Sarrazin und die Suche nach dem neuen Fremden

„Ich hab` nichts gegen Ausländer, aber…“ – ein Klassiker der 1980iger und 1990iger Jahre. Heute ist dieses Gelöbnis des Stammtisches kaum noch zu vernehmen. „Die“ Ausländer taugen nicht mehr als generelles Feindbild. Diese Einsicht hat sich mittlerweile sogar bei NPD-Strategen durchgesetzt. Das völkische Blut- und Boden-Konzept hat ausgedient, ist nicht mehr attraktiv – wie zuletzt die „neue bunte“ DFB-Elf bei der WM eindrücklich gezeigt hat. Doch wer nun hofft, die Sehnsucht nach Abgrenzung sei vorbei, der sieht sich getäuscht. Denn jetzt wird nach guten und schlechten Migranten selektiert. Die Suche nach dem neuen Fremden läuft.

Von Patrick Gensing

DFB-Integrationsspot: Die Eltern der deutschen Fußball-Nationalspieler schauen gemeinsam ein Spiel.
DFB-Integrationsspot: Die Eltern der deutschen Fußball-Nationalspieler schauen gemeinsam ein Spiel.

Rassismus ist flexibel und passt sich gesellschaftlichen Rahmenbedingungen an. Offener Kolonialrassismus und antisemitische Rassenlehre sind zwar nicht gänzlich verschwunden, haben aber deutlich an Wirkungsmächtigkeit eingebüßt. Heute wird Ausgrenzung über Kultur und Religion vorgenommen; die Neue Rechte setzt seit Jahren auf den Ethnopluralismus, der den Begriff „Rasse“ durch Kultur ersetzt. Und aktuell zeigt die Debatte um Thilo Sarrazin eindrücklich, wie effektiv diese Taktik greift.

Der Historiker Andreas Strippel sagte im Gespräch mit NPD-BLOG.INFO, der moderne Rassist sei da, wo er die Leitideen der Gesellschaft vermute. „Demographie und die Konjunktur der Kulturwissenschaft sind dabei der dikursive Rahmen, indem sich rassitische Argumentationen einfügen“, erklärt Strippel. Ihnen gemein sei „allen, dass sie letztlich homogene Gruppen konstruieren und als Gegensätze etablieren. Beispielsweise fleißige Deutsche gegen faule türkische und arabische Migranten. So werden mehr oder weniger direkt Reinheits- und Überlegenheitsphantasien ausgelebt.“

Andreas Strippel ist Historiker mit den Schwerpunkten Nationalsozialismus, historische Rassimusforschung, frühe Bundesrepublik. Im Frühjahr 2011 erscheint von ihm im Schönigh-Verlag „NS-Volkstumspolitik und die Neuordnung Europas.  Rassenpolitische Selektion der Einwandererzentralstelle des Chefs der Sicherheitspolizei und des SD 1939-1945“.

Sarrazins Thesen über Muslime, die in Deutschland einen demographischen Eroberungsfeldzug führen (Kopftuchmädchen) und nichts zum gesellschaftlichen Wohlstand beitragen, werden toleriert, sogar als mutiger Beitrag gelobt. Erst als Sarrazin jüdische Gene ins Spiel brachte, wurden auch seine Unterstützer unruhig. Denn mit Argumentationen, die an den NS-Rassenwahn erinnern, möchte man dann doch nichts zu tun haben. Brauner Schmuddelkram.

Bunt ist, was sich integriert

Aber Muslime und „Integrationsmuffel“ – die sind zur Selbstfindung und Identitätsbildung der Mehrheitsgesellschaft als äußerst tauglich befunden worden. Die Mehrheitsgesellschaft hat nichts gegen leistungsbereite Migranten, die beispielsweise in der Fußball-Nationalmannschft das Bild eines bunten, modernen und starken  Deutschlands nach außen tragen. Vorläufer des Ganzen war der putzige und fleißige Grieche oder Italiener mit seinem Imbiss an der Straßenecke, gegen den man natürlich nichts hatte – was Neonazis selbstverständlich nicht davon abhielt, auch Griechen oder Türken krankenhausreif zu schlagen – denn auf solche bürgerlichen Nuancen möchten die Kameraden nur ungerne Rücksicht nehmen.

In der aktuellen Debatte geht es aber nicht um gutes italienisches Essen, sondern es  werden in zahllosen Beiträgen Szenarien entworfen, wonach in sämtlichen deutschen Städten unhaltbare und gefährliche Zustände herrschten. Vor türkischen Hochzeitsgeschäften,  Kopftuchmädchen mit Sprengstoffgürteln sowie genetisch verblödeten Familienclans könne der kleine Mann, der sein Leid übrigens angeblich nicht äußern darf, kaum noch vor die Tür gehen. Diesen Eindruck bekommt man zumindest beim Überfliegen der zahllosen Forumseinträge, Leserbriefe und Medienbeiträge zur „Sarrazin-Debatte“.

