Rechnungshof prüft Missbrauch von NPD-Fraktionsmitteln

Der Sächsische Rechnungshof soll prüfen, ob die Landtags-Fraktion der NPD ihre staatlichen Zuschüsse korrekt verwendet hat. Es geht im Kern darum, ob Fraktionsmittel unrechtmäßig für den NPD-Wahlkampf in Sachsen-Anhalt genutzt wurden, wo am 20. März ein neuer Landtag gewählt wird.

NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Die NPD-Fraktion im Landtag von Sachsen

Nach Prüfung der von tagesschau.de zugeleiteten elektronischen Unterlagen bestehe „der Verdacht, dass Mitglieder und Mitarbeiter der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag ihnen vom Landtag zur Verfügung gestellte Mittel unrechtmäßig für den Landtagswahlkampf ihrer Partei in Sachsen-Anhalt eingesetzt haben“, teilte Landtagssprecher Ivo Klatte mit. Der Landtag habe daher mit heutigem Schreiben die besagten Unterlagen an den Sächsischen Rechnungshof weitergeleitet und diesen um Prüfung gebeten.

Die NPD hatte entsprechende Vorwürfe am vergangenen Freitag zurückgewiesen. Die Fraktion bekommt jeden Monat rund 100.000 Euro aus Steuermitteln. Ihre Verwendung ist Regeln unterworfen. Auch die Nutzung von Technik aus Dresden für fremde Wahlkämpfe ist nicht erlaubt.

tagesschau.de liegen Zehntausende E-Mails aus der NPD vor, welche tiefe Einblicke in die rechtsextreme Partei zulassen. So wird beispielsweise deutlich, wie der Sächsischen NPD-Fraktionschef Holger Apfel über sein E-Mail-Postfach im Landtag den Wahlkampf in Sachsen-Anhalt koordiniert. Apfel ist auch Wahlkampfleiter in dem Bundesland.

Bemerkenswert ist auch, dass ein Rechtsextremist, der den Wahlkampf der NPD im Dezember unterstützte, dies nach eigenen Angaben bei einer Jobagentur in Bayern als Praktikum angemeldet und genehmigt bekommen hatte. Die Arbeitsagentur konnte auf Anfrage aus datenschutzrechtlichen Gründen nichts zu dem eigentlichen Fall sagen. Nach Informationen von tagesschau.de ist es aber wahrscheinlich, dass solche Praktika über Tarn-Organisationen der NPD vermittelt wurden. So sitzen NPDler beispielsweise für die „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ in Kommunalparlamenten.

9 thoughts on “Rechnungshof prüft Missbrauch von NPD-Fraktionsmitteln

  1. Was in diesen Mails stand, würde mich interessieren, damit man einen Einblick hinter die Kulissen bekommen kann. Die Veröffentlichung dieser Mails wäre positiv anzusehen, weil die Macht der Öffentlichkeit oftmals verkannt wird und die Folge ein großer Image-Verlust für die NPD wäre. Ich habe auch selbst vor kurzem einen Artikel über Rassismus (in Blogs) geschrieben und würde gern wissen, was Sie davon halten, weil es eine etwas andere Erklärung dafür liefert.

  2. @Dialectic Progress

    Was du in deinem Blog schreibst`, kommt mir – auf die eine und andere Weise – doch sehr bekannt vor.

    Um dem Problem des Rassismus (und seiner Ursprünge) auf den Grund zu gehen, bemühst du erst einmal die Philosophen mit ihrer Grundfrage: „Was ist der Mensch?“ – Und die Intentionen der Philosophen umreißt du mit folgenden Worten:

    (…) Philosophen streiten sich seit 2000 Jahren über dieses Thema. Es geht eigentlich um das Verhältnis zwischen Genen, Umwelt und freiem Willen. (…).

    Anschließend läßt du drei philosophischen Richtungen Revue passieren, von denen dein Punkt A) keine philosophische sondern eine soziologisch/biologistische Strömung ist. – Es gibt keine „Denkschule“ in der klassischen Philosophie, die auf dem Genom als vermeintlichem primat verharrt. Das ist so, als wenn du Sarrazin mit den „alten Griechen“ usw. gleich setzt. 😉

    Als Punkt B) und C) umschreibst du – wenn ich dich richtig verstanden habe – den dialektischen Materialismus (u.A. Karl Marx) und den subjektiven Idealismus (u.A. D. Hume), wobei die von mir genannten Namen lediglich als „Eckpfeiler“ dienen sollen, obgleich ich weitere Namen hätte anführen können.

