Neurechtes „Institut für Staatspolitik“ schult NPD-Kader

Das Institut für Staatspolitik (IfS) gilt als der wichtigste „Think Tank“ der Neuen Rechten in Deutschland. Einer der Gründer des IfS prahlte jetzt im Blog der hauseigenen Zeitschrift Sezession damit, dass auf den von ihnen veranstalteten „Akademien“ NPD-Kader und andere Rechtsextremisten hervorragend geschult würden. Das Netz gegen Nazis berichtet über den Fall.

Siehe auch: Sezession: Stefan Scheil und die FAZ, Sezession im Netz: Dümmer als gedacht

Alle Meldungen aus der Rubrik Neue Rechte

20 thoughts on “Neurechtes „Institut für Staatspolitik“ schult NPD-Kader

  1. Also, Sie sagen: „Auch die “Schulung” von JNlern ist zunächst einmal ihre Vermutung, ich persönlich weiß nur von Schimmer.“ – Nein, es ist die Behauptung von Kubitschek.
    Sie schreiben: „Es ist doch geradezu logisch, dass es [IfS] Möglichkeiten zur Einflussnahme sucht“, viel anderes sagt der Artikel auch nicht. Das IfS schult NPD- und JN-Kader mit dem Ziel dort Einfluss zu gewinnen.
    Herr Schimmer, der gute nicht-nationalsozialistische dafür nationalkonservative in der NPD, befindet sich in einer Fraktion, die die Situation in Deutschland für sich und die gesamte deutsche Rechte mit der Judenverfolgung im NS gleichsetzt, Aliierte als „entkultivierte Antimenschen“ bezeichnet. Das ist nichts anderes als eine gar nicht in Worten zu fassende Relativierung der Geschichte. Und da Herr Schimmer zur Rede von Apfel geschwiegen und Beifall geklatscht hat, stimmt er damit wohl überein und dass Sie mit solchen Leuten kein Problem haben, sagt viel über ihre politische Verortung als Nationalkonservativer aus. Zudem sagen Sie dazu: „sondern es ist schlichtweg im IfS normal keinem die Tür zu weisen“ – mit anderen Worten, dass IfS ist bis nach ganz rechts offen, nach dem Motto „man wird ja wohl über alles mal diskutieren dürfen“. Für mich persönlich hört aber spätestens da, wo die körperliche Unversertheit von Menschen und Menschengruppen zur Diskussion steht, Verbrechen völlig verharmlost werden, diese Freiheit auf. Tja am nächsten Wochenende wird dann beim IfS bei ihrer Akademie über Vor- und Nachteile des Faschismus diskutiert. Vielleicht diskutieren dann auch einige Teilnehmer mit Jürgen Schwab wenn er zufällig da sein sollte über Sinn und Unsinn von Antisemitismus und ob Juden Deutsche sein können oder ob es ein Judenproblem gibt und wenn ja wie man es lösen kann – man kann ja über alles reden.
    Mich wundert, dass Sie und das IfS so stolz darauf sind den angeblichen Teil der “nicht-nationalsozialistische-Nationalkonservative” in der NPD zu unterstützen. Als wäre das was ganz Neues, schon 1982 hat der Rechtsterrorist Hepp den Abschied vom Hitlerismus von seinen Kameraden gefordert und fröhlich weiter Amis in die Luft gebombt. Abschied vom NS zu nehmen macht einen noch nicht gemäßigter. Und wenn in der hier&jetzt ein Aufsatz erscheint über Sinn und Unsinn von Antisemitismus, gleichzeitig aber Autonome Nationalisten ein Forum erhalten, spricht das nicht für die Zeitung, sondern für die vorhandenen Spektren, die man gerne ansprechen möchte.

