ aber auch die jährlichen Mobilisierungen nach Dresdenmachen deutlich, dass wir uns entschiedener denn je den Nazis in den Weg stellen müssen. Wir sehen es gewissermaßen sogar als unsere Pflicht – gerade auch als Abgeordnete und PolitikerInnen – dass wir diese Aufmärsche verhindern, indem wir selbst Gesicht zeigen und erklären, die Nazis notfalls auch zu blockieren, damit sie nicht marschieren und für ihre menschenverachtende Ideologie werben können – wie angedacht in Dresden am 19. Februar!

2010 ist es uns in einem breiten Bündnis erstmalig gelungen, Europas größten Naziaufmarsch in Dresden mit friedlichen Massenblockaden zu verhindern. Grundlage dieses Erfolges war die spektrenübergreifende Zusammenarbeit zwischen Antifagruppen, lokalen Initiativen und Aktionsgruppen, Gewerkschaften, Kirchen,
Parteien und Jugendverbänden sowie zahlreichen weiteren Organisationen und Einzelpersonen. Mit unserer eindeutigen Ankündigung, den Naziaufmarsch durch Blockaden zu stoppen, haben wir gemeinsam und bewusst den Raum des symbolischen Protestes verlassen. Die Entschlossenheit tausender Menschen, sich mit den Mitteln des zivilen Ungehorsams den Nazis in den Weg zu stellen, machten diese Blockaden zu einem Erfolg. Auch in Köln gelang es 2008 Dank einer engagierten Zivilgesellschaft und vielen AntifaschistInnen, den groß angekündigte „Anti-Islamisierungskongress“ der rechtsradikalen Gruppen „pro Köln“ und „pro NRW“ zu verhindern. Angefangen von Wirten, die die „Nazis imNadelstreifen“ nicht bedienen wollten, über TaxifahrerInnen und Busunternehmen, die sie nicht chauffierten bis zu Kündigung von unter falschen Angaben angemieteten Räumen. Zudem gab es eine riesen Gegendemonstration von mehr als Zehntausend GegendemonstrantInnen und eben auch: Friedliche Blockaden. Letztlich erreichten nur rund 50 Anhänger der „Pro-Bewegung“ den Platz. Die Blockade war fester Bestandteil der Aktionen gegen den „Anti-Islamierungskongress“ und erfolgreich.

Für 2011 haben die Nazis angekündigt, mehrere Veranstaltungen rund um den Jahrestag der alliierten Luftangriffe auf Dresden durchzuführen. Seit Jahren versuchen die Nazis die Bombardierung Dresdens für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und an bestehende Mythen und die Gedenkkultur anzuknüpfen. Wir werden nicht zulassen, dass sie die Geschichte verdrehen und somit die Opfer des Nationalsozialismus verhöhnen. Wir lehnen jede Leugnung und Relativierung der deutschen Schuld an Vernichtungskrieg und Shoa ab und demonstrieren deshalb im wahrsten Sinne des Wortes Verantwortung.

Wir sind uns bewusst, dass sich die Nazis ihr Großereignis nicht einfach nehmen lassen. Deshalb werden wir uns auch 2011 den Nazis mit Mitteln des zivilen Ungehorsams und friedlichen und entschlossenen Massenblockaden entgegen stellen. Dieses Ziel eint uns als Bündnis über alle sozialen, politischen oder kulturellen Unterschiede hinweg. Von den Blockaden wird dabei keine Eskalation ausgehen.

Keine Kriminalisierung von Blockaden

 

Mit diesem Plakat rufen die Organisationen zu Blockaden gegen den Neonazi-Aufmarsch auf
Mit diesem Plakat rufen die Organisationen zu Blockaden gegen den Neonazi-Aufmarsch auf

