PRO und Reps wollen stärker kooperieren

Am Wochenende 29./30 Mai 2010 haben sich die Spitzen von Republikaner und Pro-Partei zu einem Gespräch über eine künftige Kooperation getroffen. Die Vorsitzenden beider Parteien, Rolf Schlierer und Markus Beisicht, gehen nach eigenen Angaben von einer weitgehenden Übereinstimmung bei der politischen Lagebeurteilung aus. Die rechtsradikalen Parteien schielen auf das oft beschworene Wählerpotenzial am rechten Rand der Union, welcher durch den angeblichen Linkstrend von CDU/CSU heimatlos geworden sei. Es sei „die Zeit für eine konservative und freiheitliche Partei, die sich von ultrarechten Positionen abgrenze, reif“, meinen Reps und Pro in einer gemeinsamen Erklärung. Daher sei die Bündelung der „demokratischen rechten Kräfte und Parteien ein Gebot der Stunde“. Pro NRW und Republikaner wollten hierfür ein erstes deutliches Signal setzen und konkrete gemeinsame Aktionen und Veranstaltungen durchführen.

Wahlkampfplakat der Reps
Wahlkampfplakat der Reps

Weitere Gesprächsrunden, in denen es auch um die Wahlkämpfe in den kommenden Jahren gehen wird, wurden demnach vereinbart. Alle Teilnehmer sahen in diesem ersten Zusammentreffen ein deutliches Signal für eine Zusammenführung der demokratischen Rechten in Deutschland.

Ob es tatsächlich auch in Deutschland eine neue erfolgreiche rechtsradikale Partei geben könnte, erscheint derzeit schwer abzuschätzen. Die Wahl in NRW spricht eher dagegen. Trotz einer in der Geschichte der Bundesrepublik einmaligen Finanzkrise, trotz der Schwäche der bürgerlichen Bundesregierung, trotz des Kunjunkturthemas Minarette versagten die selbst ernannten Retter des christlichen Abendlandes auf ganzer Linien.

Fakt ist aber, dass sich die Position der NPD durch die Kooperationen der rechtsradikalen Parteien verschlechtert, da die Neonazi-Partei auch immer wieder auf das gleiche Wählerpotenzial geschielt hatte. Und der „Kampf um den organisierten Willen“ wird die NPD so auch nicht mehr gewinnen. Eine vereinigte Rechte unter Einbeziehung des „Nationalen Widerstands“ liegt in weiter Ferne.

Siehe auch: Strategieparteitag: NPD ohne Optionen, Ex-NPDler Molau soll “Pro NRW” besser darstellen, Tag der Befreiung: Der rechte Opfermythos lebt, Reps: Abfuhr für die NPD, Annäherung an die Pro-Parteien