  2. >>Herr Schimmer, der gute nicht-nationalsozialistische dafür nationalkonservative in der NPD, befindet sich in einer Fraktion, die die Situation in Deutschland für sich und die gesamte deutsche Rechte mit der Judenverfolgung im NS gleichsetzt, Aliierte als “entkultivierte Antimenschen” bezeichnet. Das ist nichts anderes als eine gar nicht in Worten zu fassende Relativierung der Geschichte. Und da Herr Schimmer zur Rede von Apfel geschwiegen und Beifall geklatscht hat, stimmt er damit wohl überein und dass Sie mit solchen Leuten kein Problem haben>>
    Schimmer war bis dato überhaupt kein Abgeordneter der NPD, in diesem Fall konnte er also zumnidest im Plenum keinen Beifall klatschen. Wie Schimmer zur Rede Apfels gestanden hat, wissen wir beide nicht. Apfel steht als MdL das Rederecht zu, er darf straffrei (laut Verfassung) sagen was er will. Als Abgeordneter ist er nur seinem Gewissen verpflichtet. Um das mal festzuhalten. Diese Gleivchsetzung „Repressalien gegen Rechte – Judenverfolgung“ ist dumm und primitiv, bitte geben Sie allerdings die Quelle an (Wer von der NPD hat das in welchen Zusammenhang gesagt?). Tatsache ist aber auch, dass das im GG festgeschriebene Diskriminierungsverbot in der Verfassungswirklichkeit nicht existent oder stark eingeschränkt ist – für Rechte. Da rechtskonservative Parteien/ Politiker/ Organisationen (z.B. die in der BG versammelten Burschenschaften) grundsätzlich einem Medienbann unterliegen („Schweigespirale“) und totgeschwiegen werden (einzige Ausnahme: in den festgelegten Sendezeiten vor Wahlen im ö-r Rundfunk), setzen viele Rechte auf das Mittel der Provokation („Bombenholocaust“), fragwürdig, aber aus der Not geboren, und für mich nachvollziehbar. Damit wird – meiner Meinung nach – langfristig jedoch Schaden angerichtet, auch wenn ein kurzfristiges Medienecho erfolgt.
    >>Für mich persönlich hört aber spätestens da, wo die körperliche Unversertheit von Menschen und Menschengruppen zur Diskussion steht, Verbrechen völlig verharmlost werden, diese Freiheit auf.<>Vor- und Nachteile des Faschismus diskutiert. Vielleicht diskutieren dann auch einige Teilnehmer mit Jürgen Schwab wenn er zufällig da sein sollte über Sinn und Unsinn von Antisemitismus und ob Juden Deutsche sein können oder ob es ein Judenproblem gibt und wenn ja wie man es lösen kann – man kann ja über alles reden.<< glauben Sie ernsthaft, das solche Fragen dort diskutiert werden? Müssen nicht gerade Rechte sich mit dem historischen Faschismus beschäftigen, anstatt z.B. einfach zu behaupen er wäre ein "linkes Phänomen" (NS z.B)? In der letzten Ausgabe von "Hier und Jetzt" (Sie spielen jha darauf an) wird nicht über "Sinn und Unsinn des Antisemitismus" geschrieben, sondern der Antisemitismus, insbesondere der Idee von der "jüdischen Hochfinanz" eine klare Absage erteilt! Zitat: "Es ist also gar nicht entscheidend, ob der Sündenbock im Kommunisten, im Juden oder Freimaurer gesucht wird. Die rechte Methode ist allein entscheidend. Es kommt nur darauf an, sich mittels eines Sündenbocks von der Frage zu entlasten, warum man selbst (Die Rechte) über keine ausreichende Kapitalismuskritik verfügt" (Schwab: Sind die Juden am Kapitalismus schuld?/ 14/09).

  3. Der Teil kam nicht mit:
    >>Für mich persönlich hört aber spätestens da, wo die körperliche Unversertheit von Menschen und Menschengruppen zur Diskussion steht, Verbrechen völlig verharmlost werden, diese Freiheit auf.<< Für mich auch, geben Sie bitte Quellen an, wo Schimmer oder das IfS eine solche anstrebt, wo er oder es Verbrechen (des "Dritten Reiches" nehme ich an) verharmlost. Das interessante ist doch, dass Schimmer und DIESE Strömung in der NPD (im Gegensatz zu anderen in der NPD) dies eben nicht tut (bitte nehmen Sie endlich mal die Zitate aus "Hier und Jetzt" zur Kenntnis!)- das Gespräch in den BBl zeigt dies ebenso deutlich. Dieser Entwicklung gilt meine/unsere Aufmerksamkeit. Kommen Sie aber bitte nun vom moralischen Sockel runter, dass auch Linke, Linksradikale und Linksextremisten Unmenschen (und Menschenfeinde! Vgl. "Entkulakisierung" in der UdSSR) waren und sein können, hat die Geschichte eindeutig bewiesen.
    Ich könnte jetzt frivol Nachweise über die erfolgte Aufarbeitung in ihrem Lager verlangen, spare ich mir aber – sonst heißt es wieder, man würde ablenken.