Über die Rechtsgrundlagen einer Blockade werden zuweilen abenteuerliche Aussagen in die Welt gesetzt. Fakt ist: Bis zum Jahr 1995 galt eine Sitzblockade als Nötigung, als ein Akt, mit dem „durch die Anwendung von Gewalt oder durch Drohung ein widerstrebendes Verhalten aufgezwungen wird.“ Die Sitzblockade wurde dabei als physische Gewaltanwendung angesehen. Das Bundesverfassungsgericht hat allerdings mit dem „Mutlangen-Urteil“ 1986 und dem „Sitzblockadenurteil“ 1995 entschieden, dass Blockaden nicht per se als Nötigung aufgefasst werden können und entsprechende Verurteilungen nicht verfassungsrechtlich gedeckt sind. Die Teilnahme an einer friedlichen Sitzblockade kann zwar eine Ordnungswidrigkeit sein – wir meinen jedoch: Dies ist legitim. Denn diese dient zur Unterstützung des Ziels unserer Aktionen – sprich der Verhinderung des Naziaufmarsches. Und dieser Zweck rechtfertigt unseres Erachtens auch dieses Vorgehen. Um über alle Rechtsgrundlagen der Blockade informiert zu sein, empfiehlt es sich, an einem der Blockadetrainings teilzunehmen, die in vielen Städten von den Unterstützerinnen und Unterstützern der Blockadeaufrufe angeboten werden.

Wir werden uns weiterhin bei Versuchen der Kriminalisierung von friedlichen Blockaden solidarisch zueinander verhalten und werden uns nicht in gute oder böse DemonstrantInnen spalten lassen. Wir stellen uns weiterhin gegen jeden Versuch, antifaschistischen Protest allgemein und insbesondere die Blockade eines Nazi- Aufmarsches als „extremistisch“ zu bezeichnen. Durch die Kriminalisierung von Aktionsformen wie Blockaden von vermeintlich „linksextremen Kräften“ wird die Spaltung der Zivilgesellschaft betrieben. Hintergrund ist die wissenschaftlich nicht haltbare und gefährliche „Extremismustheorie“, nach der sich die Gesellschaft entlang einer Linie von Rechtsextremen über Rechtsradikale/Rechtspopulisten und die „gesellschaftliche Mitte“ hin zu Linksradikalen und weiter bis zu „Linksextremen“ sortieren lässt. Nach dieser Theorie gibt es die „extremistischen“ Ränder, denen eine „gute“ gesellschaftliche Mitte gegenüber steht.

Die völlig fehlgeleitete „Extremismus“-Debatte

Dieses Verständnis von Extremismus teilen wir definitiv nicht und lehnen es ab. Zum einen gibt es bisher keine wissenschaftlich fundierte Definition, was genau „extremistisch“ bedeutet. Zudem ist die Gleichsetzungslogik von Rechts- und Linksextremismus inhaltlich nicht haltbar. Dass die Ablehnung von Menschenrechten und demokratischen Überzeugungen keine linken Grundideen sind, jedoch zum Standardprogramm aller nationalistischen und rassistischen Gruppen gehören, wird dabei genauso übersehen, wie die Tatsache, dass es seit der friedlichen Revolution in der ehemaligen DDR 1989 fast 150 Todesopfer durch Neonazis gab. Außerdem übersieht diese vermeintliche Parallelität, dass Antisemitismus, Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit nicht nur Randphänomene der Gesellschaft sind, sondern immer wieder in der sogenannten bürgerlichen Mitte auftreten und zum Teil auch derMitte der Gesellschaft entstammen. Die alltägliche Diskriminierung von Menschen, die nicht einer vermeintlichen Norm entsprechen, ist nach wie vor fest in unserer Gesellschaft verankert, wie wissenschaftliche Studien immer wieder bestätigen(1). Diese Verwendung eines unklaren und schwammigen Extremismusbegriffs verharmlost daher rassistische Gewalt, führt zu einer Kriminalisierung von Anti-Nazi-Initiativen und beschönigt menschenverachtende und antisemitische Einstellungen in der sogenannten „Mitte der Gesellschaft“. Auch eine Kritik an dem bürgerlichen Gedenken in Dresden ist im Rahmen der Extremismustheorie nicht möglich. Vergleiche zwischen den Opfern der Shoa und den Opfern der Bombenangriffe in Dresden sind elementarer Bestandteil des „Mythos Dresden“. So steht auf dem Heidefriedhof, wo das offizielle Gedenken der Stadtgesellschaft mit ausländischen RepräsentantInnen jährlich stattfindet, die Stele Dresdens gleichberechtigt neben Stelen für z.B. Auschwitz, Bergen-Belsen, Lidice und Warschau. Deswegen ist es wichtig nicht nur die geschichtsrevisionistische Ideologie der Nazis zu thematisieren, sondern sich auch kritisch mit dem neu artikulierten deutschen Opferdiskurs und der Relativierung der Shoa in der sogenannten Mitte der Gesellschaft auseinanderzusetzen.

