Linktipp: Nazis in Parlamenten – Thüringen

Das Projekt NIP-Thüringen (Nazis in Parlamenten) hat es sich zur Aufgabe gemacht, Aktivitäten der NPD und anderer Neonazis in Thüringer Kommunalparlamenten kritisch zu dokumentieren. Neben der Dokumentation strebt NIP eine Analyse der vorliegenden Dokumente und Berichte aus den Parlamenten an. – Lassen sich bestimmte inhaltliche Schwerpunktsetzungen der Neonazis erkennen? Welche Personen agieren für die extreme Rechte in den Parlamenten? Wie gehen demokratische Parteien und Öffentlichkeit mit den Neonazis in Thüringer Kommunalparlamenten um?

Bei den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009 gewann die extreme Rechte in Thüringen 25 Mandate. 22 davon gingen an die NPD, zwei an die DVU und eines an das „Bündnis-Zukunft-Hildburghausen“.

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Vor der Wahl war die 5%-Hürde abgeschafft worden, somit reichten schon relativ niedrige Ergebnisse, um ein Mandat zu erringen. Die NPD trat mit 73 Kandidaten in sieben Landkreisen (Kyffhäuserkreis, Wartburgkreis, Eichsfeld, Nordhausen, Gotha, Greiz, Sonneberg), vier kreisfreien Städten (Erfurt, Gera, Eisenach, Weimar) und drei Kreisstädten (Nordhausen, Sondershausen, Greiz) zur Wahl an. Damit verfehlte sie ihr Ziel, flächendeckend in Thüringen zur Wahl zu stehen. Aber überall dort, wo sie antrat, gewann sie zwischen ein und zwei Mandaten. Im Schnitt lag ihr Wahlergebnis dort bei 3,6%, in Eisenach kam die NPD über die 5%-Hürde. Bei den Thüringer Kommunalwahlen 2004 hatte es lediglich die DVU in den Stadtrat von Lauscha geschafft, die NPD konnte damals keine Sitze erringen.

Bei den ebenfalls am 7. Juni 2009 stattfinden Europawahlen erreichten in Thüringen „Die Republikaner“ 2,2% der Stimmen, die „Deutsche Volksunion“ 0,8%. Die NPD trat gemäß einer Absprache zwischen DVU und NPD nicht an. Bei der Landtagswahl am 30. August 2009 scheiterte der Einzug der NPD in das Thüringer Parlament mit 4,3% der Stimmen relativ knapp (2004: 1,6%). „Die Republikaner“ gewannen weitere 0,4% der Stimmen in Thüringen. Am 27. September 2009 errang die NPD bei der Bundestagswahl 3,5% in Thüringen.

Neben der Arbeit im Parlament existiert in Thüringen eine sehr aktive RechtsRock-Szene. Durchschnittlich an jedem zweiten Wochenende findet ein Konzert mit neonazistischen Bands statt, wie „Mobit e.V.“ dokumentiert. 27 RechtsRock-Konzerte sowie fünf verhinderte Auftritte wurden für das Jahr 2009 gezählt, darunter mit dem Festival „Rock für Deutschland“ in Gera eineGroßveranstaltung mit etwa 5.000 Teilnehmern. Damit festigte sich die „rechtsextreme Erlebniswelt“ in Thüringen als zentral gelegenes Musik- und Festivalland weiter. Darüber hinaus existieren in Thüringen eine Reihe von Immobilien, Läden und Versände der extremen Rechten. sowie zahlreiche rassistische und neonazistische Straf- und Gewalttaten. 2009 ereigneten sich in Thüringen 1.213 rechtsextreme Straftaten. Damit wurde seit vielen Jahren ein neuer Höchststand erreicht.

Kommunalparlamente: NPD in 14 von 16 Ländern vertreten

Bei den zahlreichen Aufmärschen, Kundgebungen und Infotischen der extremen Rechten sowie bei den in den Kommunalparlamenten vertretenen Personen zeigt sich deutlich die enge Verknüpfung zwischen NPD, DVU und den militanten „Freien Kameradschaften“ in Thüringen.

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Siehe auch: Brauner Aufbau in der Provinz: NPD verfügt über mehr als 300 Kommunalmandate