Produkt einer politisch gewollten Entwicklung

Historiker Strippel meint, ein zentrales Element dieser Strategien sei die Vorstellung,  die Essenz der überlegenen Gruppe zu bewahren, die irgendwie von den anderen bedroht werde. „Also im Fall Sarrazin die Abschaffung des fleißigen Deutschen durch den sozial-minderwertigen Migranten-Pöbel. Die sozialen Wurzeln des Rassimus werden bei diesem Bild auch noch bedient.“

Strippel betont, Sarrazin könne und wolle nicht darüber reden, dass die Abgehängten ein Produkt einer politisch gewollten ökonomischen Entwicklung seien. „Die Verrohung, die sich daraus ergibt –  beispielsweise Resignation, das Verharren in vormodernen Machostrukturen, religöse Verblendung und Antisemitismus – werden dann zum Ausweis für die Richtigkeit des Ganzen genommen. Kultureller und sozialer Status werden miteinander kurzgeschlossen und zu einem Kreislauf geformt. Der rassistische Zirkelschluss ist perfekt.

Die Feinde: Islam und 68er

Vermeintlich äußerer Feind in dieser Strategie ist „der Islam“. Innerer Feind sind die 68er und „Gutmenschen,“ welche wahlweise durch die Nazi-Keule, das Mittel der Political Correctness oder gleich Berufs- und Redeverbote die mutigen Tabubrecher mundtot machen wollen. Diese linke Kaste aus Politikern und Medienvertretern wollen demnach sofort den Volkstod der Deutschen (NPD) oder schaue aus falsch verstandender Toleranz zu, wie Deutschland sich abschaffe (Sarrazin). Fakten spielen kaum eine Rolle, werden entsprechende Berechnungen widerlegt, verweisen die Propheten des Untergangs auf andere Argumente, welche stichhaltiger seien. Ein Hase-und-Igel-Spiel der Irrationalitäten.

Diese inneren und äußeren Feinde sind identitätsstiftend für eine mögiche neue rechte Partei, über die seit Jahren spekuliert wird. Die NPD ist dabei aus dem Rennen; zu tumb, zu militant im Auftreten – und ein verbranntes Etikette verhindern einen Neustart des braunen Haufens. Da hilft es auch nichts, sich rasch das Label „Soziale Heimatpartei“ anzukleben. Sollten sich mehrere halbwegs prominente Ex-CDUler oder SPDler vom Schlag eines Stadtkewitz` oder Sarrazins zusammenfinden, wird die NPD endgültig von der Bildfläche verschwinden – Verankerung in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen hin oder her.

Schlägt jetzt die Stunde der Rechten?

Alexander Häusler bemerkte zutreffend im Interview mit tagesschau.de, dass auf dem Ticket des vermeintlichen Kampfs gegen Political Correctness und Meinungsdiktatur populistisch ein Feld besetzt werden könne, das bislang die rein neonazistische auftretende extreme Rechte in der Bundesrepublik nicht besetzen konnte. „Nämlich vom offenen Bekenntnis zum Nationalsozialismus und auch zum Antisemitismus Abstand zu nehmen und den Rassismus, der nach wie vorhanden ist, über den Umweg der vermeintlichen Kultur- und Religionskritik mehrheitsfähig zu machen. Das ist ein Feld, das Wilders bereitet hat und das zur Nachahmung in der extremen Rechten in ganz Europa und eben auch in der Bundesrepublik einlädt.“

Die Rechte in Deutschland hofft, die Stunde sei nun gekommen. Heute will der Ex-CDU-Politiker Rene Stadtkewitz in Berlin eine neue Partei gründen. Stadtkewitz bringt beste Voraussetzungen mit: Er wurde aus der CDU-Fraktion in Berlin ausgeschlossen, weil er eine Einladung an Geert Wilders nicht rückgängig machen wollte. Also ein Vorzeigeopfer des „linken Meinungsterrors“ – mit politischem Netzwerk. Stadtkewitz beklagt übrigens, die Probleme mit muslimischen Einwanderern würden in Deutschland kleingeredet.

Ein absurder Befund, wenn man sich mit der Materie beschäftigt, denn seit Jahren gibt es umfangreiche Untersuchungen und Programme auf diesem Gebiet; die große Öffentlichkeit interessiert sich nur leider zumeist nicht für solche Feinheiten. Groß wurde das Thema aber auch in den vergangenen Wochen – durch die Vorabdrucke von Sarrazins Thesen in BILD und Spiegel. Allerdings ist es nicht das erste Mal, dass die Öffentlichkeit das Thema Ausländer / heute Migranten entdeckt: Man erinnere sich nur an Wahlkämpfe von Roland Koch oder Jürgen Rüttgers – oder an die unseelige Medienhetze gegen Flüchtlinge Anfang der 1990er (ganz weit vorne dabei: BILD und Spiegel). Auch Ede Stoiber warnte bereits – übrigens ohne danach geschasst zu werden – vor einer durchrassten Gesellschaft.