Die Kriminalisierung von friedlichen Blockaden verharrt genau in dem Bild der Extremismustheorie von „bösen extremistischen Rändern“ und der „guten Mitte“ der Gesellschaft. Kirchen, Stadt etc. veranstalten ein buntes Fest gegen den Naziaufmarsch, „linksextreme“ AntifaschistInnen handeln vermeintlich illegal, wenn sie den Aufmarsch blockieren. Durch diese Spaltung wird allerdings nur der Kampf gegen jede Form von Menschenverachtung geschwächt. Alle Gruppen der Zivilgesellschaft müssen zusammen stehen bzw. sitzen, um den Nazis aber auch allen anderen klar zu machen, dass sie und ihre Shoaleugnung nicht erwünscht sind!

Extreme Zeiten verlangen extreme Absagen an extreme Klauseln

Aktuell zeigen sich die Auswirkungen des Extemismusdiskurses, wie insbesondere Familienministerin Schröder ihn betreibt, auch in der „Bespitzelungserklärung“, die Träger unterschreibenmüssen, wenn sie für Projekte gegen Nazis, Rassismus oder Antisemitismus Gelder vom Ministerium beantragen wollen. Menschen, die sich gegen Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus engagieren – oft sogar um den Preis, von Nazis beschimpft, bedroht und tätlich angegriffen zu werden – schützen gerade damit Vielfalt, Toleranz, Menschenrechte und Demokratie. Trotzdem werden sie unter Generalverdacht gestellt und wird ihnen mit der sogenannten Extremismusklausel Gesinnungsschnüffelei abverlangt. Dies steht in keinem Verhältnis zu dem Ziel, demokratiefeindliche Kräfte von der Förderung auszuschließen. Deshalb sagen wir ganz klar: Diese Extremismuserklärung verlangt nach einer extremen Absage – von Seiten der Länder und der Träger gleichermaßen. Wir meinen: Ministerin Schröder muss diese Klausel zurückziehen, um der Zivilgesellschaft und gelebtem Engagement nicht länger einen Bärendienst zu erweisen.

 

Die komplexe politische Realtät - ganz einfach in einer Achse...

Durch dieses Misstrauen gegenüber zivilgesellschaftlichen Initiativen und die Kriminalisierung von Anti-Nazi-Blockaden wird demokratische Arbeit und Kultur diskreditiert, kriminalisiert und letztlich verhindert. Deshalb rufen wir dazu auf: Widersetzt euch der Spaltung, nehmt euer Recht zu zivilemUngehorsam ernst und setzt euch mit uns zusammen auf die Straße. Dies gilt für Dresden, aber auch für viele andere Orte. Dresden war in den vergangenen Jahren neben Pößneck, Altenburg, Dortmund und Gera der größte Naziaufmarsch Europas. Darum ist gerade die Blockade des Aufmarsches in Dresden von hoher symbolischer Bedeutung. Aber es reicht nicht aus, einmal im Jahr aktiv gegen Nazis zu sein. Auch anderswo – im August in Bad Nenndorf, am 1. Mai in Bremen oder…– gilt es Naziaufmärsche konsequent zu blockieren. No pasarán!

1 – Bspw. die Reihe „Deutsche Zustände“ (Folge 1-9) von Wilhelm Heitmeyer, in der die Ergebnisse einer Langzeitstudie zu Erscheinungsweisen, Ursachen und Entwicklungen Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit publiziert werden, sowie die Studien im Auftrag der FES, z.B. von Decker/Weißmann/Kiess/Brähler 2010:
Die Mitte in der Krise – Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2010, abrufbar unter http://library.fes.de/pdf-files/do/07504.pdf .

Siehe auch: Hintergründe und Berichte zur Extremismus-Theorie und der Bespitzelungsklausel.

