Polizei löst nicht angemeldete Neonazi-Demo auf

Die Polizei hat am 20. Februar 2010 in Weimar eine nicht angemeldete Demonstration von Rechtsextremen aufgelöst. Die 15 Teilnehmer, darunter zwei Frauen, wurden einem Bericht der Leipziger Volkszeitung zur Feststellung ihrer Personalien vorübergehend festgenommen. Die polizeibekannten Rechtsextremisten waren demnach durch die Innenstadt gezogen und hatten drei Reichsflaggen sowie ein Transparent getragen. Am Theaterplatz wurden sie von den Beamten gestoppt.

In Erfurt wurde dem Bericht zufolge am selben Tag ein Nazi-Skinhead-Konzert verhindert. Es sei als private Geburtstagsfeier deklariert worden, berichtete die Polizei dem Bericht zufolge. Die Veranstaltung mit Musik aus der rechten Szene sei, nachdem sie bekanntgeworden war, nicht zugelassen worden. Ein geplantes Ersatzkonzert im Bereich der Polizeiinspektion Apolda ließen die Ordnungsbehörden ebenfalls nicht zu.

In Thüringen kommt es immer wieder zu Aufmärschen und Aktionen von Rechtsextremen – zuletzt nach einer Großdemonstration von Rechten vor einer Woche in Gera. Dort hatte es etwa 183 vorläufige Festnahmen gegeben, darunter von NPD-Funktionären. Danach hatte die Landtagsfraktion der Grünen ihre Forderung nach einem NPD-Verbot bekräftigt. In Thüringen gibt es seit Monaten ein parteiübergreifendes Eintreten für ein NPD-Verbot, die Landesregierung sucht dafür den Schulterschluss mit anderen Ländern.

Siehe auch:  “Die Straße frei. Den braunen Bataillonen”?

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