Gutachten bescheinigt Sarrazin Rassismus
Der Streit um ein Parteiausschluss des ehemaligen Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) geht in eine neue Runde. Der SPD-Ortsverband Alt-Pankow und der SPD-Kreisverband Spandau legten der Landesschiedskommission der Partei ein Gutachten vor. Nach Informationen des rbb werden darin die Äußerungen Sarrazins in einem Zeitungsinterview in zentralen Passagen als rassistisch bezeichnet. Der Politikwissenschaftler Gideon Botsch vom Moses Mendelssohn Zentrum der Universität Potsdam kam in seinem Gutachten demnach zu dem Schluss, dass Sarrazin mit einem bewussten Tabubruch Vorurteile mobilisierte, die sonst von Rechtsradikalen geäußert würden.
Die SPD-Ortsverbände Alt-Pankow und Spandau sehen das Gutachten als Beleg dafür, dass Sarrazins Ansichten nicht im Einklang mit den SPD-Grundwerten stünden und streben weiterhin ein Ausschlussverfahren an. Die beiden Verbände waren damit zunächst vor der Kreisschiedskommission gescheitert. Gegen den Beschluss der Kreisschiedskommission Charlottenburg-Wilmersdorf wollten die SPD-Verbände Einspruch einlegen.
Siehe auch: SPD-Berlin-NordOst besteht auf Sarrazin-Rauswurf, Auf dem Selbstfindungstrip, Gleichsetzen, relativieren, verharmlosen, NPD feiert Bundesbank-Vorstand Sarrazin
Tatsächlich braucht man kein Gutachten, um Sarrazins Äußerungen als rassistisch zu identifizieren – gesunder Menschenverstand reicht hierfür vollkommen aus. Wenn jetzt aber ein wissenschaftliches Gutachten vorliegt, mit dem Sarrazin das Schüren rassistischer Vorurteile nachgewiesen werden kann, dann ist dies umso besser.
Da Sarrazin sich bis heute nicht eindeutig von seiner “Schmähung” einer bestimmten gesellschaftlichen Gruppe distanziert hat, kann man davon ausgehen, dass er nachwievor zu seinen Äußerungen steht.
Und diejenigen Naivlinge, die sich von Sarrazins rassistischen Schimpftiraden eine “gesellschaftliche Debatte” erhofft haben, beweisen ein ums andere mal, dass sie von der Funktion und den Mechanismen der Massenmedien nicht die geringste Ahnung haben.
wenn die leute “gesunden menschenverstand” haben, was machen sie dann bei der SPD???
[...] via NPD-BLOG.INFO » Blog Archive » Gutachten bescheinigt Sarrazin Rassismus. [...]
Wir wollen uns daran erinnern, dass die Staatsanwaltschaft gegen Herrn Sarrazin ermittelt hat. Ergebnis: es waren eben keine “rassistischen” Äußerungen. Sondern Meinungsäußerungen, gedeckt durch das so genannte “Grundgesetz”.
Das lächerliche Geaffe wird doch schon daran deutlich, dass der Herr Wissenschaftler nicht mit Begriffen umzugehen weiss. Oder sind Türken eine “Rasse”? Komm bei misch isch lern disch deudsch.
Anmerkung: Die Staatsanwaltschaft hatte den Straftatbestand der Volksverhetzung geprüft, nicht ob es sich um Rassismus handelte.
“Sondern Meinungsäußerungen, gedeckt durch das so genannte “Grundgesetz””
“Kein Grundrecht ist absolut” Schäuble, Wolfgang.
Klingt erstmal schlimm, aber bei genauerer Betrachtung wird jedem Leser des Grundgesetzes auffallen, das eben jedes Grundrecht mit Schranken versehen ist. Demnach ist nicht jede Meinungsäußerung apriori vor dem Eingriff staatlicher Gewalt geschützt.
Die Strafrechtsnorm der “Volksverhetzung” ist nur “eine” Schranke für das Art. 5 GG.
@ für den “Anmerker”.
Rassismus ist auch nicht strafbar – also kein Fall fur den Staatsanwalt.
Wäre “Rassismus” ein Straftatsbestand, hätten Personen wie Charlotte Knobloch, Broder, Giordano und ein paar Mitarbeiter der GEZ-Medien schon längst eine Zelle zwischen Mahler und Zündel.
Anonymus oben war ich
Hab da wohl was vergessen.
Und “Rassismus ist nicht strafbar” ist sogesehen falsch.
Im Grundgesetz, also als Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat, im Arbeitsrecht, im Mietrecht etc. ist Rassismus eindeutig nicht erlaubt. Es gibt sehr viele Normen, die Rassismus verbieten. Sie sind allerdings immer Zweckbezogen.
Und das Wichtigste: Dieser Blog ist keine staatliche Einrichtung. Demnach gilt Art. 5 GG nicht zwischen Herrn Sarrazin und dem Autor. Der Staat darf zwar die Ausführungen nicht bestrafen, aber deshalb muss ich sie als Privatperson noch lange nicht gutheißen.
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