NPD will in Offenburg aufmarschieren

Die NPD plant für Ende Oktober eine Demonstration in Offenburg. Entsprechende Informationen der Badischen Zeitung bestätigte Stadtsprecherin Heidi Haberecht dem Blatt. Die Demonstration solle unter dem Motto „Nachträgliche Sicherungsverwahrung ist legitim – keine Freiheit für Schwerststraftäter“ über die Bühne gehen und könne von der Stadt nicht verboten werden. „Demonstrieren ist ein Grundrecht“, so Haberecht. Die Stadtverwaltung könne nur gewisse Auflagen erlassen, die den Rahmen einer Demonstration betreffen und in der Regel den Empfehlungen der Polizei folgen.

Anfang kommender Woche werde es ein Treffen von Vertretern des städtischen Rechtsamts und des OB-Büros gemeinsam mit Adrian Brädle, dem Chef des Polizeireviers geben. Dabei gehe es um Themen wie Streckenführung, Sicherheitsmaßnahmen und Zuständigkeiten. Erfahrungsgemäß führten NPD-Kundgebungen zu Gegendemonstrationen, auch Randale wird nicht ausgeschlossen.

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