Unabhängiger Expertenkreis Antisemitismus hat Arbeit aufgenommen

Mit Beschluss des Deutschen Bundestages vom 4. November 2008 zu den Anträgen „Den Kampf gegen Antisemitismus verstärken, jüdisches Leben in Deutschland weiter fördern“ ist die Bundesregierung gebeten worden, Antisemitismus verstärkt weiter zu bekämpfen und jüdisches Leben in Deutschland zu fördern.

Am 05. August 2009 unterrichtete Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble das Bundeskabinett über die bevorstehende Arbeitsaufnahme und Zusammensetzung des unabhängigen Expertenkreises aus Wissenschaft und Praxis, der regelmäßig Bericht über den Antisemitismus in Deutschland erstatten und Empfehlungen zu seiner nachhaltigen Bekämpfung unterbreiten soll.

In der konstituierenden Sitzung des Expertenkreises am 9. September 2009 wurden erste organisatorische und inhaltliche Aspekte zur zukünftigen Arbeit erörtert. Im Rahmen einer Klausurtagung im November 2009 wurden weitere inhaltliche Fragen vertieft. Der unabhängige Expertenkreis hat Herrn Dr. Martin Salm, Vorstandsvorsitzender der Stiftung Erinnerung, Verantwortung, Zukunft, Berlin (EVZ) und Herrn Professor Peter Longerich, Holocaust Centre, Royal Holloway College, University of London, als Koordinatoren bestimmt.

Vor dem Hintergrund des durch den Deutschen Bundestag mit den Anträgen vom 4. November 2008 formulierten Auftrags (BT-Drs. 16/10775 (neu) und 16/10776) beschäftigt sich der Expertenkreis in verschiedenen Arbeitsschritten mit einer Bestandsaufnahme und Analyse vorhandener relevanter Berichte zum Antisemitismus. Dabei werden auch die Erfahrungen anderer Länder einbezogen. Terminologisch-definitorische und empirisch-methodische Fragen sowie die Evaluierung von Daten und Fakten zur Prävention des Antisemitismus stehen ebenso im Mittelpunkt der Arbeit.

Vorgesehen ist, einen ersten Bericht an die Bundesregierung zur Übermittlung an das Parlament Ende 2011 vorzulegen.

Siehe auch: Acht Monate Antisemitismus-Resolution, acht Monate ist nichts passiert!, Umsetzung des Bundestagsbeschlusses zur Antisemitismusbekämpfung gefordert

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