Die Neonazis und der Krampf um die Straße
Der sogenannte “Kampf um die Straße” entwickelt sich für den “Nationalen Widerstand” immer öfter zum Desaster. Nach der Pleite in Dresden am 13. Februar 2010 sowie mehreren gescheiterten Aufmärschen am 1. Mai und am “Nationalen Antikriegstag” konnten die Neonazis nun auch in Leipzig nach Polizeiangaben lediglich 250 Teilnehmer auf die Straße bringen. Zuvor war von 1500 Rechtsextremen die Rede. Auch das Konzept der Spontandemonstrationen scheint kaum öffentliche Beachtung zu finden – zudem löste die Polizei die nicht-angemeldeten Aufmärsche schnell wieder auf.
Dezentrales Konzept löst polizeilichen Notstand aus
Völkischer Antikapitalismus steht bei den "Autonomen Nationalisten" hoch im Kurs - Aktionsformen, Parolen und Style haben sie von links geklaut. (Foto: Marek Peters)
Auch das Konzept der Neonazis, mehrere Demos anzumelden und so Proteste zu erschweren, ging in Leipzig nicht auf. Zunächst waren nämlich vier Aufmärsche angemeldet worden. Doch das Verwaltungsgericht Leipzig und anschließend das Oberverwaltungsgericht in Bautzen gaben der Stadt recht, die nur eine stationäre Kundgebung genehmigte. Hintergrund war ein laut Stadt drohender polizeilicher Notstand. Die Polizei könne nicht vier Aufmärsche absichern und zudem noch ein Fußballspiel mit etwa 10.000 Besuchern, eine Comedy-Veranstaltung mit rund 7500 Gästen sowie den am Abend stattfindenden Opernball sicherheitstechnisch begleiten, hieß es laut Medienberichten. Außerdem waren rund 100 verschiedene Protestveranstaltungen gegen die Neonazikundgebung angemeldet.
Die Anreise zahlreicher Neonazis war durch Behinderungen im Zugverkehr erschwert worden. Im Raum Halle-Leipzig gab es mehrere Brandanschläge auf Signalanlagen, berichteten Medien. Die Bahn vermutete, die Vorfälle könnte im Zusammenhang mit der Neonazi-Kundgebung in Leipzig gestanden haben. In Halle veranstalteten Neonazis daher noch eine Spontandemonstration.
Die Neonazi-Szene versucht derweil, das Desaster zu beschönigen. “Trotz der nachteiligen Entscheidungen aller Gerichtsinstanzen zur Durchführung einer Demonstration hin zur Schrumpfung auf eine stationäre Kundgebung vorm Hauptbahnhof, ging das Konzept der Veranstalter auf”, hieß es in einer Erklärung. So hätten “in den dicht bevölkerten Stadtteilen Leipzigs, Grünau, Engelsdorf, Schönefeld, Sellerhausen und Lindenau als auch in Geithain, Döbeln, Halle, Riesa und Wurzen spontane Protestdemonstrationen mit weit über 1200 Kameraden” stattgefunden. “Linke Blockierer als auch die Einsatzkräfte der Polizei wurden in ihren Taktiken vollkommen ausgehebelt.”
Davon kommt in der Öffentlichkeit aber erstaunlich wenig rüber. Viel mehr sprach der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung aus, was wohl viele Leipziger ebenso empfanden: Die Aufmärsche der Neonazis nerven einfach. Das ist zwar sicherlich auch ein Ziel der Rechtsextremen – doch politische Botschafen können sie so nicht vermitteln. Strategisch stecken sie in der Sackgasse, denn für dezentrale Konzepte fehlt es einfach an Masse, die sich an spontanen Aktionen beteiligen. Im Gegenzug wird die Vernetzung gegen Neonazi-Aufmärsche immer besser.
“Der Polizei ausgeliefert”
Das Aktionsnetzwerk “Leipzig nimmt Platz” dankte derweil allen, die dazu beigetragen haben, “den Nazis den Tag entgegenzutreten. Dies ist ein wichtiges Zeichen für demokratische Kultur, gegen Abwertung und Ausgrenzung von Menschen, für eine offene Gesellschaft statt einer „Volksgemeinschaft“.”