  4. Deiner Meinung nach haben also Menschen, die andere Menschen diskriminieren, das Recht das zu tun, weil es sonst Diskriminierung wäre?
    Erkennst Du da einen Widerspruch?

    Und komm jetzt bitte nicht damit, dass es Nazis gäbe, die nicht rassistisch und antisemitisch seien, denn dann sind sie entweder keine Nazis (nach Definition von „Nazi)oder versuchen die Legalitätsstrategie zu fahren.

    Und ja: Es gab Verbrechen im Kommunismus. Der Unterschied ist aber, dass eine linke Politik ohne Stalinismus (als Stellvertreter für alle rot-lackierten Faschismen) denkbar ist, der Nationalsozialismus ohne Antisemitismus, Führerkult und Rassismus jedoch nicht.

  5. Sie schreiben „Schimmer war bis dato überhaupt kein Abgeordneter der NPD, in diesem Fall konnte er also zumnidest im Plenum keinen Beifall klatschen. […] Diese Gleivchsetzung “Repressalien gegen Rechte – Judenverfolgung” ist dumm und primitiv, bitte geben Sie allerdings die Quelle an“
    – Doch er war NPD-Abgeordneter, Rede ist vom 20.01.2010 im Sächsischen Landtag zum neuen Versammlungsgesetz. Rede ist auf der NPD im sächsischen Landtag-Homepage dokumentiert.
    Nur kurz zu „Hier&Jetzt“, Schimmer schreibt seit längerem und leitet seit kurzem diese Zeitung, die auch Autonomen Nationalisten ein Forum bietet, also militanten Neonazis, also scheint für das Heftschen „hier&jetzt“ die körperliche Unversehrtheit von Menschen mindestens zur Debatte zu stehen. Die Tatsache wird dadurch auch nicht abgemildert, dass ein Herr Schwab sich gegen Antisemitimus ausspricht ist ja toll, sollte eigentlich selbstverständlich sein!
    Hm gut, dass Sie ihren pawlowschen Reflex einigermaßen im Griff haben, denn mit Stalinisten habe ich nix zu tun und nirgendwo verteidigt, geschult, interviewt – aus gutem Grund!
    Noch ein Linktipp, der diesen oben stehenden Artikel ein wenig ergänzt: http://rechte-jugendbuende.de/?p=783

  6. Das Blog verschluckt Textstellen (kann das Zufall sein? :-)
    >>Nur kurz zu “Hier&Jetzt”, Schimmer schreibt seit längerem und leitet seit kurzem diese Zeitung, die auch Autonomen Nationalisten ein Forum bietet, also militanten Neonazis, also scheint für das Heftschen “hier&jetzt” die körperliche Unversehrtheit von Menschen mindestens zur Debatte zu stehen.<>Die Tatsache wird dadurch auch nicht abgemildert, dass ein Herr Schwab sich gegen Antisemitimus ausspricht ist ja toll, sollte eigentlich selbstverständlich sein!>> Ich dachte immer, gerade Rechte sollten sich mit dem historischen und aktuellen Antisemitismus auseinandersetzen und ihn kritisch reflektieren. Ich gehe jetzt mal davon aus, dass Sie die Abwesenheit von „Anti-Antisemitismus-Artikeln“ in Organen der „Autonomen Nationalisten“ als Beweis selbstverständlich-rechtschaffener Grundhaltung und keineswegs als Beleg für Antisemitismus ansehen, oder?
    Dass Sie nichts mit Stalin/Stalinismus zu tun haben, glaube ich Ihnen erstmal. Ich kenne allerdings Rechte, die sehr oft sagen, sie hätten mit Hitler und dem NS nichts zu tun – ja, würden ihn ablehnen. Glauben Sie denen auch erst einmal?