    Bei dir heissen die „Katalogisierungen“ wie folgt:

    (…)

    A) Der Mensch wird allein/vor allem durch seine Gene bestimmt. Alles andere ist sekundär.
    B) Der Mensch wird allein/vor allem durch seine Umwelt/Verhältnisse bestimmt. Alles andere ist sekundär.
    C) Der Mensch ist nicht fremdbestimmt, sondern hat einen unabhängigen freien Willen. (…).

    Nun liest sich deine Umschreibung – u.A. für Philosophen – so „schwammig“, dass, ob deiner Aussagen, der Punkt B) den Punkt C) nicht ausschließen kann: denn unter den „Bedingungen“ des Punkt B) bliebe dem Menschen immer noch sein freier Wille.

    Du schreibst` weiter, dass keine der drei Positionen (für sich genommen) befriedigend sind oder seien und es auf „die Mischung“ ankäme:

    (…)

    Keine dieser drei Positionen allein befriedigt. Es kommt auf die Mischung an. Grundsätzlich stimme ich der materialistischen Position B zu, weil wir bei unserer Geburt eine Umwelt vorgegeben bekommen, auf die wir keinerlei Einfluss haben. Wir sind erstmal von unserer Umwelt fremdbestimmt. Aber das war’s noch lange nicht. Denn jetzt kommen die Gene in Wechselwirkung mit der Umwelt ins Spiel. Natürlich haben die Gene einen Einfluss auf unsere spätere Persönlichkeit, in dem sie sozusagen die Keime für bestimmte Fähigkeiten liefern, aber ob diese Keime wachsen oder nicht, hängt schließlich von den Verhältnissen ab, in denen wir aufwachsen. Die Rolle der Genetik auf das Bewusstsein würde ich aber dennoch als relativ gering einschätzen. (Vielmehr spielt sie in körperlicher Hinsicht eine Rolle.) Mit der Zeit entwickeln wir dann aber auch etwas, dass sich Wille nennt und ja, auch das spielt eine Rolle, da wir Vorlieben entwickeln und abwägen können, ob wir uns für dieses oder jenes entscheiden. Sonst würden wir ja auf die Umwelt ausschließlich reflexartig reagieren und, dass das Gehirn mehr kann, sollte jeder aus seiner persönlichen Erfahrung wissen.

    Also Gewinner ist somit der dialektische Materialismus, das heißt, dass wir die Verhältnisse in Wechselwirkung mit dem Menschen (Gene+Bewusstsein) sehen müssen. Die Verhältnisse bestimmen den Menschen und der Mensch beeinflusst die Verhältnisse. Nach dem Motto: „Du bist so wie du bist, weil deine Verhältnisse in Wechselwirkung mit deinen Genen und deinem Bewusstsein dich dazu geformt haben.“ (…).

    Um das Thema Rassismus – um das es dir ja ursprünglich geht – irgendwie analysieren zu können, führst du Dinge auf, von Denen ich mich frage, in welchen Kontext du sie eigentlich gestellt sehen möchtest:

    (…)

    Nun bekommen wir am Anfang des Lebens alles indirekt von der Gesellschaft geliefert: Nahrung, Kleidung, Wohnung, Bildung, Sicherheit, usw.
    Wenn wir ein bestimmtes Level erreicht haben, kann man eigentlich sagen, dass es dann Zeit ist, dass diese Investition der Gesellschaft in unsere Persönlichkeit Früchte trägt.
    Es ist nun Zeit, dass wir etwas zurück geben. Nämlich durch unsere entwickelten Fähigkeiten können wir arbeiten gehen und einen Beitrag für die Bedürfnisse der Gesellschaft leisten. Jetzt leistet natürlich nicht jede Arbeit den selben Anteil am gesellschaftlichen Fortschritt. Viele Arbeiten sind sogar kontraproduktiv. Welche sinnvoll und welche kontrproduktiv sind würde an dieser Stelle den Rahmen sprengen und kommt irgendwann später dran.
    Deshalb nur soviel: Der gesellschaftliche Fortschritt ist nicht nur deshalb notwenig, weil wir sozusagen eine „Schuld“ gegenüber der Gesellschaft haben, sondern, weil ohne gesellschaftlichen Fortschritt auch das Fortbestehen der Menschheit in Gefahr oder eher: nicht möglich wäre. Abgesehen von mittelfristigen Gefahren wie Klimawandel, Kriegen und Hunger ist es, bei ein wenig Beschäftigung mit der Materie, auch klar, dass die Menschheit irgendwann den Planeten Erde verlassen muss, schon allein wegen der Überbevölkerung und den zukünftigen kosmischen Gefahren (zB.: Meteoriten, Sonne wird zum roten Riesen).

