NPD-Rollkommando-Prozess: JU-Mitglied verliert Rechte

Die Koblenzer Junge Union hat sich laut einem Bericht von 16vor in einer Sondersitzung mit dem Fall eines Mitglieds befasst, das sich derzeit vor dem Trierer Landgericht verantworten muss. Der Mann ist einer von drei Angeklagten, er soll dem Trierer NPD-Kreisvorsitzenden Safet Babic im Zusammenhang mit einem gewaltsamen Vorfall im Jahr 2009 wichtige Hinweise gegeben haben.

“Aufgrund der Stellungnahme des betroffenen Mitglieds, die der Jungen Union über dessen Anwalt mitgeteilt wurde, ist die Lage in diesem Fall für uns gegenwärtig noch nicht ausreichend beurteilbar. Insbesondere gab der Anwalt des Betroffenen an, dieser hege keinerlei Sympathien und keinen Kontakt zur NPD und sei in Bezug auf die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft unschuldig”, heiße es nun in einer Mitteilung der Jungen Union, berichtet 16vor. Deshalb habe man zunächst beschlossen, beim Landesschiedsgericht der Jungen Union als zuständigem Organ zu beantragen, dem Mitglied bis zum Ende des Gerichtsprozesses alle Rechte als Mitglied zu entziehen. Für eine endgültige Entscheidung über einen Ausschluss müsse der Verlauf des Verfahrens abgewartet werden.

Die NPD-Zeitung "Pro Trier" - verantwortlich: Safet Babic (Screenshot)
Die NPD-Zeitung "Pro Trier" - verantwortlich: Safet Babic (Screenshot)

Der NPD-Funktionär Safet Babic sowie zwei weitere Männer stehen wegen gefährlicher Körperverletzung vor dem Landgericht Trier. Die Staatsanwaltschaft wirft den Männern vor, im Mai 2009 einen Mann, der zuvor Wahlplakate der NPD in der Trierer Innenstadt abgerissen hatte, krankenhausreif geschlagen zu haben. Zu diesem Vorwurf hatte der 24-Jährige JUler laut Medienberichten zunächst geschwiegen. Als er zum Prozessbeginn Angaben zu seiner Person machte, hatte er betont: “Ich gehöre nicht der NPD, sondern der Jungen Union Koblenz an.” Babic gab an, er kenne das Junge-Union-Mitglied von der Uni.

Parole: Schlagt zurück!

Für den NPD-Wahl”kampf” hatte Babic übrigens in einem Video das Wahlkampfmotto “Schlagt zurück” ausgegeben. Zuletzt hatte sich der Landesvize in Rheinland-Pfalz öffentlich an der Strategiedebatte der NPD beteiligt und die schlechten Wahlergebnisse der NPD hauptsächlich auf externe Faktoren geschoben.

Siehe auch: Hauptverfahren gegen NPD-Funktionär eröffnet, NPD-RLP bestätigt abgesetzte Landesvorsitzende Armstroff