Das Problem war also nicht ein angebliches Tabu, was das Thema Ausländer, Migranten oder Integration angeht, das Problem besteht vielmehr in der vollkommenen Unwilligkeit der Mehrheitsgesellschaft, sich auch nur einen Zentimeter zu bewegen. Darum geht es auch in der aktuellen Debatte nicht, stets ist von den anderen die Rede, die sich zu integrieren hätten. Dynamische, wechselseitige Prozesse und deren Chancen spielen weiterhin keine Rolle. Leidkultur pur.

Butter bei die Fische!

Die Chancen für eine rechtspopulistische Partei in Deutschland lassen sich indes nur schwer abschätzen. Das Wählerpotenzial scheint vorhanden zu sein, dazu gehört auch ein Heer von Abgehängten, das offenbar das Kreuz bei der Partei macht, welche am meisten „gegen die da oben“ ist. Aber gibt es auch genügend politische Köpfe, die  in einer neuen Rechten miteinander arbeiten können? Hier könnten sich einmal mehr die zusammenschließen, die in anderen Zusammenhängen nichts wurden – oder nicht gewollt waren. Also eine Versammlung von – gelinde gesagt – nicht ganz einfachen Charaktären. Bislang haben sich sämtliche rechte Neugründungen innerhalb kürzester Zeit wieder zerlegt – oder sie kamen erst gar nicht über ein Dasein als Splitterpartei hinaus.

Neu an der Situation ist jedoch, dass sich halbwegs prominente und erfahrene Politiker zu einer neuen Partei rechts von der Union zusammenfinden könnten. Auch ein Zugang zu Massenmedien scheint vorhanden. Die neue  Rechtsaußen-Partei  könnte also Wirklichkeit werden. Das kann Vorteile haben. Denn die vermeintlichen Tabubrecher und angeblichen Querdenker müssen nun auch selbst handeln, ein konkretes Programm erarbeiten; beweisen, wie sie es besser machen wollen. Butter bei die Fische sozusagen.

Tendenz: nationalistisches Lager

Ob die Rechten dann mehr zu sagen haben als eine Person wie Eva Herman, die als Verfechterin konservativer Werte gefeiert wurde? Die, wie Volker Weiß treffend schrieb, in  der Öffentlichkeit doch nur ihre Naivität und mangelnde Bildung offenbarte. Dadurch habe sich der Konservatismus endgültig dem Massenspektakel untergeordnet, das zu verachten er stets vorgab. Ähnlich verhält es sich derzeit im Fall Sarrazin und Erika Steinbach, welche durch bemerkenswert schlichte Argumentationen auffallen. Dieser Populismus, betont Weiß, sei „das Gegenteil des konservativen Gebots einer »Haltung«an der die aristokratischen Ursprünge der Strömung erkennbar sein sollen. Er tendiert in das mehr oder weniger radikal nationalistische Lager.“

Und der Publizist Rolf Schneider antwortete auf die Frage, was eigentlich konservativ sein solle im DeutschlandradioKultur:

Werden deutsche Repräsentanten befragt, liefern sie als Antwort eine diffuse Ansammlung von Einzelheiten. Man ist für Familie, für Religion, für preußische Ordnungsbegriffe, man misstraut dem Liberalismus und dem Marxismus sowieso. Man ist für Brauchtum, einen starken, wehrhaften Staat. Das ist nicht besonders viel. Manches davon lässt sich auch bei anderen politischen Strömungen finden. […]

Otto von Bismarck, Paul von Hindenburg und Alfred Hugenberg waren unzweifelhaft Konservative. Hindenburg und Hugenberg wurden mitschuldig an Hitler. Der späte Bismarck regierte innenpolitisch auch nicht eben glücklich, man denke an Kulturkampf und Sozialistengesetz. Zu beidem dürften heutige Konservative in Deutschland sich ungern bekennen wollen. Sie sind Bürgerliche mit rührend altmodischen Ansichten. Ihr Konservatismus ist nicht viel mehr als ein ideologischer Phantomschmerz.

Siehe auch: Pro-Deutschland bietet Sarrazin den Vorsitz an, Rechte Revolte: Mehr Gott, mehr Staat, mehr Vaterland, Konservatismus – ein ideologischer Phantomschmerz, Auf dem Selbstfindungstrip, Die Union und der rechte Rand, Konservatismus – ein ideologischer Phantomschmerz