Haftstrafe für Neonazi-Radiobetreiber

Der Betreiber den Internetsender «European Brotherhood Radio» (EBR) muss für zwei Jahre und neun Monate ins Gefängnis. Der 24-jährige Berliner und sechs weitere Neonazis waren vom Staatsschutzsenat des Berliner Landgerichts wegen Volksverhetzung, Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung und Gewaltdarstellung verurteilt worden. Das Urteil entsprach nach Medienberichten weitestgehend dem Antrag der Staatsanwaltschaft.

Das EBR habe NS-Gedankengut verbreitet, betonte der Ankläger. Die Komplizen, darunter eine Ex-V-Frau des niedersächsischen Verfassungsschutzes aus Soltau, erhielten Haftstrafen von einem Jahr mit Bewährung bis zu zwei Jahren und fünf Monaten ohne Bewährung. Die Kenntnis des Verfassungsschutzes über die 31-Jährige wurde für die Angeklagten strafmildernd berücksichtigt. Es habe die Chance gegeben, den Betrieb des Radios früher als geschehen zu unterbinden, sagte der Richter. Offenbar wusste der Verfassungsschutz also davon.

Neben Neonazi-Musik wurden über das Radio im Internet auch Anleitungen zum Bombenbau geliefert. Auf einer entsprechenden Homepage fanden sich Abbildungen von Hakenkreuzen.

Siehe auch: Neonazi-Hetzerin: Volksverhetzung mit staatlicher Rückendeckung?,

2 thoughts on “Haftstrafe für Neonazi-Radiobetreiber

  1. „Braune Netzwerker“ (u.A. hinsichtlich „Metapedia“)

    http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2010/0219/meinung/0028/index.html

    u.A.:

    (…)

    Hitlerjungen marschieren unter Hakenkreuzfahnen und Gesängen. Einen Link zu diesem Video erhält man auch über „Metapedia, die alternative Enzyklopädie“. Hier beim tiefbraunen Pendant zu Wikipedia wabert Nazigeist pur. Im Impressum wird die „NFSE media AB, Sweden“ als Urheber genannt. Offenbar eine sichere Adresse, um in elf Sprachen mit ungebrochener, aufgefrischter Naziideologie international zu wirken. Horst Wessel bekommt eine Heldenbiografie wie einige Hundert andere „Blutopfer“. Rassenideologie wird hemmungslos verbreitet, als hätte es den Holocaust nie gegeben. Dieser wird stattdessen als „Schuldindustrie“ und „Shoah-Business“ diffamiert. Für die Relativierung des Massenmords verweist ein Link auf den Leugner Roger Garaudy. Mit mehr als 7 000 eifrig aktualisierten deutschen Artikeln von teils erheblichem Umfang folgen wir nach 83 000 (!) ungarischen auf dem zweiten Platz. (…), Auszug Ende.

    Dass ich solch klare Worte noch einmal lesen darf … wo sind meine Tropfen? *lol* 😉

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