    Es gibt jedoch auch moralisch-ethische Gründe für die Realisierung von gesellschaftlichen Fortschritt. Die millionenfache Verschwendung an menschlichem Potenzial in Folge von Arbeitslosigkeit ist ein Beispiel dafür, dass es in unserer Gesellschaftsordnung massive Probleme gibt, den Menschen mit seinen Fähigkeiten zu fördern. Der an Profitinteressen orientierte technische Fortschritt ist ein weiteres Beispiel. Produkte, die der Profitlogik wiedersprechen, weil sie zu lange halten (zB.: Glüh-lampen), weil mit ihnen nicht so viel Profit gemacht werden kann (zB.: Carsharing) oder, weil mit anderen Produkten noch viel mehr Profit zu machen ist (zB.: Benziner statt Elektroautos) werden sehr wenig oder gar nicht gefördert. Das macht ja im Kapitalismus natürlich auch Sinn, aber letztendlich verschwendet es ungeheure Ressourcen (wie Arbeit, Rohstoffe, Energie) und ist gegen die gesellschaftlichen Interessen gerichtet.

    Der gesellschaftliche Fortschritt bleibt wegen all diesen Gründen für mich der Maßstab zum gesellschaftlichen Handeln. (…).

    Nun scheint es da noch eine genaue „Definition“ für dich zu geben, über deren Inhalte man im Unklaren bleibt:

    (…)

    Natürlich weiß ich, dass ich nach diesen Zeilen einer genauen Definition des individuellen und gesellschaftlichen Fortschritts schuldig bleibe, aber das kommt ein anderes Mal dran, weil das erstmal genug Kost war. (…).

    @Dialectic Progress – was willst du denn nun eigentlich zum Thema Rassismus sagen bzw. schreiben, nach dem du die Gene in`s Felde geführt, grundsätzlich über „Uns“ und eine offensichtliche „Bringerschuld“ gegenüber der Gesellschaft, sowie über den Kapitalismus und die „Verschwendung an menschlichem Potenzial“ philosophiert hast? – Obwohl du von Ethik sprichst, bleibt diese (deinen Ausführungen nach zu schließen) lediglich eine kollektivistische Moral.

    Hätte sich Kant mit dem „Kategorischen Imperativ“ (dem du dich so Bruchstückhaft und fleissig bedienst) http://de.wikipedia.org/wiki/Kategorischer_Imperativ dem Thema Rassismus so genähert wie du, dann wäre er wahrscheinlich (und hinsichtlich deiner „philosophischen“ Ansprüche und des Rassismus) Nationalsozialist geworden… 😉

  3. Vielen Dank für deine Kritik.
    Du hast, soweit ich alles beachtet habe, fünf Kritikpunkte:

    a) „Anschließend läßt du drei philosophischen Richtungen Revue passieren, von denen dein Punkt A) keine philosophische sondern eine soziologisch/biologistische Strömung ist.“

    Die mechanisch-materialistische Philosophie beinhaltet die Vorstellung, dass der Mensch seinem Schicksal unterworfen wäre. Letztendlich läuft sie auf eine göttliche Vorbestimmung hinaus. Die These, dass der Mensch durch seine Gene vorbestimmt ist (eine modernere deterministische These), kann genauso unter dieser philosophischen Kategorie eingeordnet werden. Das Problem ist, dass wir beide unterschiedliche Auffassungen davon haben, wie Philosophie definiert ist. Mir kommt es da nicht auf die Existenz von „Denkschulen“ an. Ich gebe mal eine kurze Definition: „Jede theoretisch begründete Anschauung vom Weltganzen und der Stellung des Menschen in ihm.“ (vgl. Philosophisches Wörterbuch, hrg. Georg Klaus). Das ist auch der Grund, warum die Philosophie eine höchst allgemeine Wissenschaft ist und jede andere Wissenschaft berührt.

    b) Dann bemängelst du meine unklare Abgrenzung in meiner Kategorisierung von den verschiedenen Richtungen der Philosophie. Der Grund dafür war, dass es keine philosophische Richtung gibt, die eine einzige Sache als absolut betrachtet. Niemand sagt, dass die Gene alles, aber auch wirklich alles bestimmen. Das wäre zu weltfremd. Keine ernstzunehmender Mensch behauptet, dass auschließlich die Verhältnisse alles bestimmen und der Mensch selbst nur reflexartig auf diese Verhältnisse reagiert. Und kein Mensch behauptet, dass jeder absolut alles erreichen kann, egal wie schlecht seine Voraussetzungen dafür sind. Die meisten Philosophen betonen einen Aspekt und deklarieren die anderen Dinge für sehr viel weniger wichtig.

    c) Danach fragst du nach dem „Kontext“ meiner Ausführungen. Diese Kritik musst du konkretisieren. Wobei ich mich darüber wundere, und das wäre meine Hauptkritik an dir, dass du dich ausschließlich auf zwei andere Artikel beziehst, die nur indirekt mit dem eigentlichen Rassimus-Artikel zu tun haben. Natürlich sprichst du ein Element meiner Argumentation an (die mechanisch-deterministische Weltanschauung), aber eben nur einen. Was ist mit den anderen (Verhältnis von Ganzem und Teil, Verhältnis von Wesen und Erscheinung)?