Weiter schreibt das Aktionsnetzwerk, die Neonazis hätten keinen der geplanten vier Aufmärsche durchführen können: “Im gesamten Stadtgebiet versammelten sich ab dem Morgen immer wieder kleinere Gruppen von Neonazis (zb. in Schönefeld und Grünau) und auch in Geithain, Borna, Halle, Wurzen, und Döbeln wurden Spontandemonstrationen mit TeilnehmerInnenzahlen von 14 bis 250 durchgeführt. Mit diesem dezentralen Kleingruppenkonzept lieferten die Organisatoren, NPD-Kader aus Leipzig und Nordsachsen, ihre eigenen Leute der Polizei aus. Diese löste die Spontanversammlungen auf und verbrachte die Teilnehmenden in Richtung Bahnhof.”
Siehe auch: “Nationaler Antikriegstag”: Ratlosigkeit in der Neonazi-Szene, “Der Kampf um die Straße”: Die Sponti-Nazis
[...] This post was mentioned on Twitter by NPD-BLOG.INFO, NPD-BLOG.INFO and Brennpunkt Blog, Gegen Nazis. Gegen Nazis said: @npdde @claus_cremer Die Neonazis und der Krampf um die Straße: Der sogenannte “Kampf um die Straße” entwickelt si… http://bit.ly/aHqAKA [...]
Letzter Abschnitt: Soll das wirklich 14 bis 250 heißen? Vom restlichen Artikel her gäbe 14 bis 25 mehr Sinn.
“Mit diesem dezentralen Kleingruppenkonzept lieferten die Organisatoren, NPD-Kader aus Leipzig und Nordsachsen, ihre eigenen Leute der Polizei aus. Diese löste die Spontanversammlungen auf und verbrachte die Teilnehmenden in Richtung Bahnhof.”
Bei spontanen Versammlungen wird nach Polizeigesetz und nicht nach Versammlungsgesetz eingeschritten. Die Maßnahmen der Polizei sind dann mit geringeren Hürden versehen, da auch die Zweckrichtung (Gefahrenabwehr nicht Versammlungsfreiheit) im Vordergrund steht. Für die Beamten ein sehr dankenswerter Umstand.
Guten tag ,
naja so weit ich weiss konnten ja duch die “spontan” brenndenden Sginalanlagen 300 “nationale” nicht nach leipzig.Was aber leide auch in fehlt ist das in ihrer npd zentrale, so weit wie ich weiss , 100-150 Kameraden festeckten da es von den Polizisten vor mehren Zivilen und autonomen antifas beschützen musste ^^.es sind zwischen durch auch sehr viele abgereisst weil sie duch die blockade aktion IM hbf keine chncs hatten rein zu kommen^^und dank an alle die mit gemacht haben von leibzig nimmt platz oder vom roten oktober
ob friedlich oder militand es lebe der antifaschichte wiederstand.
siempre Antiascista
„Erlebniskultur“ auf „Twitter“. – Einige Echtzeit-Ergebnisse (Tweets) auf Kanal #RaZ10 („Recht auf Zukunft 2010„) und http://twitter.com/rechtaufzukunft für die NS-Aufmärsche in Leipzig.
Immer wieder interessant, Wer auf “Twitter” Wem “folgt“. *lol*
„In Berlin laufen in diesem Augenblick mehr als 60 Widerstandskämpfer spontan über den Ku`damm. Für unser Recht auf eine Zukunft!“ http://twitter.com/FreiesNetz
“Spontandemo gestoppt! Der 300 Mann starke Trupp Nationaler wurde in Halle gestoppt!“ http://twitter.com/abnordsachsen
„Reisegruppe Westsachsen wird von 20 Wannen, Hubschrauber und BFE-Einheit begleitet. Klima entspannt. Wir sind auf dem Weg nach Lpz“ http://twitter.com/FreiesNetz
„Rechtswidrige Repressionen in Geithain: Öffentliche Sicherheit sei durch Anzahl der Leute gefährdet(!)“ http://twitter.com/Northlight28
„Recht auf Zukunft: Derzeit findet eine spontane #Demonstration mit 150 Teilnehmern in #Leipzig-Schönefeld statt.“ http://twitter.com/Axel_Reitz
„In Leipzig-Mölkau demonstrieren zur Stunde rund 170 Widerstandskämpfer unbehelligt für unser Recht auf Zukunft!“ http://twitter.com/FreiesNetz
„Polizei spärt Eingänge beim Hauptbahnhof.“ http://twitter.com/Northlight28