  7. >>Nur kurz zu “Hier&Jetzt”, Schimmer schreibt seit längerem und leitet seit kurzem diese Zeitung, die auch Autonomen Nationalisten ein Forum bietet, also militanten Neonazis, also scheint für das Heftschen “hier&jetzt” die körperliche Unversehrtheit von Menschen mindestens zur Debatte zu stehen.<< Bitte geben sie doch konkret den Titel des Aufsatzes an, ich kann alle Ausgaben recht zügig durchschauen. Ihre Einschätzung ist reichlich über Bande gespielt, das kann ich übrigens auch mit den anderen "Autonomen" machen. Was ich vielmehr sagen und bestätigt haben wollte, war: weder Schimmer (und die von ihm repräsentierte Richtung innerhalb der NPD), noch das IfS sprechen Menschen ihre körperliche Unversehrtheit ab. Da Sie sich in diese Formel verliebt haben, versuchen sie es gerne andernorts (im rechtsextremen Milieu) – dann haben sie sicher irgendwann Erfolg – aber dann ist die Diskussion sinnlos, denn ich habe nichts anderes bereits vorher behauptet. Darin liegt ja die Ursache, warum ich Schimmer mit Interesse beobachte, die NPD jedoch so wie sie momentan ist, ablehnen muss.

  8. Sie schreiben: „Darin liegt ja die Ursache, warum ich Schimmer mit Interesse beobachte, die NPD jedoch so wie sie momentan ist, ablehnen muss.“ – Mit Verlaub es geht nicht um Sie, sondern um die Akademien des IfS, und Kubitschek sagt: „Und zweitens werden wir uns nie daran gewöhnen, daß der Austausch und das Gespräch egal mit wem irgendein Problem sein sollte.“ Dieser Satz schrieb Kubitschek im Zusammenhang, dass manche kritisieren wer alles so zu den Akademien eingeladen wird. Also sind laut Kubitschek ALLE NPDler, JNler, Nazis etc kein Problem für ein Austausch. Vielleicht sehen Sie das anders, aber das ist ja im Endeffekt egal, solange Sie kein Einfluß auf die Zusammensetzung der Akademien haben.
    Zu ihrer geliebten H&J, (dass eine Zeitschrift aus Reihen der JN ein HJ als Kürzel hat, ist natürlich reiner Zufall) z.B.: Ausgabe 5, Interview mit JN-Chef und Autonomer Nationalist Micha Winter. Ja, um es vorwegzunehmen, er ruft nicht zu Körperverletzungen auf, wäre ja auch dumm, dann würde die Zeitung auch beschlagnahmt. Dass die NPD, die JN aber auch das IfS (ohne sie gleichzusetzen) nicht immer das sagen, was sie auch meinen ist ja eine der Quintessenzen dieses Artikels worüber wir diskutieren, sonst hätte Kubitschek nicht Kubitschek zensiert. Es gibt ein taktisches Verhältnis zur Wahrheit. Und wenn „Nationalkonservative“ in der NPD kein Problem mit Ausdrücken wie „entkultivierte Antimenschen“ haben und mit bekennenden Holocaustleugner in einer Partei sind, und Sie wiederum kein Problem mit „Nationalkonservativen“ in der NPD haben, spricht das für sich.