    d) Die moralisch-ethische Kategorie, die ich ansprechen würde, sei ausschließlich eine kollektivistische. Hier beziehst du dich wieder auf einen anderen Artikel, wo ich jedoch auch die individuelle Betrachtung ausdrücklich betone. Ich spreche dort auch besonders den „individuellen Fortschritt“ an, bei dem es darum geht, das Potenzial, dass in einem steckt, auch zu entfalten. Natürlich hat dies wieder Auswirkungen auf die Gesellschaft, aber allein das Kollektiv zu verabsolutieren, liegt mir nicht. Das hat Marx präzise formuliert, in dem er eine Gesellschaft verlangt, in der „die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist“.

    e) Du kritisierst, dass Kant mit seinem Kategorischen Imperativ nach meiner Logik „Nationalsozialist“ geworden wäre. Ich glaube, dass das sich wieder auf Punkt d) bezieht. Vielleicht bezieht sich deine Kritik aber auf diese Zeile: „Der gesellschaftliche Fortschritt bleibt wegen all diesen Gründen für mich der Maßstab zum gesellschaftlichen Handeln.“ Wenn diese Zeile meinst, dann hast du Recht, dass es Missverstanden werden kann. Ich habe es umgeändert in: „Der individuelle und gesellschaftliche Fortschritt bleiben, wegen all dieser Gründe, für mich die Maßstäbe zum Handeln.“

    Dialectic Progress

  4. @Dialectic Progress

    zu a)

    „Die mechanisch-materialistische Philosophie beinhaltet die Vorstellung, dass der Mensch seinem Schicksal unterworfen wäre. Letztendlich läuft sie auf eine göttliche Vorbestimmung hinaus. Die These, dass der Mensch durch seine Gene vorbestimmt ist (eine modernere deterministische These), kann genauso unter dieser philosophischen Kategorie eingeordnet werden.“

    Wenn sie (die „philosophische“ Richtung) die Gene – als göttliche Vorbestimmung und damit als „Schicksal“ – zum primat erklärt … wie könntest du dann jene Denkrichtung zum „Arbeitsprinzip“ erklären und mit anderen Denkrichtungen mischen? – Du bist doch nicht Gott und ich auch nicht (von der metaphysischen Frage nach der Existenz Gottes einmal abgesehen);

    zu b)

    „(…) Der Grund dafür war, dass es keine philosophische Richtung gibt, die eine einzige Sache als absolut betrachtet. Niemand sagt, dass die Gene alles, aber auch wirklich alles bestimmen. Das wäre zu weltfremd.“

    Dem stimme ich zu, was uns aber nicht dem Problem des Rassismus näher bringt;

    zu c)

    Ich habe keinen „eigentlichen Rassimus-Artikel“ gefunden. Du kritisierst zwar Mißstände in der Gesellschaft, aber ich kann diese Aufzählung nicht in den Kontext des eigentlichen Themas bringen. Was haben „Glühbirnen“ usw. mit Rassismus zu tun?;

    zu d)

    „Die moralisch-ethische Kategorie, die ich ansprechen würde, sei ausschließlich eine kollektivistische. Hier beziehst du dich wieder auf einen anderen Artikel, wo ich jedoch auch die individuelle Betrachtung ausdrücklich betone. Ich spreche dort auch besonders den “individuellen Fortschritt” an, bei dem es darum geht, das Potenzial, dass in einem steckt, auch zu entfalten. Natürlich hat dies wieder Auswirkungen auf die Gesellschaft, aber allein das Kollektiv zu verabsolutieren, liegt mir nicht. (…)“

    Auch der „individuelle Fortschritt“ bringt uns dem Thema Rassismus nicht näher, weil die Begrifflichkeit „Individueller Fortschritt“ nichts impliziert; der Eine kann „es“ zum Fortschritt erklären – der Andere zum Rückschritt etc.
    Dass „…die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist“, beinhaltet auch keine Aussage, die uns dem Thema näher bringt.;

    zu e)

    „Du kritisierst, dass Kant mit seinem Kategorischen Imperativ nach meiner Logik “Nationalsozialist” geworden wäre. Ich glaube, dass das sich wieder auf Punkt d) bezieht.(…)“

    Ich nehme eher Bezug zu Punkt a).

    @Dialectic Progress. Wir könnten „ewig“ so weiter machen und ich würde immer noch keinen nachvollziehbaren und „seriösen“ Aspekt bzgl. des Rassismus ausfindig machen können. – Du philosophierst eben So … und ich So. 😉

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