33 Neonazi-Konzerte in drei Monaten

Im vierten Quartal 2009 haben nach Erkenntnissen der Bundesregierung rund 25 rechtsextremistische Skinhead-Konzerte in Deutschland stattgefunden sowie acht Liederabende. Wie die Regierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke erläutert, wurden die Skinhead-Konzerte von insgesamt etwa 3.500 Teilnehmern besucht und die Liederabende von rund 430 Personen. Vier Konzerte der extrem rechten Szene wurden den Angaben zufolge in den letzten drei Monaten des vergangenen Jahres von der Polizei aufgelöst. Ebenfalls vier Konzerte wurden laut Regierung in diesem Zeitraum im Vorfeld verboten beziehungsweise durch präventive Maßnahmen der Sicherheitsbehörden verhindert. Als Organisatoren der Musik-Veranstaltungen treten auch NPD und JN auf, schreibt die Regierung weiter.

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Die NPD sucht aktiv den Anschluss an die Rechtsrock-Szene, um sich als junge Partei zu präsentieren. (Foto: Marek Peters)

Im vierten Quartal 2009 wurden bei folgenden Musikveranstaltung Tonträger beschlagnahmt: Am 24. Oktober 2009 in Rothenburg-Geheege (Sachsen-Anhalt) drei Tonträger, das Auswertungsergebnis liegt bislang noch nicht vor. Am21. November 2009 in Königsmoor (Niedersachsen) ein Tonträger wegen Verstößen gegen § 130 und § 131 des Strafgesetzbuchs (StGB). Am 5. Dezember 2009 in Plüderhausen (Baden-Württemberg) 18 Tonträger wegen Verstößen gegen § 86a, §90a, §130 und § 131 StGB.

Die Bedeutung von Musik für die Szene der extremen Rechten sei in zahlreichen Studien nachdrücklich belegt worden, betonte die Linksfraktion in ihrer Anfrage. Als vermeintlich unpolitische „Einstiegsdroge“ bieten Rechtsrock und die verschiedenen, innerhalb der extremen Rechten verbreiteten Musikstile demnach die Möglichkeit, vor allem Jugendliche anzusprechen und sie mit der extrem rechten Szene in Berührung zu bringen. Konzerte, der Austausch von CDs, das Eintauchen in ein von der extremen Rechten dominiertes Umfeld seien die ersten Berührungspunkte vieler Jugendlicher mit dieser Szene. Über die nationalistischen, rassistischen und antisemitischen Texte werden wichtige Botschaften der extremen Rechten verbreitet. Dies bestätigen auch immer wieder Aussteiger, die die Bedeutung der Musik immer wieder betonen.

Siehe auch: NPD darf Schulhof-CD weiter an Jugendliche verteilen