“In der BVV kann der Kampf gegen Rechtsextremismus nicht gewonnen werden, muss dort aber dennoch geführt werden” – so heißt eine neue Handreichung der mobilen Beratung Berlin über die Aktivitäten von Neonazis in den Berliner Bezirksverordnetenversammlungen. Darin werden Entwicklungen des Rechtsextremismus in den Kommunalparlamenten analysiert sowie das demokratische Handeln in der Auseinandersetzung damit dargestellt.

Im Mittelpunkt der Publikation stehen das Erfahrungswissen und die Einschätzungen der demokratischen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker. Hierfür haben wir zahlreiche demokratische Verordnete sowie Stadträte in Gesprächen und Interviews befragt. Entstanden ist eine informative Zusammenfassung der demokratischen Praxis in Berlin, ihrer Entwicklungspotenziale und Herausforderungen.

Die Handreichung kann hier gelesen und heruntergeladen werden.

Siehe auch: NPD-Berlin am Boden, NPD-Abgeordneter arbeitete als Stasi-Spitzel, NPD-Chef Voigt in der Bezirksverordnetenversammlung: Die Luft scheint raus