SPD-Berlin-NordOst besteht auf Sarrazin-Rauswurf

Der Held vieler deutscher Kleingeister sowie einer stets bevormundeten Mehrheit, die sich lediglich via FAZ, Focus, Welt oder anderen Spartengazetten heimlich äußern kann, Thilo Sarrazin, soll die SPD verlassen. Dies fordern zumindest der Vorstand der SPD-Abteilung Alt-Pankow und der Kreisvorstand der SPD Spandau. In einer gemeinsamen Sitzung des Abteilungsvorstands der SPD-Abteilung Alt-Pankow und des Kreisvorstandes der SPD Spandau am 17. Dezember 2009 sei einstimmig beschlossen worden, im Parteiordnungsverfahren Sarrazin Berufung gegen den Beschluss der Kreisschiedskommission Charlottenburg-Wilmersdorf einzulegen, teilten die Sozialdemokraten mit. Sarrazins „diskriminierende und fremdenfeindliche Äußerungen“ hatten ihrer Überzeugung nach gegen die SPD-Statuten verstoßen.

Dies sah die Kreisschiedskommission Charlottenburg-Wilmersdorf allerdings anders, sie wollte keinen Verstoß gegen das Statut der SPD erkennen. Sarrazin habe weder die innerparteiliche Solidarität verletzt noch eine „ehrlose Handlung“ begangen. Aus diesem Grund sei das Ordnungsverfahren gegen ihn einzustellen, urteilte die Schiedskommission. Der Antrag der SPD-Abteilung Alt-Pankow vom 2. Oktober sowie der des SPD-Kreisvorstandes Spandau vom 16. Oktober wurden zurückgewiesen.

Siehe auch: Auf dem Selbstfindungstrip, Gleichsetzen, relativieren, verharmlosen, NPD feiert Bundesbank-Vorstand Sarrazin

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