„Perplex“: Freispruch für NPD-Funktionär Hartung

Ein Urteil gegen den NPD-Funktionär Stefan Hartung wegen eines Verstoßes gegen das Jugendschutzgesetz tist nach Angaben der Partei am 31. Mai 2010 aufgehoben worden. Vor dem Oberlandesgericht in Dresden wurde demnach in der Strafsache gegen den Pressesprecher der Sachsen-NPD und Bad Schlemaer NPD-Gemeinderat, in einer Revisionsverhandlung entschieden.

Der damalige Vorsitzende der neonazistischen “Jungen Nationaldemokraten” (JN) im Kreis Aue-Schwarzenberg, war Anfang 2008 vom Amtsgericht Aue zur Zahlung von 30 Tagessätzen verurteilt worden. Durch das Verteilen der JN-Schülerzeitung “Perplex” im September 2007 an Minderjährige hatte Hartung nach Ansicht des Gerichts gegen das Jugendschutzgesetz verstoßen – da er wusste, dass das Blatt jugendgefährdenden Inhalt hatte und die Verteilung deshalb strafbar war. Die Schülerzeitung stand seit Dezember 2007 auf dem Index der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien. Die Staatsanwaltschaft ging offenbar davon aus, dass der Angeklagte zusammen mit dem NPD-Kreisvorsitzenden im Rahmen eines sogenannten Kooperationsgesprächs von einem Kripobeamten über die Unrechtmäßigkeit der Verteilung hingewiesen wurde.

Ehrverletzende Äußerungen über Lehrer

Die Schülerzeitung enthielt laut Anklageschrift ehrverletzende Äußerungen über Lehrer. Zudem wurde in dem Blatt dazu aufgerufen worden, den Schulhof zur “national befreiten Zone” zu machen. Ein Artikel habe die tatsächlichen Ursachen für den Beginn des Zweiten Weltkrieges unter Verwendung scheinbar historisch korrekter Zitate falsch dargestellt. Sachsens Generalstaatsanwaltschaft hatte festgestellt, dass das Blatt gegen das Jugendschutzgesetz verstößt. Zahlreiche Exemplare wurden beschlagnahmt.

Im Jahr 2009 hob das Landgericht Zwickau das Urteil nach NPD-Angaben wieder auf. Das Oberlandesgericht Dresden entschied den Angaben zufolge nun, dass der Freispruch des Landgerichts Zwickau Bestand hat. Damit sei Stefan Hartung endgültig vom Vorwurf der Verbreitung jugendgefährdender Schriften freigesprochen, so die NPD.

Siehe auch: JN-Kreisvorsitzender verurteilt, Sachsen: Auch zweite “Perplex”-Ausgabe beschlagnahmt, Sachsen: NPD-Blättchen “Perplex” auf dem Index