10 thoughts on “„Naziaufmarsch in Dresden und anderswo blockieren!“

  1. Nazis stimmen sich auf Dresden ein und geben in Kommentaren ihrer schmerzvollen Trauer Ausdruck:

    „Ein Wanderzirkus sind offensichtlich die Linksextremisten [sic!], die unbedingt nach Dresden fahren wollen, um eine nationale Demo zu behindern. Bekommt man für so eine Heldentat von der MLPD einen Stalinorden ?
    Antifa in den Ofen.“

    „wir werden morgen auf den weg nach dresden,in berlin einen zwischenstop einlegen und mal ein paar zecken klatschen; hoffentlich treffen wir auch den volltroddel strobele der hat auch mal wieder eine abreibung verdient
    waidmanns heil und fette beute“

    Motto der Nazis für den 19. Februar: „Der Wahrheit eine Gasse“.
    Unter diesem Titel erschien 1919 der Text mit dem Untertitel „Eine Abrechnung mit dem Judentum von Prof. Dr. Ferdinand Werner“ als üble, antisemitische Hetzschrift.

  2. „Wir schalten live zu Halim Hosny nach Dresden!“ :)

    Die Öffentlich-Rechtlichen im Staatsraison-Tiefschlaf…

    Da demonstrieren zig- Tausende Menschen in Dresden gegen Europas Neonazis, und noch während Strassenschlachten anhalten, Kochen und Skispringen ARD und ZDF in einer Debilenz vorsich hin, dass es eine wahre „Freude“ ist… *lol*

    Im „Morgenmagazin“ wird einer Hausräumung in Berlin ein Live-Sendezeit eingeräumt; nach Kairo wird „von Hause aus“ geschaltet; Halim Hosny berichtet am Samstag live aus Teheran hinsichtlich der Freilassung zweier Journalisten; wenn der „Bummelzug“ mit Plutonium im Endlager eintrifft, dann steht garantiert ein Fernsehmensch allein auf weiter Flur und berichtet echt live von der Einfahrt des Zuges … aber wenn es darum geht live Vorort davon zu berichten, was über die News-Ticker (incl. Internet) kommt, dann herrscht Tiefschlaf. – Und was da herüber kommt ist dermaßen beunruhigend, dass man sich fragt, ob die Redakteure der Sender überhaupt noch als Journalisten zu bezeichnen wären. – Aber „wichtig“ für`s Volk ist eben „Brisant“… 😉

    Das beste „Gezwitschere“ auf „Twitter“ und hinsichtlich Dessen was da in Dresden passiert, war der Kommentar eines Users: „ARD, ZDF, n24 usw., wartet ihr auf eine Live-Übertragung von Al-Jazeera!“ *lol*

    Wahrscheinlich ist das Innenministerium mit Maschinenpistolen in die Funkhäuser eingedrungen, um mit vorgehaltener Waffe die Redakteure zur „informellen Zurückhaltung“ gebeten zu haben, damit Niemand berichten kann, gegen WEN dort in Dresden offenbar „geputscht“ wird… *gröööl*

  3. Die Berichterstattung war sehr schwach,auf den Sendern,nur ein winziger Kurzbericht kam da,wenn Kochsendungen und Skispringen wichtiger für diese Programme ist,dann ist es richtig armselig,von den Sendern.
    Da hätten die großen öffentlichen Sende immer live reinschalten müssen das ist peinlich für die Fernsehsender,Tausende Menschen demonstrieren gegen den braunen Mob wo auch noch Gegendemonstranten von fehlgeleiteten und überforderten Polizisten bei Eiseskälte mit Wasserwerfern und Peperballs beschossen werden und die gekesselten Gegendemonstranten über Stunden ohne Essen und Trinken im Kessel gehalten,davon wurde nichts im Fernsehen großartig gezeigt nur aus dem Zusammenhang gerissene Kurzszenen.
    Das ist nicht so gut lieber Skispringen oder Kochsendungen zu zeigen.
    Das ist peinlich und nicht im Sinne das sie den Auftrag haben den Zuschauer über wichtige Ereignisse gerade sowas wie der Wiederstand der Bevölkerung gegen den Nazis.

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