Nach der Wahl in Thüringen: NPD im Schockzustand?

Nach dem verpassten Einzug der NPD in den Landtag von Thüringen sind nach Einschätzung von Antifa-Kreisen möglicherweise wieder die Streitigkeiten in dem Landesverband ausgebrochen. So habe es trotz vollmundiger Ankündigungen nach der Landtagswahl am 30. August keinen wahrnehmbaren Wahlkampf für die Bundestagswahl gegeben, berichtet die AGST.

Als Grund vermuten die Autoren den ultra-autoritäre Führungsstil von Patrick Wieschke aus Eisenach und Frank Schwerdt aus Berlin. Dieser habe jede innerparteiliche Kritik im Keim erstickt. Dass sich das noch rächen sollte, wurde erstmals zu den Kommunalwahlen am 7. Juni 2009 deutlich. Im Vorfeld dieser kündigte die Partei noch großspurig an, flächendeckend in Thüringen anzutreten. Aus flächendeckend wurden schließlich sieben von 17 Landkreisen und vier von 6 kreisfreien Städten. Nach einer kostenintensiven Materialschlacht in den entsprechenden Landkreisen war das Ergebnis ernüchternd. Selbst in den NPD-Hochburgen kam die NPD nur selten über die Fünf-Prozentmarke, was für den Einzug zwar keine Rolle spielte (eine Fünf-Prozenthürde bei den Kommunalwahlen gibt es nicht), aber für die Landtagswahl ein erster Stimmungstest war.

Jürgen Rieger und Frank Schwerdt am 01. Mai 2003 in Berlin (Quelle: ADF Berlin)
Jürgen Rieger und Frank Schwerdt am 01. Mai 2003 in Berlin (Quelle: ADF Berlin)

Zum Landtagswahlkampf mobilisierte die Partei schließlich alle Kräfte. Dutzende Kundgebungen und Infostände in ganz Thüringen fanden statt, Tausende Wahlzeitungen und Flugblätter landeten in den Thüringer Haushalten. Mehr als 160.000 Euro soll die NPD dabei verausgabt haben. Eine Summe, die für die Sicherheit spricht, mit der man den Einzug in den Landtag einplante. Trotzdem sollte es nicht reichen. Die Wahlergebnisse der Kommunalwahlen stellten sich in etwa ein. In zehn von 44 Wahlkreisen kam die NPD über die fünf Prozent hinweg, was unter dem Strich etwa 4,3 Prozent landesweit bedeutete.

Nun sei es still um die Partei geworden, schreibt die AGST. Weder Infostände, noch Kundgebungen oder größere Postwurfsendungen seien bekannt. Innerhalb der letzten drei Wochen nach der Landtagswahl gab es auf der NPD-Homepage ganze fünf neue Artikel. Im Vergleich dazu gab es innerhalb der drei Wochen vor der Landtagswahl etwa 30 Artikel, von den Sonderseiten ganz abgesehen. Die Partei scheine wie gelähmt. Bewährte NPD-„Kritiker“ hätten sich daher bereits in Manöverkritik geübt. Kai-Uwe Trinkaus aus Erfurt spricht von einem völlig verkrampften und kopflosen Wahlkampf, indem die NPD-Kader ihre Lebensplanung auf den Einzug in den Landtag ausrichteten. Mit einem „alkoholabhängigen Rentner“ könne man keine Wahlen gewinnen. Auch der Hildburghäuser Nazi Tommy Frenck macht die Parteiführung um Patrick Wieschke und Frank Schwerdt für die Niederlage verantwortlich. Hätten diese die letzten Jahre nicht damit verbracht, „sich immerzu selbst auf die Schulter zu klopfen und über 150 Mitglieder zu vergraulen, hätten wahrscheinlich doch die Sektkorken knallen können“, ließ Frenck verlauten. Er fordert Wieschke und Co. zum Rücktritt auf.

Im Übrigen seien mehrere Kader aus der Neonazi-Szene in Thüringen zur DVU übergelaufen. Seit vielen Jahren gibt es in Thüringen nun wieder einen funktionierenden DVU-Landesverband mit bisher drei Kreisverbänden in Erfurt, Hildburghausen und dem Kyffhäuserkreis. Für die Web-Seite der DVU-Thüringen ist laut Impressum Ex-NPDler Trinkaus verantwortlich.

Siehe auch: Thüringen: NPD verfehlt Einzug in Landtag um nur 7300 Stimmen, Neue Ermittlungen gegen Thüringer NPD-Chef Schwerdt, “Braunes Haus” in Jena geräumt, NPD-Wahlkampf: Weiter Hetze gegen einzelne Personen, Wahlkampfauftakt der NPD im Parkhaus, Thüringen: NPD verliert mehr als zehn Prozent ihrer Mitglieder