„Spontandemo durch Halle mit 200 Kameraden erfolgreich durchgeführt die Polizei war völlig überfordert mit der Situation“ http://twitter.com/KSHildesheim
„Auf dem Weg nach Leipzig“
„Fahren jetzt rein bisher keine Polizei“
„viel Polizei kesseln alles was nach rechts aussieht“ http://twitter.com/vetschaufenster
„Alle, die nicht mehr regional handlungsfähig sind, zum Hauptbahnhof! #RaZ10 ist noch längst nicht vorbei!“ http://twitter.com/FreiesNetz
„Der Kessel von Geithain wurde inzwischen aufgelöst, alle Kameraden sind auf dem Weg nach Leipzig“ http://twitter.com/FreiesNetz (ca. 13:30 Uhr)
„zweite Demo läuft !“ http://twitter.com/vetschaufenster
„300 Nationale begleitet von Polizeihubschrauber auf dem Weg von HAL nach Lpz.“ http://twitter.com/abnordsachsen
„1te und 2te Demo gekesselt 120 + 150 Mann“ http://twitter.com/vetschaufenster
„Erste Fotos von der Spontandemonstration in Geithain auf LVZ-Online http://bit.ly/9N2TAN“ http://twitter.com/FNGeithain
„300 nationale. Leipziger hbf angekommen Polizei provoziert..“ http://twitter.com/abnordsachsen
„Rund 200 Aktivisten nehmen Kurs auf Connewitz! Bisher freies Geleit!“ http://twitter.com/Northlight28 (ca. 14:15 Uhr)
„Im Moment werden Anmeldungen zu Spontandemonstrationen vom Hauptbahnhof durch die Leipziger Innenstadt geprüft, Kessel bleibt leer!“ http://twitter.com/Northlight28 usw.
@Max Mustermann
Das hast du jetzt als “Antifaschist” aber schön gestammelt, wenigstens wurde bei all` deinen Schreibfehlern “spontan” in Anführungszeichen gesetzt … sehr löblich, und was für ein Zufall auch. *grööööl*
Naja ich kann halt kein deutsch^^ naja wen mann auch den weg zum zug als demo bezeichnet hat mann auch diese zahlen aber da ja genug “kameraden” ohne irgent etwas zu machen zurück gefahren sind ^^ und diese meldungen sind eh zum teil gefälscht, weil so dumm sind si nicht mit nur 200 leuten nach connewitz^^ und wenn das die alle in geithain ist dan immer doch so was lächerliches ^^ naja wenn sich da sonne signalanlage selpst entflammt kann doch niemand was dafür ^^ mlg max mustermann ^^
[...] NPD-BLOG.INFO (Blog) [...]
Ich finde die nachträgliche Argumentation der Nazis bemerkenswert: Dieselben Figuren, welche bei Blockaden der Gegner stets in großes Geheul ausbrechen, nach dem Rechtsstaat rufen und alle Gegner für kriminell erklären, laufen nun in zahlreichen “spontanen”, unangemeldeten und ungenehmigten Demonstrationen (die wahrscheinlich genau geplant waren) widerrechtlich durch verschiedene Städte. Sie nennen es dann, das “Recht auf Versammlungsfreiheit wieder herzustellen”.
Was Recht und Versammlungsfreiheit sind, das bestimmen natürlich die Nazis ganz allein. Und wir erkennen mal wieder: Man klagt gerne den Rechtsstaat und demokratische Freiheiten ein, so lange sie nützlich sind und schimpft anschließend auf das “scheiß Besatzer-System”, wenn man nicht seinen Willen kriegt.
Axel, ein Satz könnte fast mein neuer Favorit werden:
„Polizei spärt Eingänge beim Hauptbahnhof.“
Der kommt knapp hinter:
“Deutsche, werd euch!”
@WW
Jupp! – Unter der Netzgemeinde brach` auch eine große Erheiterung Allerorten und angesichts dieser sprachlichen Verlustigung erster Kajüte aus. – Hier ist noch einmal das komplette „ungespärte“ Original. *lol*
http://twitter.com/search?q=%23RaZ10
[...] auch: NPD darf in Wunsiedel marschieren, Die Neonazis und der Krampf um die Straße Wer ein aktionsorientierter Neonazi ist, muss an Wochenenden viel unterwegs sein. Eine Woche [...]
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