Verfassungsschutz warnt vor steigender Aggressivität von Neonazis

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, warnt nach dem gescheiterten Neonazi-Aufmarsch in Dresden vor einer steigenden Aggressivität der Rechtsextremisten. Fromm sagte dem Tagesspiegel, es könne sich eine «Jetzt-Erst-Recht-Stimmung» entwickeln, die eine eskalierende Wirkung auf künftige Veranstaltungen haben würde. Als Beispiel nannte er den 1. Mai, an dem Neonazis in Berlin aufmarschieren wollten.

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Neonazis in Dresden (Foto: Recherche-ost.com)

Man könne auch nicht ausschließen, dass die Szene im Februar 2011 zum Jahrestag der alliierten Luftangriffe auf Dresden «eine Kraftprobe sucht», sagte Fromm der Zeitung. Einen Verzicht auf die jährliche Demonstration in Dresden halte er für unwahrscheinlich. «Das historische Thema Dresden bleibt wichtig, weil es die Szene an einem Tag zusammenbringt.» Eher sei zu erwarten, dass sich die Anführer neue Aktionen überlegen, «auch andere Formen der Provokation».

Anlässlich des 65. Jahrestags der Bombardierung Dresdens hatten sich am 13. Februar am Neustädter Bahnhof nach Polizeiangaben etwa 6400 Rechtsextremisten versammelt. Rund um den Versammlungsort hatten sich jedoch etwa 12 000 Unterstützer des Aktionsbündnisses «Dresden Nazifrei» an Blockaden der Zufahrtsstraßen beteiligt und so erstmals den nach einem Rechtsstreit genehmigten Aufmarsch der Neonazis durch die Stadt verhindert.

Siehe auch: “Die Straße frei. Den braunen Bataillonen”?