NPD-Kader Kallweit im Vienenburger Rat

Die NPD erhält ihren Sitz im Rat der Stadt Vienenburg zurück. Wie die Goslarsche Zeitung berichtet, habe das Oberverwaltungsgericht Lüneburg bestätigt, dass Patrick Kallweit für Steffen Dittrich nachrücken darf. Dittrich hatte demnach im Sommer 2008 sein Ratsmandat für die NPD niedergelegt. Seitdem habe Kallaweit versucht, als Nachrücker zugelassen zu werden. Der Ratsvorsitzende Manfred Dieber erfuhr von der GZ von der Niederlage und erklärte lediglich: „Wenn die Entscheidung für die NPD ausgesprochen worden ist, dann müssen wir damit leben.“ Kurz fassten sich auch die Vorsitzenden der Fraktionen. „Ich möchte erst einmal das Urteil lesen“, erklärte Günter Pöschl (SPD) und Lutz Schröder (CDU) sagte: „Jetzt wissen wir, woran wir sind.“

Patrick Kallweit an einem NPD-Wahlstand in Wolfsburg im November 2008 (Foto: Kai Budler)
Patrick Kallweit an einem NPD-Wahlstand in Wolfsburg im November 2008 (Foto: Kai Budler)

Laut Sitzungskalender tagt der Rat der Stadt Vienenburg bis zum Ende der Legislaturperiode im September nächsten Jahres noch drei Mal. Die nächste Sitzung steht laut GZ für den 22. Februar an.

Die NPD war nicht mehr im Vienenburger Rat vertreten, nachdem Steffen Dittrich “aufgrund persönlicher Umstände und einer beruflichen Neuorientierung” sein Mandat niedergelegt hatte. Der frei gewordene Sitz sollte bis zum Ablauf der Wahlperiode unbesetzt bleiben, da die NPD keine Ersatzperson benannt habe. Dittrich vertrat dagegen die Auffassung, einer anderen Person müsse dennoch das Nachrücken ermöglicht werden.

Bekannter Neonazi-Kader

Kallweit gilt als einflussreicher Kader in der regionalen rechtsextremen Szene. Nach eigenen Angaben trat er schon mit 17 Jahren in die NPD ein. Zwei Mal trat der ehemalige Wirtschaftsgymnasiast im Wahlkreis Goslar-Northeim-Osterode zur Bundestagswahl an, im Jahr 2008 kandidierte er auf Platz 9 der NPD-Landesliste zur niedersächsischen Landtagswahl. Daneben organisierte er in den vergangenen Jahren immer wieder Events für die rechtsextreme Szene wie ein „nationales Fußballturnier ‘Kicken gegen Links’“ mit überregionaler Beteiligung.

Im Januar 2010 hatte Kallweit als Vorsitzender des Kreisverbandes Goslar für die „Festung Harz“ zu einem gemeinsamen Treffen der Kreisverbände in der Region eingeladen. Auf der Tagesordnung stand u.a die Vorstellung der 2009 neu organisierten „Jungen Nationaldemokraten“ (JN) in Niedersachsen.

Siehe auch: “Clear Harz Mountains!”