  9. Es ist nicht unklug erstmal davon auszugehen, dass jemand der ein Interview gibt, das viele erreichen soll, meint, was er sagt. Die Idee des viel besungenen „Mimikri“ erweist sich als absurd, wenn man sich überlegt, ob sich eine Zeitung in einem Adressatensegment verkaufen ließe, wenn sie von 10 Artikeln 9 so genannte „Mimikris“ bringen würde – also quasi in 9 von 10 Artikeln der Autor das Gegenteil von dem schreiben würde, was er meint/intendiert. Alles „aus Angst vor Beschlagnahme“?
    Glauben Sie, dass „Hier und Jetzt“ (auf die infantile HJ-Geschichte lohnt sich das Eingehen eigentlich nicht – sie zeigt aber, dass Ihnen offenkundig substanziellere Argumente ausgehen – das hat in etwa die selbe Qualität wie die „Freimaurerpyramide auf dem Dollarschein“ als Beleg der von der USA angestrebten freimaurerischen Weltherrschaft, leider bei „uns“ recht beliebt, siehe Artikel Schwab) seine Ausgaben veröffentlicht, damit ich im NPD-Blog „Mimikri-Material“ zum Zitieren zur Verfügung habe??
    Wenn das IfS auch NSler nicht rauswirft, um Sie letztlich auf den Weg Schimmers zu bringen, haben alle was davon – auch die Antifaschisten, sofern sie wirklich den Neonazismus bekämpfen wollen. Es ist doch komisch: In Bezug auf die Taliban (!!) ist Geld und „miteinander reden“ viel besser als Gewalt und Repression (sonst „entstehen ja 1000de neue Terroristen“ wie der Gemeinlinke “weiß“), das gilt bei den gleichen Leuten nicht für tatsächliche und vermeintliche Nazis. Mmmh. Komisch.
    Ich habe vom IfS Kubitschek und Weissmann gehört – die Vorträge hätten so in jeder Zeitung publiziert werden können, sie stellten Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Volkssouveränität keineswegs in Frage, sondern waren ein Plädoyer am politischen Leben aktiv, aber ohne Gewalt teilzunehmen. Nicht parteipolitisch, sondern als rechte APO.
    Zu den „entkultivierten Antimenschen“ – für mich sind Personen, die ohne militärische Notwendigkeit mit Zivilisten gefüllte Flächen bombardieren in der Tat amoralische Verbrecher, es ist für mich völlig egal, ob nun deutsche Kriegsverbrecher in Rotterdam/Warschau und Leningrad gewütet haben, oder Alliierte in Dresden/Nagasaki/Hiroshima. Dass Programm und Slogan „Freiheit und Demokratie“ nicht Unterpfände für Menschlichkeit sind und auch schwere und schwerste Kriegsverbrechen nicht zwingend verhindern, hat uns das Foltergefängnis Abu Gureib (Bagdad) vor Augen geführt. Die Bilder gingen um die Welt.
    In Bezug auf Dresden: Vgl. Ulrike Meinhofs Aufsatz „Dresden“ – kennen Sie vielleicht?
    Ich brauche mich aber gar nicht auf Meinhof zu stützen, die Haager Landkriegsordnung von 1899 tut es auch. Dass Deutschland den Krieg begonnen hat, ändert am Tatbestand des Kriegsverbrechens gar nichts. Deshalb ist die Bezeichnung in ihrer Verallgemeinerung (auf alle alliierten Soldaten) dumm und völlig unangemessen, gerade weil wir Rechte eine Kollektivschuld deutscher Soldaten auch ablehnen. Jedoch: nur bezogen auf den Angriff auf Dresden und die verantwortlichen Militärs wäre er für mich „ok“.

  10. Na endlich mal klare Worte. Immerhin sprechen Sie sich jetzt dafür aus, dass alle NPDler und Neonazis an IfS-Akademien teilnehmen dürfen, IfS quasi als effektive Maßnahme gegen Nazis, vielleicht kann Kubitschek ja demnächst für seine Akademien Gelder vom Bundesprogramm gegen rechts beantragen.
    Und den Text von Meinhof zu Dresden, zu Israel usw. kenne ich. Ja und? Dass es in der radikalen Linken Antisemitismus gibt ist keine neue Erkenntnis. Dass Meinhof und auch die Gedenkpolitik der DDR in meinen Augen geschichtsrevisionistisch war, ist auch keine Einzelmeinung. Ob jede einzelne Bombe auf Dresden notwendig war, kann ich nicht sagen – aber Dresden war ein legitimes militärisches Ziel. Aber auch hier endlich klare Worte von Ihnen, ja auch Sie finden es okay die alliierten Bomber als „entkultivierte Antimenschen“ zu bezeichnen.
    Nicht dass ich überrascht bin. Genausowemig wie ich nicht überrascht bin, dass das IfS NPDler schult. Nur warum versucht das IfS dies immer zu verschweigen, ist doch laut ihnen nur eine Maßnahme gegen ganz Rechts. Freue mich wirklich, wenn demnächst die Akademien von „Vielfalt tut gut“ gesponsert werden.

Comments are closed.