Polizei stoppt 500 Neonazis

Die Dortmunder Polizei hat am 04. Septemner 2010 rund 500 Neonazis aufgehalten, die ohne Genehmigung in die Innenstadt marschieren wollten. Laut Auflagen durften die Neonazis nur im Dortmunder Hafengebiet aufmarschieren. Durch diese Maßnahme sollten Zusammenstösse mit Gegendemonstranten verhindert werden. Die Polizei stoppt die etwa 500 Neonazis, als sie in Richtung Innenstadt losmarschierten.

Nach Angaben der Polizei hatten die 500 Neonazis während der Anreise plötzlich einen Zug verlassen und waren in Richtung Innenstadt geflüchtet. Einsatzkräfte nahmen die Verfolgung auf und stellten die Gruppe im Stadtteil Wambel. Dort sei es auch zu den Auseinandersetzungen gekommen. Die Polizei erteilte den Beteiligten einen Platzverweis und nahm deren Personalien auf. Fünf Rechtsextreme wurden in Gewahrsam genommen.

Ein Neonazi wurde offenbar von seiner Oma zur Demo gefahren:

Gegen den Neonazi-Aufmarsch demonstrierten rund 15.000 Menschen. Neben einer zentralen Kundgebung auf dem Nordplatz gab es laut WDR weitere rund 20 Veranstaltungen. Die Bundesvorsitzende der Grünen, Claudia Roth, erklärte demnach, Dortmund dürfe nicht zu einer Hochburg der Rechtsextremisten werden. Zu den Anti-Nazi-Veranstaltungen hatte auch die Stadt aufgerufen. Dortmunds Oberbürgermeister Ulrich Sierau (SPD) erklärte, die Stadt wolle sich nicht von ihrem Kampf gegen Rechts abbringen lassen.

Wie schon im Vorjahr hatte das Bundesverfassungsgericht die Nazi-Demonstration erst wenige Stunden vor dem geplanten Beginn zugelassen. Dortmunds Polizeipräsident hatte am 02. September 2010 den Aufmarsch im Hinblick auf besondere Gefahren untersagt. Gegen das Verbot legten die Rechtsextremen beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Beschwerde ein, nachdem das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen zuvor das Verbot bestätigt hatte. Anlass für das Verbot war laut WDR die Verhaftung eines jungen Neonazis in Aachen, bei dem die Beamten Sprengkörper entdeckt hatten. Gegen den 19-Jährigen, der Mitglied der rechtsextremen Kameradschaft Aachener Land sein soll, ermittelt die Staatsanwaltschaft Berlin.

Neonazi-Veranstaltung am Vorabend

Bereits am 03. September versammelten sich Neonazis in Dortmund zu einer „Vorabend-Demonstration“ zum Anti-Kriegstag. Der Neonazi-Kader Christian Worch berichtet, an den Katharinentreppen unmittelbar am Dortmunder Hauptbahnhof versammelten sich nach Polizeiangaben 268 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Die Veranstaltung habe bis 21.30 Uhr gedauert und beinhaltete Redebeiträge von „Kameraden aus Österreich, Tschechien, England, Norddeutschland und natürlich dem Ruhrgebiet“. Außerdem seien ein Sänger sowie zwei Rechtsrockbands aufgetreten – unter anderem die Band „Libertin“, welche laut nrwrex als „Haus- und Hofband“ der „Autonomen Nationalisten“ aus dem Ruhrgebiet gilt.

Neonazi-Hochburg

Dortmund gilt als Hochburg der Neonazi-Szene. Hier sind zahlreiche sogenannte „Autonome Nationalisten“ organisiert, zudem gibt es enge Bindungen zu der NPD in NRW. Immer wieder drohen Neonazis in Dortmund gegen Linke. Am 1. Mai 2009 hatten Hunderte Neonazis eine DGB-Kundgebung in Dortmund angegriffen.

Siehe auch: NRW: “Neue Qualität der Gewaltbereitschaft”, Angriff auf Gewerkschafter: Neonazi-Rädelsführer vor Gericht

7 thoughts on “Polizei stoppt 500 Neonazis

  1. Alles in allem kann man obigen Filmbeiträgen fast gänzlich zustimmen. Außer das die dortmunder Nordstadt keine Hochburg der Rechten darstellt. Die Aufnahmen sind zwar mitten im Aufmarschgebiet der gestrigen Demo entstanden, sind aber keinesweg representativ für die Gegend. Im Bereich der Aufnahmen, an einem Spielplatz vielleicht 50m weiter, geht mittlerweile das Ordnungsamt täglich bis in die Abendstunden Streife.
    Der Bericht über den Stadtteil Dortmund Dorstfeld trifft dagegen leider zu 100% zu. Mittlerweile hat sich in diesem Stadtteil das polizeiliche Handeln verändert. Gebessert hat es sich bisher nicht.

  2. Die Furcht vor Sprengkörpern scheint nicht unbegründet gewesen zu sein:

    „Auf der Route der Rechtsextremisten entdeckte die Polizei u. a. durch den Einsatz von Sprengstoffspürhunden selbst gebastelte „Rauchtöpfe“, Pyrotechnik sowie ein Erddepot mit Chemikalien und Vermummungsmaterial.“

    „Einzelne Gewalttäter seien kein Grund, eine Demonstration zu verbieten, hieß es aus Karlsruhe.“

    http://www.ruhrnachrichten.de/lokales/dortmund/lokalnachrichten_dortmund/Tausende-protestieren-friedlich-160-Festnahmen;art930,1020566

    Gleichwohl und trotz entsprechender Prognosen rückte das BVG also nicht vom Demonstrationsverbot ab.
    Im Hinblick auf die verbotene antifaschistische Demonstration in Bad Nenndorf neulich, wo man noch nicht einmal von solchen Waffen ausging, scheinen hier wieder unterschiedliche Maßstäbe zu gelten. Dort wurden „Autonome“ herbei fantasiert, die es nicht gab und und mit den „Einzelnen“ ein Verbot für das gesamte Bündnis begründet.

  3. Das BVG ist das Bundesverwaltungsgericht. Das BVerfG hat in der Begründung angegeben, dass keine Tatsachen existieren, die die Annahme rechtfertigen, das Sprengstoff nach Dortmund gelangt sein könnte.
    Es hat also keine Hinweise auf eine gegenwärtige Gefahr für Leib und Leben gegeben.
    Ob dies in Bad Nenndorf gegeben war ist nicht bekannt. Das Nichteintreten einer Gefahr ist kein geeigneter Beweis. Es könnte sich um eine Anscheinsgefahr gehandelt haben.

  4. Ein schönes Zitat von den Nazis aus dem Film:
    „So genau kennen wir uns nicht aus, wir halten uns einfach nur für patriotisch…“

    Also hoch politisch und voll gesellschaftskritisch, die Leute – eine Zierde für die Szene :-)

    Und Worch sollte mal im Quatsch Comedy Club auftreten:

    „Gestern, Kameradinnen und Kameraden, war ich beim Postamt, [Pause, der Spannungsbogen steigt] habe einen Expressbrief aufgegeben, [Pause, die Spannung wird unerträglich] der nach Karlsruhe…“

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