Anklage gegen Betreiber von Neonazi-Radio erhoben

Nach Recherchen von „Report München“ hat die Koblenzer Staatsanwaltschaft Anklage gegen 21 Rechtsextremisten erhoben. Sie hatten im Internet ein „Widerstands-Radio“ betrieben , in dem offen gegen Juden und Ausländer gehetzt und zu Straftaten bis hin zum Mord aufgerufen wurde. Mehrere zehntausend Zugriffe pro Monat hatte der Internet-Sender demnach. Dieser wurde nicht von einem zentralen Studio aus betrieben, sondern von Laptops aus.

Mehr als ein Jahr lang hatten Beamte des Bundeskriminalamtes laut BR mitgehört. Im November schlugen sie dann zu: 270 Ermittler durchsuchten bundesweit 22 Wohnungen in zehn Bundesländern und präsentierten den aus dem Schlaf geholten 21 Radiomachern die bereits untersuchten Haftbefehle der Koblenzer Justiz. 17 der Neonazis sitzen den Angaben zufolge weiterhin in Haft. Der Vorwurf der Justiz: Bildung einer kriminellen Vereinigung, Volksverhetzung und Aufruf zu Straftaten. Unter anderem regten die Moderatoren an, den einen oder anderen abtrünnigen Gesinnungsgenossen zu beseitigen.

Der Prozess gegen die Neonazis vom „Widerstands-Radio“ soll laut BR bereits im Frühjahr beginnen. Den Server hat das BKA stillgelegt und damit den Neonazi-Sender aus dem Internet genommen.

Report München, am 10. Januar 2011 um 21.45 Uhr in der ARD