„Ausländerfeindlichkeit“ und Nationalismus weit verbreitet

In Thüringen sind rechtsextreme Einstellungen offenbar auf dem Rückzug. Das ist eines der Ergebnisse des „Thüringen Monitors“, der von der Landesregierung vorgestellt wurde. Demnach sank die Zahl rechtsextrem eingestellter Menschen seit 2008 von 16 auf 13 Prozent. Auch der harte Kern von Personen mit verfestigten rechtsextremen Einstellungen ging von sechs auf drei Prozent zurück. Grund für eine Entwarnung sieht das Forscherteam der Universität Jena allerdings nicht. Gut ein Viertel der Thüringer seien nach wie vor „ausländerfeindlich“ eingestellt. Auch Linke-Fraktionschef Bodo Ramelow warnte laut MDR vor einer Verharmlosung des Rechtsextremismus in Thüringen. Besonders in ländlichen Kreisen im Osten und Süden gebe es nach wie vor ein „erschreckend hohes rechtsextremes Einstellungspotenzial“.

Ausdrücklich weisen die Forscher der Uni Jena in ihrer Studie auf die konzeptionelle Schwäche der extrem rechten Parteien hin:

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Landkreise in Thüringen (Quelle: Wikipedia, nach CC-Lizenz übernommen)

Wenn auch die Thüringer das Agieren der Parteien und das Handeln der parteinahen Institutionen Parlament und Regierung mit Skepsis betrachten (siehe oben Kap. V.1.2), so haben sie doch bislang neben den im Landtag vertretenen Parteien keine attraktive Alternative gesehen. Die Parteien am rechten Rand des politischen Spektrums hatten jedenfalls keine besondere Anziehungskraft. Bei den Wahlen auf allen Ebenen des politischen Systems 2009 sind sie durchweg hinter ihren eigenen Erwartungen zurückgeblieben: Bei der Kommunalwahl am 7. Juni errang die NPD nur 23 von insgesamt über 10.000 Mandaten, die zu vergeben waren. Und auch dieser kleine Erfolg der NPD wäre ohne die Abschaffung der Fünfprozenthürde für die Kommunalwahl nicht möglich gewesen. Bei der gleichzeitig stattfindenden Europawahl erreichten die Republikaner und die DVU gemeinsam nur 3,0 Prozent.

Als Rückenwind für die Landtagswahl am 30. August taugten diese Ergebnisse aber nicht, meinen die Forscher weiter, denn die NPD verfehlte mit 4,3 Prozent den Einzug in den Thüringer Landtag erneut. Damit sei Thüringen das einzige der ostdeutschen Bundesländer, in dem seit der Wende 1989/90 niemals eine rechtsextreme Partei in den Landtag gewählt wurde. Bei der Bundestagswahl am 27. September blieben die rechtsextremen Parteien noch unter ihrem Landtagsergebnis (NPD 3,2 Prozent, Republikaner 0,4 Prozent). Allerdings gaben bei den Landtagswahlen 2004 gut 35.000 und 2009 knapp 50.000 Thüringer ihre Stimme einer rechtsextremen Partei; bei der Bundestagswahl 2004 waren es sogar knapp 63.000, das bisherige Maximum. „Wenngleich ein Teil dieser Wähler sein Kreuz bei rechtsextremen Parteien nicht aus Überzeugung sondern aus Protest machte, so stellt doch der Personenkreis mit rechtsextremen Einstellungen das wichtigste Wählerpotential rechtsextremer Parteien dar. Sein Umfang übertrifft den der Wählerschaft dieser Parteien um ein Vielfaches“, betonen die Forscher.

Weiter heißt es:

Beim Blick auf die Dimensionen und Statements, mit denen im THÜRINGEN-MONITOR die rechtsextremen Einstellungen untersucht werden, wird deutlich, dass Ausländerfeindlichkeit und Nationalismus in Thüringen nach wie vor weit verbreitet sind. Das harte und energische Durchsetzen deutscher Interessen gegenüber dem Ausland wird sogar von mehr als der Hälfte der Befragten unterstützt (Tab. 8). Sozialdarwinistische Äußerungen werden von einem Fünftel bzw. einem Viertel der Bevölkerung befürwortet, die Verharmlosung des Nationalsozialismus, die Unterstützung einer nationalen Diktatur und der Antisemitismus werden von neun bis fünfzehn Prozent der Bevölkerung vertreten. Vergleicht man die Zahlen mit den Erhebungen der Vorjahre, so zeigt sich ein deutlich aufgehelltes Bild. Sämtliche Zustimmungsraten des Jahres 2010 liegen unter dem langjährigen Durchschnitt der Jahre 2001 bis 2008. Die Tendenz des leichten Rückgangs der rechtsextremen Einstellungen in den letzten Jahren hat sich 2010 fortgesetzt. Im Vergleich zum Vorjahr sind fast alle Werte leicht zurückgegangen; einzige Ausnahme sind die beiden Statements zum Sozialdarwinismus, bei denen ein leichter Anstieg zu verzeichnen ist.

Wie in den vergangenen Jahren liegt der von der Thüringer Staatskanzlei in Auftrag gegebenen Untersuchung eine repräsentative Befragung zugrunde – mit den folgenden Eckdaten:

  • Befragungszeitraum: 11. bis 30. Januar 2010
  • Stichprobenziehung: Zufallsauswahl unter wahlberechtigten Thüringern
  • Erhebungsverfahren: Computerunterstützte Telefoninterviews (CATI)
  • Gewichtung: nach Alter, Geschlecht, Haushaltsgröße
  • Fehlertoleranz: etwa 2 Prozentpunkte (bei einem Anteilswert von 5) etwa 4 Prozentpunkte (bei einem Anteilswert von 50)

Hier der Thüringen Monitor als PDF.

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